Kein Durchkommen in der Sedanstraße: Landwirte protestieren erneut in Weiden

Gesperrte Straßen und zahlreiche Traktoren: Dieses Bild zeigt sich am Freitag in der Weidener Innenstadt. Ein Demonstrationszug aus rund 25 Traktoren und Autos formierte sich um 13.30 Uhr bei der Thermenwelt und rollte auf den von der Polizei abgesperrten Straßen in Richtung der SPD-Geschäftsstelle in der Sedanstraße, gleich neben dem NOC-Parkhaus. Dort fand gegen 14.15 Uhr eine Kundgebung statt, an der auch Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch (SPD) teilnahm. Die Aktion stemmten der Bayerischer Bauernverband, der Verband "Land schafft Verbindung" und der Bund deutscher Milchviehhalter gemeinsam.

Das Ziel: Es sollen Unterschriftenlisten übergeben werden. Jeder Unterzeichner unterschreibt für fünf große Forderungen an die Bundesregierung. "In den letzten knapp zwei Tagen sind beeindruckende 6000 Unterschriften zusammengekommen, was wirklich Wahnsinn ist", erklärte Organisator Michael Müller während der Demonstration. Dies verdeutliche, dass der allgemeine Unmut in der Bevölkerung groß ist, meinte Müller. Den Stapel mit den gesammelten Unterschriften übergaben die Organisatoren Politiker Grötsch. Er soll den Anliegen vor Ort in Berlin Nachdruck verleihen.

Grötsch erklärte, dass der wiederholte Protest durchaus Wirkung zeige, sowohl innerhalb der Koalition als auch in der gesamten Bundesregierung. Seiner Meinung nach geht es nicht nur um das Thema Agrardiesel, sondern um die Gesamtsituation der Landwirtschaft in Deutschland. Unter den teilweise kritischen Blicken der Demonstranten erklärte Grötsch, es sei sicherzustellen, dass die Koalition und die Regierung die Botschaft der Landwirte verstanden haben. "Es geht einfach um Respekt - Respekt vor eurer Arbeit und auch Respekt vor euren legitimen Anliegen", betonte er. Der Bundestagsabgeordnete sicherte zu, die gesammelten Unterschriften gerne mitzunehmen und sie nächste Woche zusammen mit zahlreichen bayerischen Abgeordneten dem Landwirtschaftsminister zu übergeben.

In einer kurzen Ansprache vor dem SPD-Büro äußerte Organisator Müller seine Zufriedenheit mit der durchgeführten Aktion. Die Aktion selbst fiel kleiner aus, als sie die Veranstalter geplant hatten. Ursprünglich waren 150 Teilnehmer erwartet worden, am Ende nahmen nur etwa 50 Personen teil. Das nasskalte Wetter könnte hier einen Beitrag geleistet haben.

Müller betonte, dass nicht nur Landwirte derzeit mit Problemen zu kämpfen haben. "Viele Berufsgruppen haben Schwierigkeiten mit der Politik", erklärte der Organisator auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien. Diese vielseitige Unzufriedenheit spiegle sich auch in den gesammelten Unterschriften und den damit verbundenen Forderungen wider, bei denen beispielsweise auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie kritisiert wird. "Ich denke, gerade hinter den politischen Kulissen bewegen unsere Demonstrationen und Proteste viel", sagte Müller. Zählbare Ergebnisse mögen zwar noch etwas entfernt sein, aber man wolle Druck aufrechtzuerhalten.

Auch der Vizepräsident des Bayerischen Bauernverbands, Ely Eibisch, zeigte sich am Freitag äußerst zufrieden mit der Demonstration. "Wir hatten nur zwei Tage Zeit, um diese Unterschriftenaktion auf die Beine zu stellen", erklärte Eibisch. Für einen so kurzfristigen Zeitraum sei das Ergebnis unglaublich. Eibisch betonte die Bedeutung, dass alle bisherigen Aktionen der Landwirte stets ordnungsgemäß verlaufen seien. "Nur so haben wir den Rückhalt der Bevölkerung nie verloren."