Schon seit Jahren werden die Demokratiekonferenzen im Bundesförderprogramms„Demokratie leben“ in Weiden und im Landkreis Neustadt/WN durchgeführt. Ende vergangenen Jahres fand die erste gemeinsame Konferenz in Parkstein statt. Bei allen bisherigen Veranstaltungen dieser Art ging es hauptsächlich um Themen wie Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Bei der geplanten gemeinsamen Demokratiekonferenz am 22. Oktober, 18 Uhr, in der Max-Reger-Halle in Weiden kommen laut Einladung von Landrat Andreas Meier und Oberbürgermeister Jens Meyer die Themen „Verschwörungsideologien, die die Covid-19-Pandemie mit kruden Thesen für sich nutzen wollen“ neu dazu.
Im Mittelpunkt des Programms der Demokratiekonferenz stehen zwei Referate renommierter Persönlichkeiten. Staatsminister a. D. Ludwig Spaenle, Beauftragter der bayrischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, berichtet über seine aktuelle Arbeit. Im zweiten Referat spricht Michael Matzke vom Bundesfamilienministerium über Auswirkungen der Coronakrise auf die Demokratie und insbesondere über Angriffe gegen die Demokratie in den Corona-Demonstrationen. Diese Demonstrationen erreichten bekanntlich ihren negativen Höhepunkt bei der Erstürmung der Treppenbereiche des Deutschen Bundestags durch rechtsradikale Demonstranten.
Vorgestellt wurde nun die zweite gemeinsame Demokratiekonferenz von Martin Neumann und Arno Speiser als Vertreter des Landkreises Neustadt/WN, Herbert Schmid von Arbeit und Leben in Weiden und Theresa Weidhas vom Jugendforum Weiden. Schmid wies darauf hin, dass mit der Demokratiekonferenz auch auf die zahlreichen Angriffe auf die Demokratie bei den regionalen und überregionalen Corona-Demonstrationen reagiert werden solle. Ernst genommen werden müsste laut Schmid diese Entwicklung auch deswegen, weil auch schon in der weit zurückliegenden Geschichte sektenartige Bewegungen in Krisenzeiten versucht hätten, zur Erreichung eigener politischer Ziele die soziale Ordnung zu destabilisieren. Abschottung von der Mehrheitsbevölkerung, vermeintlicher Besitz der einzig gültigen Wahrheit, Unzugänglichkeit für Argumente sowie Radikalisierung seien auch früher schon Kennzeichen solcher Bewegungen gewesen. Und schließlich habe er von einer für den 24. Oktober angekündigten „Großen Querdenkerdemo“ in Weiden mit Michael Ballweg von der Stuttgarter Initiative „Querdenker 711“ gehört.
Unterstützt wird die Demokratiekonferenz auch vom Jugendforum Weiden. Als dessen Vertreterin wies Theresa Weidhas auf laufende Antirassismus-Projekte an Schulen in Weiden hin. Geplant werde auch eine Ausstellung zum Thema „Rassismus im Alltag“. Aufgrund der aktuellen Coronalage ist die Teilnehmerzahl der Demokratiekonferenz im Gustav-von-Schlör-Saal der Max-Reger-Halle begrenzt. Selbstverständlich müssten dabei alle erforderlichen Hygienevorschriften eingehalten werden. Zwingend erforderlich ist deswegen laut Veranstalter eine Anmeldung bis spätestens 12. Oktober entweder an integration[at]weiden[dot]de oder an demokratie[at]neustadt[dot]de.
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