02.04.2019 - 16:21 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Schweigen ist Gold - aber nicht immer

Ärzte, Pfarrer, Anwälte - sie alle genießen besonderes Vertrauen. Wer sich ihnen anvertraut, muss sich auf ihr Schweigen verlassen können. Doch Rechtsanwalt Engelbert Schedl kennt die Ausnahmen zu der Regel.

Im Kirchenrecht wird das Beichtgeheimnis seit dem 4. Laterankonzil von 1215 als absolut unverletzlich gesehen.
von Stefan NeidlProfil

(sne) Alfred Hitchcock ist nur einer von vielen Regisseuren, die das Beichtgeheimnis zum Thema eines Films gemacht haben. In "Ich beichte" (1953) entkommt ein Mörder getarnt mit einer Soutane. Auf der Flucht beichtet er einem jungen Geistlichen die Tat. Dieser gerät unter Verdacht. Doch trotz öffentlichen Drucks, wahrt er das Beichtgeheimnis und damit die Identität des wahren Mörders.

Hier scheiden sich die Geister. Der Priester mag ein reines Gewissen haben. Aber handelte er auch legal? Oder hätte er bei einer Straftat, wie Mord, sogar die Pflicht gehabt, sein Wissen weiterzugeben?

Wer sich einem anderen anvertraut, gilt als sogenannter "Geheimnisherr". Der, der die Informationen hütet, wird als Geheimnisträger bezeichnet. Sie müssen einander vertrauen können. Um das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient, Anwalt und Mandant zu schützen, hat der Gesetzgeber die Verschwiegenheitspflicht in die Rechtsordnung aufgenommen.

Hippokratischer Eid

Schon im hippokratischen Eid des Mediziners heißt es: "Was ich bei der Behandlung sehe oder höre oder auch außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen, werde ich, soweit man es nicht ausplaudern darf, verschweigen und solches als ein Geheimnis betrachten." Der Sinn liegt auf der Hand: Keiner soll sich einer notwendigen Behandlung entziehen, weil er befürchten muss, dass andere von der Erkrankung erfahren.

Ähnliches gilt für den Rechtsanwalt, dem sich sein Mandant mit allen Details seines Anliegens anvertraut, um die bestmögliche Verteidigung oder Durchsetzung des eigenen Anspruchs zu erhalten (§ 43a Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung). "Der Klient soll sich beim Anwalt aussprechen können. Er soll seinem Rechtsbeistand die Wahrheit anvertrauen, ohne Angst vor einer Weitergabe haben zu müssen. Wie man so gern sagt, eine Besprechung unter vier Augen", erklärt Engelbert Schedl, Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Weiden.

Der Gläubige beichtet dem Pfarrer seine Sünden und hofft auf Vergebung von Gott. Auch er muss sicher sein, dass sein Geheimnis im Beichtstuhl bleibt und nicht von dem Geistlichen weitergegeben wird. § 53 I Nr. 1 Strafprozessordnung, beziehungsweise § 383 I Nr. 4 Zivilprozessordnung schützt den Pfarrer vor einer Aussagepflicht.

Geheimnisträger

Die Verschwiegenheitspflicht schützt alle Geheimnisträger vor dem Zwang, die ihm anvertraute Information weitergeben zu müssen. Dies gilt gegenüber sämtlichen Stellen, die mit Ermittlungen betraut sein können: Polizei, Behörden, Gerichte.

Im Einzelfall kann eine Meldung aber gerechtfertigt sein. Ein Beispiel aus der ärztlichen Praxis: Bei einer Untersuchung stellt sich heraus, dass ein Patient körperlich nicht mehr in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Der Arzt weist ihn darauf hin, aber der Patient zeigt sich uneinsichtig und denkt gar nicht daran, auf das Autofahren zu verzichten. Ist der Arzt in so einem Fall an seine Schweigepflicht gebunden? Muss er durch seine Schweigepflicht eine Gefährung des Straßenverkehrs und Dritter in Kauf nehmen?

Einzelfall entscheidet

Pressereferentin Sophia Pelzer von der Bayerischen Landesärztekammer in München erklärt: "Die Berufsordnung verpflichtet einen Arzt, seinen Patienten auch ohne Anlass über eine Fahruntauglichkeit zu informieren. Aus Haftungsgründen sollte die Aufklärung sogar dokumentiert werden. Eine Weitermeldung der Fahruntauglichkeit an andere Behörden untersagt grundsätzlich die ärztliche Schweigepflicht. Sollte der Arzt dennoch Ämter aufgrund von Bedenken informieren, kann dies im Einzelfall gerechtfertigt, oder sogar nötig sein."

Dies folgt aus dem rechtfertigenden Notstandsparagraphen § 34 Strafgesetzbuch. Bei einer drohenden Gefahr für  Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder einem anderen Rechtsgut kann eine Weitergabe vertraulicher Informationen gerechtfertigt sein. Rechtsanwalt Schedl: "Im Einzelfall kann sie sogar geboten sein. Sollten Informationen über Straftaten vorliegen, ist ein Arzt zur Weitermeldung verpflichtet."

Schedl nennt das Beispiel einer Frau, die ins Krankenhaus eingeliefert wird. An ihrem Körper finden sich Male, die auf eine Vergewaltigung hinweisen. Gegenüber ihren Ärzten streitet sie aber eine Straftat ab - kein ungewöhnliches Verhalten. Scham, Furcht oder das Bedürfnis, aufgrund einer früheren Verbundenheit den Täter zu schützen, kann zu einem Decken des Verbrechens führen. "Hat der Arzt den Eindruck, dass seine Patientin lügt und eine Straftat vorliegt, ist er zur Weitergabe der Informationen an die Polizei verpflichtet."

Eine weitere Ausnahme der ärztlichen Schweigepflicht liegt bei meldepflichtigen Krankheiten vor. Bereits der Verdacht von Erkrankungen wie beispielsweise Windpocken, Röteln oder Masern verpflichtet den Mediziner zur Meldung der persönlichen Daten an das Gesundheitsamt. Besonders streng sind die Vorschriften für Menschen, die mit Lebensmitteln arbeiten: Bereits eine Lebensmittelvergiftung oder eine Magen-Darm-Grippe eröffnet eine Meldepflicht. Infektionen mit Hepatitis A bis E erfordern ebenfalls eine namentliche Anzeige bei den Gesundheitsbehörden.

Heikel ist der Fall der potenziellen Gefahrenabwehr. Schedl nennt den hypothetischen Fall: "Ein Mandant könnte hereinkommen und ist stinksauer auf seine Ex-Partnerin. Vielleicht ist er sogar entschlossen, ihr etwas heimzuzahlen und will wissen, welche Strafe ihn erwarten könnte." Als Rechtsanwalt würde er versuchen, ihn zu beruhigen. Sollte er aber den Eindruck gewinnen, dass eine Gefahr für Leib und Leben der Frau bestehen würde, wäre es sogar seine Pflicht, die Polizei zu informieren. Schedl betont, er sei froh, einen solchen Fall noch nicht persönlich erlebt zu haben.

In einem Zwiespalt stecken Pfarrer. Im Kirchenrecht wird das Beichtgeheimnis seit dem 4. Laterankonzil von 1215 als absolut unverletzlich gesehen. Ein Verstoß kann zur Exkommunikation führen. Wie bereits erwähnt, kann eine unterlassene Weitermeldung aber zu einer juristischen Haftung führen.

Im Oktober 2015 hatte sich ein Mann in Belgien einem Priester anvertraut. Er litt unter Depressionen und erzählte ihm von seinen Suizidgedanken. Es folgten eine Reihe SMS zwischen dem Geistlichen und dem psychisch Kranken. Der Priester versuchte, den Mann von Selbstmord abzuhalten. Eine Meldung bei der Familie oder Behörden machte er nicht.

Unterlassene Hilfeleistung

Der Mann verübte Suizid. Als seine Ehefrau die Mitteilungen fand, verklagte sie den Pfarrer. Im Dezember 2018 erging das Urteil: Das Gericht verurteilte ihn wegen unterlassener Hilfeleistung zu einem Monat Haft und einer Entschädigung der Witwe in Geld. Der Verteidiger hat Berufung angekündigt.

Ein Anvertrauen des Sünders stellt den Priester stets vor die Wahl, inwiefern eine Weitergabe mit der eigenen Berufsethik verknüpfbar ist. "Oft eine heikle Sache", sagt Schedl.

Hintergrund :

Bankgeheimnis

Gerne wird über das Bankgeheimnis und Steuer-CDs berichtet. Umso verwunderlicher, da „das sogenannte Bankgeheimnis in Deutschland gesetzlich nicht verwurzelt ist“, erklärt Rechtsanwalt Engelbert Schedl. Anerkannt ist es dennoch: „Ohne richterliche Verfügung muss keine Bank Daten seiner Kunden herausgeben und das wird sie auch nicht tun“, so der Experte. (sne)

„Der Klient soll sich beim Anwalt aussprechen können. Er soll seinem Rechtsbeistand die Wahrheit anvertrauen, ohne Angst vor einer Weitergabe haben zu müssen“, sagt Rechtsanwalt Engelbert Schedl.
Keiner soll sich einer notwendigen Behandlung entziehen, weil er befürchten muss, dass andere von der Erkrankung erfahren.
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.