18.06.2020 - 16:59 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidener Genossen müssen grüne Probleme ausbaden

Für die Querelen bei den Weidener Grünen muss teilweise die SPD büßen. Sie verliert in den großen Stadtratsausschüssen einen Sitz. Fraktionsvorsitzender Roland Richter kündigt Widerstand an.

Die neuen Kräfteverhältnisse im Weidener Stadtrat. In den Zehner-Ausschüssen würde die SPD einen Sitz verlieren - zugunsten der neuen ÖDP-Fraktion.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Rechnerisch steht es fest: Weil sich die vorher sechsköpfige Fraktion "Grün.Bunt.Weiden" im Streit halbiert hat, verliert ausgerechnet die daran unbeteiligte SPD an Einfluss im Rathaus. Klingt absurd? Ist es auch – nicht zuletzt natürlich nach Meinung der Genossen selbst. "Da wird das Wahlergebnis auf den Kopf gestellt", entrüstet sich SPD-Fraktionschef Roland Richter. Er kündigt an, dass sich seine Fraktion vehement dagegen wehren wird.

Was ist passiert? Die abgesprungenen "Grün.Bunt.Weiden"-Mitglieder Gisela Helgath, Sonja Schuhmacher und Helmut Schöner bilden jetzt eine eigene ÖDP-Fraktion. Und dieser steht in den sogenannten Zehner-Ausschüssen (Hauptverwaltungs-, Finanz-, Bau-, Personal- und Ferienausschuss) nach der Geschäftsordnung ebenso ein Sitz zu wie "Grün.Bunt.Weiden". Dieser zusätzliche Sitz würde der SPD abgezogen, so dass das Kräfteverhältnis künftig so aussehen würde: 4 Sitze CSU, 2 SPD, "Grün.Bunt.Weiden" 1, ÖDP 1, FDP/FW 1, Bürgerliste 1.

Über den Bruch der "Grün.Bunt.Weiden"-Fraktion und die Folgen

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"Damit wäre die CSU doppelt so stark wie wir", rechnet Richter vor. Dabei ist die Sitzverteilung im Stadtrat 14 (CSU) zu 10 (SPD). Auch das Verhältnis der SPD zu den kleinen Fraktionen stimmt in den großen Ausschüssen nach Richters Ansicht nicht. "Grün.Bunt.Weiden", ÖDP, FDP/FW und Bürgerliste kommen im Stadtrat zusammen auf 14 Sitze – und auch sie hätten in den Zehner-Ausschüssen doppelt so viele wie die Genossen. Der SPD-Fraktionschef: "Das ist kein echtes Spiegelbild des Stadtrats mehr." Und auch der Wählerwille würde "auf den Kopf gestellt".

In der jüngsten Fraktionssitzung kamen die Mitglieder überein, diese "seltsame Konstellation" nicht einfach so zu akzeptieren. Auch rechtliche Mittel würden geprüft. Erster Schritt: Die Weidener SPD wendet sich an die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), um sich Rat zum weiteren Vorgehen zu holen. Bereits in der nächsten Woche will Richter das Thema in einer Runde der Vorsitzenden aller Fraktionen ansprechen. Voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 27. Juli würden sich die neuen Ausschüsse konstituieren.

Die Beteiligten des Streits bei "Grün.Bunt.Weiden" nehmen Stellung

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Über die Vorgänge bei "Grün.Bunt.Weiden", die zum frühen Auseinanderbrechen der Fraktion führen, herrsche ohnehin "nur noch Kopfschütteln", sagt Richter. "Vor allem der Umstand, dass ausgerechnet eine Bürgermeister-Kandidatin und eine Oberbürgermeister-Kandidatin die Partei verlassen haben, sehen wir sehr kritisch." In ihrer Presseerklärung von dieser Woche, die sie zusammen mit ÖDP-Mann Helmut Schöner verfasst hat, geht Gisela Helgath übrigens auf die veränderten Verhältnisse im Rathaus ein: "Da wir uns als gewählte Stadtratsmitglieder selbstverständlich zum Wohle der Bürger Weidens einsetzen wollen, haben wir uns als ÖDP-Fraktion zusammengeschlossen, um Sitz und Stimme in den Ausschüssen wahrnehmen zu können. Dass dadurch die Sitzverteilung neu geregelt werden muss, ist bedauerlich."

Neben den Zehner-Ausschüssen hat die SPD auch die Auswirkungen auf die Fünfer-Ausschüsse untersucht. Ergebnis, laut Richter: "Dort ändert sich nichts an der Sitzverteilung." Anders als bei den Zehner-Ausschüssen gehe die Neubesetzung "also zu Lasten derer, die die Situation zu verantworten haben".

SPD-Fraktionschef Roland Richter wehrt sich dagegen, dass die SPD Ausschusssitze verliert.

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