20.10.2020 - 13:45 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Oberbürgermeister Meyer: Weidener Realschule muss weitere vier Jahre warten

Diesen Artikel lesen Sie mit
Was ist OnetzPlus?

Böse Überraschung bei den Haushaltsberatungen: Die Stadtspitze empfiehlt, den Neubau bzw. die Generalsanierung der Scholl-Realschulen auf die lange Bank zu schieben. Die finanziellen Belastungen wären sonst zu groß.

Dass die Realschulen dringend sanierungsbedürftig sind, ist unstrittig. Dennoch muss das Projekt nach Ansicht der Stadtspitze noch warten.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Die zweitägigen Etatberatungen begannen am Dienstag wohl mit einem Paukenschlag. Bereits im Vorfeld der nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses kündigten Oberbürgermeister Jens Meyer und Stadtkämmerin Cornelia Taubmann gegenüber Oberpfalz-Medien eine ganz bittere Pille an: In den nächsten vier Jahren könne die Stadt kein weiteres Bauprojekt an Schulen stemmen. Ausgenommen davon sei allein die Pestalozzi-Mittelschule, bei der die bereits angelaufene Generalsanierung 2021 in die Vollen gehen soll. Die Aussage von Meyer und Taubmann würde vor allem bedeuten, dass auch der überfällige Neubau (beziehungsweise Generalsanierung) der Realschule auf die lange Bank geschoben würde.

Wörtlich erklärt der Oberbürgermeister dazu: "Der Beginn einer weiteren Schulbaumaßnahme, gleich ob Bestand oder neu, ist nach meiner Einschätzung erst ab 2024 wieder haushaltsmäßig darstellbar." Die Coronakrise habe die Rahmenbedingungen dramatisch verschärft – unter anderem würden heuer im Vergleich zum Vorjahr 5 Millionen Euro an Gewerbesteuer wegfallen. Meyer räumt ein, dass bei Real- und Berufsschule sowie Kepler-Gymnasium zwar „dringender Bedarf“ bestünde. Aber, so Taubmann: „Wenn wir zu viel auf einmal anpacken, werden wir die Belastungen noch lange im Haushalt haben.“

OB Meyer und Stadtkämmerin Taubmann über den Haushalt 2021

Weiden in der Oberpfalz

Zunächst entscheidet der Finanzausschuss, ob er der Argumentation folgen will. Meyer und Taubmann legen ihm einen Mittelabflussplan vor, der verdeutlicht, wie viel Geld die gewünschten Baumaßnahmen in den nächsten Jahren binden, würden sie 2021 beginnen. Der kommunale Hochbau würde demnach bis 2024 Bruttoausgaben von 135 Millionen Euro verschlingen. Der Rathauschef: "Daraus wird ersichtlich, dass Wunsch und Anspruch an optimale Lösungen nicht immer realitätsnah und finanzierbar sind." Unstrittig allein die Pestalozzischule, für die im nächsten Jahr 1,5 Millionen Euro eingeplant sind. Die Generalsanierung soll bis 2028 rund 36,6 Millionen Euro kosten.

Insgesamt 59 Millionen Euro (davon 3,9 Millionen im nächsten Jahr) werden für das Projekt Realschule veranschlagt, das Meyer lange als vordringlich ansah. Nach seinem Amtsantritt im Mai kündigte er im Oberpfalz-Medien-Interview an, den Stadtrat zur Entscheidung zu drängen, ob es einen Neubau oder eine Generalsanierung geben soll. Eine Reihe von Stadträten räumt der Realschule offenbar weiterhin oberste Priorität ein. So betonte SPD-Fraktionschef Roland Richter in unserer Serie zum Haushalt 2021, zusammen mit der Pestalozzischule sei die "Neue Realschule" an erster Stelle der Vorhaben 2021. "Für beide Maßnahmen wollen wir die beantragten Mittel genehmigen." Auch Christoph Skutella, Sprecher von FDP/Freie Wählern, nennt das Projekt eine "pure Notwendigkeit".

Haushalt 2021:

Große Wunschprojekte

Ein „Mittelabflussplan“ verdeutlicht dem Finanzausschuss, wie viel Geld vorgesehene Baumaßnahmen in den nächsten Jahren binden würde. OB Jens Meyer mahnt zur Priorisierung, alles sei keinesfalls zu schultern:

  • Pestalozzischule: 1,5 Millionen Euro im Jahr 2021/insgesamt 36,6 Millionen Euro bis 2028
  • Realschulen: 3,9 Mio. 2021/ 59 Mio. bis 2025
  • Sozialer Wohnungsbau TB: 2 Mio. 2021/ 17,4 Mio. bis 2024.
  • Neubau Berufsschule: 12 Mio 2021/67,5 Mio. bis 2025
  • Kepler-Gymnasium: 2,2 Mio. 2021/36 Mio. bis 2029
  • Albert-Schweitzer-Schule: 1,5 Mio. 2021/ 10 Mio. bis 2025
  • Neue Dreifachturnhalle: 2,8 Mio. 2021/ 7 Mio. bis 2023

Die Positionen der SPD zum Haushalt 2021

Weiden in der Oberpfalz

Interview mit OB Meyer vom Mai

Weiden in der Oberpfalz

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.