02.02.2020 - 18:41 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Staatssekretär Thomas Silberhorn sieht Bundeswehr auf gutem Weg

Mehr Soldaten, vollständige und vor allem funktionstüchtige Ausrüstung - in die Bundeswehr wird kräftig investiert. Doch nicht alles läuft reibungslos.

Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn (CSU, rechts) diskutiert mit Benjamin Zeitler (CSU-Oberbürgermeisterkandidat,links) und dem Zuhörern über Sicherheitspolitik. Huberth Rosner (Mitte) moderiert die Debatte.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Zumindest beim Thema Personalnachwuchs ist die Bundeswehr ihren Planungen voraus. Zum Ende des Jahres 2019 erreichte die Zahl der Soldaten 183 000 - "eine Übererfüllung unserer Ziele", sagt Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. "Das war nicht zu erwarten gewesen nach der Aussetzung der Wehrpflicht."

Nun müsse sich die Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt behaupten und konkurriere mit Unternehmen. Am Ende sollen es rund 203 000 Soldaten sein. Nicht nur deshalb bleibe Personalgewinnung eine dauerhafte Aufgabe. Die Bundeswehr leide wie Unternehmen bei der Digitalisierung unter dem Fachkräftemangel. Bundesweit würden je nach Schätzung zwischen 60 000 bis 80 000 Kräfte fehlen.

Gleichwohl zwickt es bei der Bundeswehr auch an anderen Stellen, macht der Staatssekretär am Sonntag beim außen- und sicherheitspolitischen Dialog des Arbeitskreises Sicherheitspolitik der CSU in Weiden deutlich. "Wir planen Vollausstattung", unterstreicht er. Das komme aber erst nach und nach überall an. "Man hat über viele Jahre gar nicht geplant, dass für jeden Soldaten eine Schutzweste da ist." Diese Haltung komme noch aus der Zeit der Sparzwänge, die lange bei der Bundeswehr regiert hätten. Diese Zeiten seien aber vorbei.

Grundlage für die Vollausstattung sei das politisch beschlossenen Weißbuch 2016 und die daraus abgeleite Fähigkeitskonzeption aus dem Jahr 2018. Gleichwohl gebe es immer noch Vorlagen, die das nicht berücksichtigen würden. Silberhorn berichtet vor der Bestellungen von Lenkflugkörpern, bei denen auch mehr bestellt hätten können. Allerdings hätten dies die zuständige Stellen nicht getan, da sie sich auf die Anweisung aus dem Jahr 2010, den Sparzeiten berufen haben. Der Verteidigungsetat ist auf 45,1 Milliarden Euro in diesem Jahr gewachsen und soll weiter steigen. Das Verteidigungsministerium habe schon festgelegt, was es für 2021 an das Bundesfinanzministerium melden wolle. Den Betrag nennt Silberhorn nicht. Haushaltsverhandlungen über die Medien zu führen, wäre falsch und kontraproduktiv. Nur so viel deutet Silberhorn in Weiden an: "Es wird nach oben gehen."

Silberhorn warnt aber auch: "Wenn wir hinnehmen würden, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben nicht vollständig erfüllen kann, würden wir eine schweren politischen Fehler machen."

Man hat über viele Jahre gar nicht geplant, dass für jeden Soldaten eine Schutzweste da ist.

Thomas Silberhorn (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium

Thomas Silberhorn (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium

Zur Person:

Thomas Silberhorn

Thomas Silberhorn (CSU) ist seit dem Jahr 2018 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. In diesem Amt unterstützt er die Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei der parlamentarischen und politischen Vertretung. Zu seinen Aufgabenbereichen gehören die Themen Ausrüstung einschließlich internationale Rüstungspolitik, Planung, Haushalt und Controlling, Recht sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Der Staatssekretär vertritt die Ministerin zudem in den Ausschüssen des Bundestages. Bevor Silberhorn ins Verteidigungsministerium wechselte, war er von 2014 bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dem Bundestag gehört Silberhorn ist seit dem Jahr 2002 an. Er vertritt als Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Bamberg und Forchheim. Der Rechtsanwalt ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seine Anwaltstätigkeit ruht derzeit. (paa)

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

A. Schmigoner

Haben nicht bereits die drei Vorgänger der Verteitigungsministerin, Karl-Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen ebenfalls bereits die "Trendwende" bei der Bundeswehrausstattung verkündet?
Als er wegen seiner abgekupferten Doktorarbeit als Verteidigungsminister abtreten musste, machte der Freiherr zu Guttenberg noch einmal stramme Meldung: Er übergebe ein "weitgehend bestelltes Haus." Inzwischen wird von den Verteidigungsexperten im Bundestag die Frage "Bestelltes Haus oder Bruchbude?" eindeutig beantwortet: eine Bruchbude! Und wenn sie ihren Namen verschweigen dürfen, legen die CSU-Mitglieder noch viel drastischer los. "Ein militär- und strukturpolitisches Desaster" habe zu Guttenberg hinterlassen. Um als "Spargott" gefeiert zu werden, habe er uneinhaltbare Sparzusagen in Milliardenhöhe gemacht.
Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) sprach 2019 in einem Interview von der „Zerstörung der Bundeswehr“ durch zu Guttenberg. Guttenberg habe „freiwillig acht Milliarden eingespart. Und kopflos die Wehrpflicht abgeschafft ohne ein Konzept, wie man auf dem freien Arbeitsmarkt die Leute bekommt.“

03.02.2020