15.02.2021 - 14:50 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Rathaus Weiden: Schnell Antrag stellen für Grenzpendler

Wer eine Ausnahmegenehmigung für tschechische Grenzpendler will, muss sehr schnell sein. Schon diesen Dienstag um 10 Uhr endet die Antragsfrist bei der Stadt Weiden.

Seit Sonntag werden Einreisende an der Grenze in Waidhaus streng kontrolliert.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Jetzt muss es sehr schnell gehen: Nur noch bis diesen Dienstag um 10 Uhr nimmt die Stadt Weiden Anträge von Betrieben entgegen, die Ausnahmegenehmigungen für Grenzpendler aus Tschechien brauchen. Dabei veröffentlichte sie diesen Hinweis erst am frühen Montagnachmittag. „Die Kürze der zur Verfügung stehenden Frist ergibt sich aus Vorgaben der Bundes- und Landespolitik“, heißt es in der Pressemitteilung aus dem Rathaus. Und: „Verspätete oder unvollständig ausgefüllte Listen können nicht berücksichtigt werden!“

Die Stadt erinnert daran, dass Tschechien mit Wirkung zum Sonntag, 14. Februar, um 0 Uhr als „Virusvariantengebiet“ (Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2-Mutationen) eingestuft ist. „Dies bedeutet, dass auch Grenzpendler, obwohl Testpflicht besteht, eine zehntägige Quarantäne ableisten müssen und sich frühestens nach fünf Tagen frei testen lassen können.“

Von den damit geltenden Einreisebeschränkungen könnten – „in sehr beschränktem Umfang“ – Ausnahmen für Grenzpendler zugelassen werden. Die Stadt Weiden könne Beschäftigten, die in einem systemrelevanten Unternehmen wichtige Tätigkeiten ausüben, eine entsprechende Bescheinigung ausstellen. Dabei gilt: „Diese Ausnahmeregelung ist sehr eng und streng auszulegen.“

Welche Betriebe als systemrelevant anerkannt sind, ergibt sich aus dem Amtsblatt der EU-Kommission vom 30. März 2020. Unterlagen sind unter www.weiden.de/grenzpendler abrufbar. Bis 10 Uhr sollen sie per Mail an kommfue[at]weiden[dot]de gesendet werden.

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