16.02.2020 - 16:24 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Mistol (Grüne): Es braucht "schlaue Köpfe" in den Kommunen

Sport und Kultur sind für Städte und Gemeinden wichtig, sagt der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol (Die Grünen). Dafür sollte es vom Freistaat mehr Fördergelder geben.

Jürgen Mistol erklärt den Umverteilungsschlüssel der bayerischen Steuergelder für die Kommunen, zu denen auch die Bezirke zählen.
von Helmut KunzProfil

Grünen-Stadträtin Gisela Helgath findet, dass einige Weidener Sport- und Kulturstätten „überdimensioniert“ seien. Max-Reger-Halle, Hans-Schröpf-Arena, brauche es diesen Umfang? Die Einrichtungen seien in einer Zeit errichtet worden, als Gustl Lang Wirtschaftsminister war und Fördermittel nach Weiden gescheffelt habe. Heute verursachten die Immobilien nur Kosten und müssten von den Stadtwerken querfinanziert werden. Vielleicht sollte man hier einen Gang zurückfahren, so Helgath.

Kultur war ein großes Thema beim Besuch des Regensburger Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol im Café Heinzelmann. Das Motto: "Sie fragen, wir antworten." „Ich brauche keine Partei, um Kultur machen zu können“, unterstrich Lukas Höllerer vom „Sündikat“. Er und sein Team wollten sich lieber auf das Schuster-bleib-bei-deinen-Leisten-Prinzip verlassen. Jeder sollte sich um die Angelegenheiten kümmern, die er verstehe. „Die Verwaltung und bestimmt auch einige Stadträte kennen die baurechtlichen Vorschriften. Die kennen wir nicht. Dafür wissen wir aber besser, wie man Veranstaltungen initiiert." Sein Team wolle ohne Lobbyarbeit auskommen und direkte Wege gehen. Auch eine Mitgliedschaft im Heimatring komme für das „Sündikat“ nicht in Betracht.

„Ohne Sport und Kultur wäre eine Kommune gar nicht vorstellbar“, sagte Mistol. Der Freistaat werde sich in solchen Fragen aber heraushalten. Diese Dinge würden professioneller von den Kommunen selbst erledigt. Bayern steuere das Geld bei. 12,75 Prozent aller Steuereinnahmen, die dem Freistaat zur Verfügung gestellt würden, würden in die kommunalen Haushalte fließen. Wer wie viel davon bekomme, das regle ein Zuweisungsschlüssel, der allerdings nicht in Stein gemeißelt sei. Grüne und andere Parteien forderten längst eine Erhöhung. Aber die Staatsregierung stelle sich quer. In Baden-Württemberg reiche das Land zum Beispiel 23 Prozent seines Steueraufkommens an seine Städte und Gemeinden weiter. Allerdings gebe es dort keine weiteren Fördermittel wie in Bayern.

„Grundsätzlich ist es intelligenter, die Kommunen entscheiden zu lassen.“ Um die Fördertöpfe anzuzapfen, dafür brauche es schlaue Köpfe, brauche es „Füchse“ in den Gemeinden, sagte der Grünen-Abgeordnete. Wer die nicht habe, gucke in die Röhre. „Wir Grünen wollen, dass Fördergelder nachhaltig eingesetzt werden und nicht schon nach zehn Jahren wieder verpuffen."

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