10.01.2020 - 15:16 Uhr

SPD Weiden stellt Wahlprogramm vor

Schon als Kind sei er in Weiden verschossen gewesen. Diese Liebe zu seiner Stadt ist die Botschaft, die Jens Meyer in das SPD-Wahlprogramm packt. Und er verspricht, dass er seinem Schwarm gern als OB ein paar Geschenke überreichen würde.

von Friedrich Peterhans

Unter dem Altstadtpflaster fließt der Stadtbach durchs Rathaus. Die SPD könnte sich vorstellen, den Wasserlauf wieder ans Licht zu holen.

Archivbild: sr

Die Vorstellung von Meyers Plänen nutzt die Weidener SPD für eine Demonstration der Geschlossenheit im Gustav-von-Schlör-Saal. Annette Karl, Sabine Zeidler, Herbert Schmid und mehrere Dutzend Delegierte werfen sich mit viel Beifall für den Bewerber um den OB-Posten ins Zeug. Allen voran der Amtsinhaber, Kurt Seggewiß: "Jens kennt die Stadt durch viele Gespräche und Sitzungen. Er weiß, wo die Fäden zusammenlaufen."

Das habe er CSU-Mitbewerber Benjamin Zeitler voraus. Der sei zwar fleißig, "ich habe aber meine Zweifel, ob er begriffen hat, wie die Weidener ticken".

Wie Meyer und die SPD ticken, erklärte der Spitzenkandidat selbst. Das Wahlprogramm habe die Fraktion auf einer zweitägigen Klausur im September in Flossenbürg erarbeitet. Es umfasst fünf Überschriften. Sie beziehen sich auf folgende Punkte:

Soziales Miteinander

Die Sozialdemokraten bekennen sich zu Erhalt und Ausbau des Klinikums in öffentlicher Hand. Eine barrierefreie Innenstadt ("Wir werden beim Bahnhof nicht locker lassen"), eine neue Hauptfeuerwache, das digitale Rathaus und mehr Pro-Kopf-Zuschüsse für Vereine im Rahmen der Stabilisierungshilfe lauten weitere Stichpunkte. Wohnortnahe Betreuungsangebote, etwa die Krippe Rothenstadt, sollen ausgebaut werden. Zudem soll Weiden weiterhin Willkommenskultur vorleben, wie es dies seit den 1950er Jahren bewiesen habe. Meyer: "Viele, die seitdem gekommen sind haben in den Vereinen etwas aufgebaut und Arbeitsplätze geschaffen. Daher sollen Einbürgerungen weiter im OB-Amtszimmer stattfinden: Die Leute sollen wissen: Sie gehören dazu."

Nachhaltiger Klimaschutz

Meyers Partei schweben schulische und städtische Veranstaltungen vor, bei denen es komplett plastikfrei zugeht. "Warum soll es nicht möglich sein, unsere Stadt klimaautark zu versorgen?" Blockheizkraftwerke und erneuerbare Energien sowie ein besserer ÖPNV mit der Abschaffung der Stadt-und-Land-Zone sind dazu angestrebt. Dazu kämen weitere Kreisverkehre an Kepler-Gymnasium, Bauhof, Neustädter Straße und altem Volksfestplatz. "An der Autobahn wollen wir Lärmschutz und Tempo 80 für das ganze Stadtgebiet." Bei der Aussprache meldete sich zum Klimaschutz auch der Delegierte Christian Mörtl zu Wort und mahnte: "Lasst uns nicht zu sehr den Grünen hinterherrennen. Immerhin haben wir es schon viel früher geschafft, die Autos aus der Altstadt rauszubringen."

Wissen und Entwicklung

"Mit mir wird es keine Schließung einer Grundschule geben", versichert Meyer, der von der neuen FOS/BOS schwärmt: "Da haben wir Anfragen von Schülern aus ganz Bayern, weil der Campus komplett barrierefrei ist." Das Gewerbegebiet West IV sei wichtig, um Abwanderung zu stoppen. "Und es ist klimafreundlich, wenn die Bürger nicht pendeln müssen", unterstreicht Meyer. Die SPD wünscht sich ferner einen weiteren Bauabschnitt des Weidener Technologiecampus' (WTC 2): "Start-ups und ein Gründerzentrum gleich, wenn die Leute vom Hörsaal rauskommen", nennt es Meyer. Bei den beiden Realschulen hofft er auf eine baldige Entscheidung - zugunsten eines Neubaus.

Kultur und Lifestyle

Bei Meyers Forderung "Wir brauchen dringend ein Multiplex-Kino", brandet im Saal mit der lauteste Beifall des Abends auf. Der Kandidat verspricht außerdem: "Wir packen 2021 eine neue Dreifachturnhalle an." Visionärer klingt ein anderes Vorhaben bis 2026: "Machen wir doch den alten Wasserlauf in der Altstadt wieder auf." Wenn die Feuerwehr umzieht, könnte die Alte Feuerwache zudem ein Tummelplatz für Kulturschaffende mit Musik, Theater und neuen Formaten werden. Gut gefällt Meyer auch die Idee von weiteren Kopfhörer-Konzert im Innenhof des Waldsassener Kastens.

Wohnen und Leben

Um weiteren Mietenanstieg zu verhindern sollen SV- und Turnerbund-Gelände bis 2026 zügig bebaut werden. Bebauungspläne sollen entrümpelt und mit Dachbegrünungen und Nachverdichtung auf Vordermann gebracht werden. Die Bauverwaltung soll mehr Personal bekommen, die Stellplatzverordnung an Schärfe verlieren. Bei allen städtischen Vorhaben soll der Fahrradverkehr Berücksichtigung finden. Jugendliche sollen attraktive Aufenthaltsräume, Kinderspielplätze eine zeitgemäße Ausstattung erhalten.