Mit einem Neustart für professionelle Theaterangebote in der nördlichen Oberpfalz sieht es gut aus. Mit dem Beitritt der Stadt Weiden in den neuen kommunalen Zweckverband, dem außerdem die Stadt Kemnath und die Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth angehören, rückt die Finanzierung eines künftigen Spielbetriebs in greifbare Nähe. Am Montag stimmte der Stadtrat mehrheitlich zu und markierte eine Etappe auf einem Weg, der, wie Benjamin Zeitler (CSU) es ausdrückte, „seit Beginn des Jahres mehrere Wendungen“ genommen habe. Insgesamt zeigten sich die Fraktionen froh, dass das Theater wieder auf den Weg gebracht wird. Es blieben vereinzelt Zweifel, ob sich das Vertrauen in das neue Konstrukt auszahlen wird.
Mit der Zustimmung schafft Weiden nun auch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die 96.000 Euro Beitrag, die die Stadt jährlich für den Zweckverband beisteuert. Mit Blick auf den klammen Stadtsäckel sollte diese Summe "auch nicht mehr werden", mahnte Zeitler. Auch Gisela Helgath (Die Basis) forderte eine regelmäßige Überprüfung der Ausgaben.
Zweckverband ist Grundlage
Damit bei der Finanzierung des künftigen Kulturbetriebs nichts aus dem Ruder läuft, soll der Zweckverband ein wachsames Auge auf die Verwendung der Gelder haben. "Genau aus diesem Grund wird er jetzt gegründet. Damit erfüllen wir auch die Vorgabe der Regierung der Oberpfalz und können zudem Fördergelder erhalten", erklärte Kulturdezernent Andreas Holz in der Sitzung am Montag. Er skizzierte noch einmal die Entwicklungen seit Jahresbeginn.
"Im Februar bestand die Idee, einen Zweckverband zu gründen und einzelne Betriebsteile des insolventen Landestheaters Oberpfalz (LTO) in ihn zu übertragen. Die Geschäftsstelle sollte in Weiden sein", sagte Holz. Dann wurde am 2. Mai der LTO-Betrieb überraschend eingestellt. Die Strukturen und das Personal waren damit weg. Es folgten intensive Gespräche zwischen Oberbürgermeister Jens Meyer, Landrat Andreas Meier und Kommunen. Am Ende stand fest: "Wir können nichts vom alten LTO übernehmen, wollen aber das Theater nicht aufgeben".
Finanzkontrolle
In den vergangenen Monaten wurde unter dem zeitlichen Druck eine neue Satzung und ein Wirtschaftsplan ausgearbeitet, der dem Stadtrat gerade noch rechtzeitig vorgelegt werden konnte. Ergebnis: In einem Zweckverband investieren vier kommunale Träger in einen professionellen Theaterbetrieb, damit dieser "sinnvoll wachsen kann". Das künstlerische Konzept komme von der Stadtbühne Vohenstrauß, die bereits ihre Arbeit aufgenommen habe. "Das verdient höchste Anerkennung", dankte Oberbürgermeister Jens Meyer für das Engagement der Theaterleute.
Zur Durchführung des Theaterbetriebs müsse dann noch eine gGmbH gegründet werden, so Holz. Der Zweckverband wird neben der Stadtbühne Gesellschafter der gGmbH. Neu sei, dass die Finanzen durch die Verbandsräte kontrolliert werden. "Sie können somit künftig direkten Einfluss nehmen", sagte Holz. Der Zweckverband hat seinen Sitz bei der Landkreisverwaltung in Neustadt/WN.
9 Verbandsräte mit 40 Stimmen
Die Verbandsversammlung besteht laut Satzung aus 9 Verbandsräten mit insgesamt 40 Stimmen. Im Einzelnen sieht die Verteilung so aus: Landkreis Neustadt/WN (3 Räte mit 20 Stimmen; 200.000 Euro Beitrag), Landkreis Tirschenreuth (2 Räte mit 9 Stimmen; 30.000 Euro), Stadt Weiden (2 Räte mit 9 Stimmen; 96.000 Euro) und Stadt Kemnath (1 Rat mit 2 Stimmen; 10.000 Euro). Die Gewichtung der Stimmenverteilung und Beiträge fanden unter anderem Roland Richter (SPD) und Laura Weber (Die Grünen) ungleich verteilt. Sie warnten vor „Machtspielereien“.
Der Kulturdezernent beruhigte und verwies darauf, dass bei künftigen Abstimmungen immer ein weiteres Verbandsmitglied für die absolute Mehrheit benötigt werde. Die Stimmen könnten immer nur "als Block" abgegeben werden. Die einzelnen Aufsichtsräte hätten als Person kein Stimmrecht. Die in der Satzung festgelegte Stimmenverteilung ergebe sich aus dem Jahresbeitrag und der Einwohnerzahl, ein gängiges Vorgehen auch in anderen Zweckverbänden und durch das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) geregelt. "Wir haben uns da nichts aus den Fingern gezogen. Das war ein mehrheitsfähiger Weg. Andernfalls hätte zum Beispiel das einwohnerschwächere Kemnath gar kein Stimmrecht bekommen", erklärte Holz.
Wie geht es jetzt weiter? „Wenn alle vier Verbandsmitglieder die Satzung des Zweckverbands unterschrieben haben, geht sie an die Regierung der Oberpfalz. Anschließend folgt die Veröffentlichung im Amtsblatt“, teilt Holz auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien mit. Das könnte bereits Mitte August passieren. Der Zweckverband gilt damit als offiziell gegründet. „Dann wird zeitnah die erste Aufsichtsratssitzung stattfinden.“ Für weitere Mitglieder ist der Zweckverband offen.
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