Weiden in der Oberpfalz
04.10.2019 - 15:06 Uhr

Kino, Klima, Kreisverkehr: Weidener SPD präsentiert Wahlprogramm

Vom "grünen Ring" in der Innenstadt über mehr Kreisverkehre bis hin zu Gründerzentrum und Multiplex-Kino: Für all das und noch viel mehr will sich die SPD einsetzen. Das Wahlprogramm steht jetzt in Grundzügen.

Die Genossen treten für mehr Kreisverkehre ein - wie zum Beispiel hier in der Vohenstraußer Straße. Bild: Stephan Huber
Die Genossen treten für mehr Kreisverkehre ein - wie zum Beispiel hier in der Vohenstraußer Straße.

Bürgerwünsche per Bierfilzl – ein Angebot, das offenbar ankommt. Bei SPD-Veranstaltungen hätten bereits viele Besucher ihre Anliegen auf die Unterlagen gekritzelt, berichtet Stadtverbandsvorsitzende Sabine Zeidler. Die Favoriten, nach ihrer Auskunft: "Multiplex-Kino", "Mehr Kreisverkehre", "Klimaschutz" und "An Weiden-West IV festhalten". Forderungen, die sich nun auch im vorläufigen Wahlprogramm für 2020 wiederfinden. Bei einer Klausurtagung vor einer Woche in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg sammelten SPD-Stadträte und -Stadtratskandidaten dazu jede Menge eigene Ideen, einige Tage später stehen nun auch die Eckpfeiler fürs offizielle Wahlprogramm. Die Genossen schreiben dabei Visionen und Leitbilder für Weiden fest, die sie bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 verwirklichen wollen. OB-Kandidat Jens Meyer, Partei- und Fraktionsspitze stellten sie bei einer Pressekonferenz vor.

An großen Ideen mangelt es nicht. So tritt die SPD für einen zweiten Bauabschnitt des "Weidener Technologie-Campus" ein – "als Teil- einer Forschungs- und Entwicklungslandschaft um die OTH", wie Fraktionschef Roland Richter erläutert. Auch ein Gründerzentrum könnte dort angesiedelt werden. Wo genau? Möglicherweise, so lassen die Genossen durchblicken, könnte das Areal des alten Volksfestplatzes wieder zur Option werden. In der Nachbarschaft, auf FOS/BOS-Gelände, soll jedenfalls auch eine "moderne Dreifachturnhalle" gebaut werden. Das Gewerbegebiet West IV wollen die Genossen "restriktiv entwickeln". "Hochwertige Arbeitsplätze" sollten dort entstehen – anstelle von "Möbelgeschäften, Fitnessstudios und Lagerhallen". Die "Denkwelt Halmesricht" solle zum KI-Zentrum Nordbayerns werden. Und eine generalsanierte und modernisierte Mehrzweckhalle soll wieder Veranstaltungen aller Art, also nicht nur sportliche, beherbergen.

Für die "Klima-City Weiden" stellt sich die SPD unter anderem Blockheizkraftwerke beziehungsweise Nahwärmenetze vor. Den Ausbau der Fahrradwege schreibt sie sich ebenso auf die Fahnen wie den von Kreisverkehren – konkret in der Neustädter Straße, beim Kepler-Gymnasium, beim Bauhof in der Vohenstraußer Straße und beim alten Volksfestplatz. Richter regt gar an einen "grünen Ring" – einen durchgängigen Grüngürtel – in der City an. Zudem will die SPD einen neuen Anlauf für eine Landesgartenschau starten.

Bei anderen Vorhaben geht es eher darum, Beschlüsse der Vergangenheit zurückzunehmen. So sollen Vereine, Schulen und einheimische Kulturschaffende wieder zu vergünstigten Konditionen die Max-Reger-Halle nutzen können. Für die Literaturtage ist die Rückkehr vom zweijährigen zum jährlichen Turnus angedacht. Vereinen stellt die SPD nicht nur erhöhte Pro-Kopf-Zuschüsse in Aussicht, sondern auch projektbezogene Förderungen.

Festgeschrieben wird auch der "Erhalt und Ausbau des Weidener Klinikums als Schwerpunktkrankenhaus in öffentlicher Hand". In diesem Zusammenhang zeigen sich die SPD-Vertreter enttäuscht vom Tirschenreuther Kreistag, der seinen Kredit für die Kliniken AG anders als Weiden und Neustadt an Bedingungen knüpft. Es gehe darum, den Fortbestand der AG, damit wohnortnahe Versorgung und

3000 Arbeitsplätze zu sichern, betont Bürgermeister Meyer. "Leider ist der Kreistag Tirschenreuth uns in dieser Bedingungslosigkeit nicht gefolgt." Weiden sei weiterhin an einer einvernehmlichen Lösung interessiert.

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