So viele vergiftete Worte flogen lange nicht mehr durch das Weidener Rathaus. Szene: Sitzung des Ferienausschusses, Mittwoch, Ortszeit 9.10 Uhr, Tagesordnungspunkt 2 "Turnerbundgelände". Es ging vor allem um einen: den Schwarzen Peter. Oder wahlweise, um in der Partei-Farbsymbolik zu bleiben, den Roten Peter. Wer war nun (allein) verantwortlich, dass auf dem TB-Gelände noch immer kein Wohnblock steht?
Die CSU hatte den Schuldigen rasch gefunden. Der SPD-Oberbürgermeister, Jens Meyer, allen voran habe es verbockt. Er und seine Partei setzten in Weiden alles in den Sand, anders war die CSU-Pressemitteilung vom Sonntag nicht zu deuten. Sie war eine Reaktion auf das Eingeständnis der Stadt Tage zuvor, dass für das TB-Projekt kein Investor parat stehe. Ein Schreiben der Verwaltung, in der sie, CSU-Sicht, wenig selbstkritisch zu Worte griff.
"Kann nicht Ihr Ernst sein"
Den perfekten Nährboden für derlei Frotzeleien bietet Facebook. Kein Wunder also, dass in den Tagen zwischen den Schreiben und dem Ferienausschuss am Mittwoch die Kommentarspalten dort blühten. "Schmarrn", "Blödsinn", "Parteibrille", es war gelinde gesagt keine sachliche Online-Debatte der Stadträte. Ganz gleich welcher Fraktion.
Am Mittwochmorgen, im Rathaus-Sitzungssaal, steuerte der Streit auf seinen vorläufigen Höhepunkt zu. Hans Blum (CSU) und Roland Richter (SPD) saßen sich in der großen U-Tischformation gegenüber. Zwar schlug Blum, der in dem CSU-Schreiben auch zu Wort kam und in den Sozialen Medien ausgeteilt hatte, jetzt weit weniger scharfe Worte an. Er schob die Schuld der Vergangenheit aber wieder kühl der Stadtspitze samt SPD-Fraktion zu. Zudem beklagte er die Situation der Hammerweg-Bürger, für die auf dem TB-Gelände das so ersehnte Vereinszentrum vorgesehen war.
In Richter, das konnte jeder sehen, brodelte es, seit er die schwere Holztüre zum Sitzungssaal durchschritten hatte. Jetzt war er an der Reihe. Er zerriss die CSU-Mitteilung verbal als "unfaire, einseitige Schuldzuweisung". Damit nicht genug. "Das kann ja nicht Ihr Ernst sein nach dem gemeinsamen Weg." Er bezog sich damit auf die vielen nahezu einstimmigen Stadtratsentscheidungen zum TB-Areal, etwa beim Kauf der Fläche 2017 oder zur Vergabe an Investoren 2021. Und: "Den Weg zum Privatinvestor wollten Sie gehen, nennen Sie doch mal die Fehler des Oberbürgermeisters. Nennen Sie mir einen!", schnauzte er in Richtung CSU. Man hätte nach seiner Wutrede eine Büroklammer fallen hören können.
Wunder Punkt getroffen
Bürgermeister Lother Höher und Fraktionschef Benjamin Zeitler nahmen ihren CSU-Kollegen immerhin dezent in Schutz, schlugen jeweils moderatere Töne an. Das Knistern im Raum wurde leiser. "Ich sehe das schon sorgenvoll", sagte Zeitler mit Blick auf die vielen Absagen bei Weidener Großprojekten zuletzt. Und beim TB-Gelände habe der Zeitfaktor eben schon eine Rolle gespielt. "Es wurde eineinhalb Jahre lang diskutiert, obwohl die Kämmerei schon lange sagte, wir können das Projekt nicht selber stemmen." Er spielte auf die lange Debatte an, bis erst im Dezember 2021 Klarheit herrschte, dass ein Investor ranmusste. Der klammen Kasse wegen.
Genau seit dieser Zeit des Zauderns verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage weltweit, auch im Baugewerbe. Unvorhergesehen (Pandemie, Russlands Angriffskrieg) und derart, dass nun, bald zwei Jahre später, kein Investor das Gelände bebauen will. Es sei in der geplanten Form nicht rentabel, hieß es vom Top-Kandidaten.
Also: Bei allem CSU-Getöse, mit dem Zeit-verschwendet-Vorwurf stach Zeitler in den wunden Punkt. Genauso wichtig, er zeigte: Kritik kann man auch sachlich anbringen.
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