17.02.2021 - 14:05 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Ungültige Stimmzettel beim Bürgerentscheid: Alternativen und Appelle an die Stadt

Der Bürgerentscheid zu Weiden West IV ist offiziell beendet. Der Abstimmungsausschuss beschäftigte sich mit letzten Korrekturen. Manche Stimmzettel enthielten Alternativvorschläge. Hauptgrund für ungültige Stimmen war aber ein anderer.

von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Handgeschriebene Alternativvorschläge oder die Aufforderung wegen der Corona-Pandemie abzuwarten, sorgten für ungültige Stimmzettel beim Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet West IV in Weiden. Der Abstimmungsausschuss kam am Mittwoch zur abschließenden Sitzung zusammen.

Stellvertretender Vorsitzender Reinhold Geiler bilanzierte, dass der Bürgerentscheid, der aufgrund der derzeitigen Umstände eine reine Briefwahl war, als "Kraftakt für die Verwaltung". Doch die Herausforderung sei gemeistert worden, vor allem dank 142 Helfern, die am Sonntag, 14. Februar, die Stimmzettel auszählten. Um 21.29 Uhr stand das vorläufige Endergebnis fest. Etwas verspätet als ursprünglich geplant, genaue Gründe dafür wurden aber nicht genannt.

Geiler stellte fest, das die Wahlbeteiligung bei 52,7 Prozent lag, eine Steigerung von 24 Prozent gegenüber dem letzten Bürgerentscheid 2014 und ähnlich zu dem Wert bei der Stadtratswahl 2020. Die meisten ungültigen Stimmen gab es bei der Fragestellung zum Walderhalt (1393 - 7,7 Prozent), gefolgt von dem Entscheid zum Gewerbegebiet (1141 - 6,3 Prozent) und der Stichfrage (692 - 3,8 Prozent).

"Ein Hauptgrund für ungültige Stimmen, war das die eidesstattliche Versicherung nicht unterschrieben oder mitgeschickt wurden. Vielleicht war es doch für manchen die erste Briefwahl", erklärt Geiler. Dass auch die Art der Stimmzettel, mit drei Fragen, zu ungültigen Stimmen führte, hält er ebenfalls für möglich.

Vier Stimmzettel bedurften dann noch einer Korrektur durch den Ausschuss und wurden nachträglich für ungültig erklärt. Sie enthielten handschriftliche Bemerkungen wie zum Beispiel "Besser Ullersricht/Etzenricht als Gewerbegebiet! Da sind nur Wiesen! Man muss nicht so viel Geld aufwenden!" oder "Bevor man über ein Gewerbegebiet nachdenkt, sollte man über Wohnraum nachdenken". Einstimmig gaben der Ausschuss schließlich das Einverständnis mit Feststellung des Ergebnisses. Damit ist der Bürgerentscheid offiziell abgeschlossen.

Bürgerentscheid: Weidener gegen Gewerbegebiet West IV

Weiden in der Oberpfalz

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