11.05.2021 - 16:40 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidener Stadträtin fehlt seit halbem Jahr in Sitzungen: Fraktion fordert Rücktritt

Seit November nimmt Sonja Schuhmacher nicht mehr an Stadtratssitzungen teil. Ihre ehemaligen Fraktionskollegen fordern sie nun zum Rücktritt auf. Wie reagiert die Maskengegnerin?

Ihr letzter Auftritt im Stadtrat: Sonja Schuhmacher verfolgt die November-Sitzung hinter Plexiglas.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Die Oktober-Sitzung des Stadtrats verpasste Sonja Schuhmacher, weil sie sich weigerte, in der Max-Reger-Halle eine Maske zu tragen. Einen Monat später hatte die Stadt zumindest im Saal vorgesorgt: Die Maskengegnerin nahm in einem Plexiglas-Séparée Platz – es war eines der Weidener Bilder des Jahres. Und es war das letzte Mal, dass Schuhmacher an einer Sitzung des Stadtrats teilnahm. Das Séparée blieb einige Male leer, zuletzt wurde es gar nicht mehr aufgebaut. Das Fehlen der ehemaligen OB-Kandidatin der Grünen fällt dennoch weiter auf. In der jüngsten Zusammenkunft der Räte griff Theo Klotz (Bürgerliste) deshalb Grün.Bunt.Weiden-Chef Karl Bärnklau an: Es sei ja dessen OB-Kandidatin gewesen, die sich seit einem halben Jahr nicht mehr blicken lasse. Insgesamt sieben Mal fehlte sie. Klotz warf dem Grünen "Bürgertäuschung" vor.

Theo Klotz' Angriffe auf Grün.Bunt.Weiden

Weiden in der Oberpfalz

Möglicherweise der Anlass, weshalb die Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden jetzt nochmals öffentlich auf Distanz zu ihrer ehemaligen Mitstreiterin geht – mit der Extremforderung: Schuhmacher solle aus dem Stadtrat zurücktreten. In einer Pressemitteilung zitieren die drei Mitglieder Bärnklau, Laura Weber und Ali Zant aus der Gemeindeordnung: „Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen und die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen.“ Weiter heißt es: "Die inzwischen dem Kreisverband ,Basis Weiden‘ angehörige Kollegin Sonja Schuhmacher hat seit November vergangenen Jahres an keiner Stadtratssitzung mehr teilgenommen. Ist unter diesen Umständen tatsächlich noch eine ernsthafte politische Arbeit zum Wohl der Stadt möglich?"

Anderweitig engagiert

Dass gesundheitliche Gründe eine Rolle spielen, zweifelt das Trio an. "Sonja Schuhmacher lässt sich inzwischen für sieben Stadtratssitzungen entschuldigen, während sie gleichzeitig öffentlichkeitswirksam immer wieder gegen Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht demonstriert oder an der Gründung einer neuen Partei mitarbeitet und auch deren Schriftführerin ist. Sie wirkt dabei ebenso gesund wie engagiert." Aus der Pressemitteilung lässt sich der Verdacht von "Grün.Bunt.Weiden" herauslesen, dass die Maskenpflicht der Grund für Schuhmachers Verhalten sein könnte: "Die Kollegin Schuhmacher hatte zuletzt große Probleme damit, auf dem Weg in den Sitzungssaal und zu ihrem Platz eine Maske zu tragen." Sie bleibe den Sitzungen fern, "während das übrige Gremium sich seit Monaten unter für alle nicht einfachen Corona-Bedingungen um das Wohl der Stadt bemüht".

Die Ausschussgemeinschaft legt Schuhmacher nahe, ihre Aufwandsentschädigungen des vergangenen halben Jahres für einen guten Zweck zu spenden – "ehrlicher erscheint es uns jedoch, sie würde ihren Platz im Stadtrat frei machen für einen engagierten Nachrücker, der sich mit Leidenschaft und Herzblut für die Geschicke der Stadt einsetzen will". Der Nebeneffekt, den Grün.Bunt.Weiden in der Mitteilung nicht nennt: Der neue Mann käme natürlich von der Grünen-Liste – es wäre Falk Ponsold.

Das sagt Sonja Schuhmacher

Das bleibt aber wohl Wunschdenken. Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien lässt Sonja Schuhmacher keinerlei Bereitschaft erkennen, dem Stadtrat Lebewohl zu sagen. Zu ihrem siebenmaligen Fehlen erklärt sie: "Ich hatte jeweils einen Grund." Näher ausführen will sie das nicht, sie müsse sich nicht rechtfertigen. Und überhaupt: "Ich bin gewählt, da sehe ich nicht ein, weshalb ich zurücktreten sollte."

Bereits vor einigen Wochen sprach Bürgermeister Lothar Höher mit Schuhmacher, nachdem ihr Fehlen Thema bei einem Treffen von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden war. Dabei habe sie gesundheitliche Gründe angeführt, berichtet Höher. Dass Schuhmacher willens sei, ihr Mandat wahrzunehmen, zeige die Tatsache, dass sie an Videokonferenzen teilnehme – wie denen des Verwaltungsrats der Stadtwerke. Die Stadt Weiden stellt auf Anfrage fest, dass die Stadträtin stets Entschuldigungen vorgelegt habe. Diese seien als "genügend" anerkannt worden. Sollte eine Entschuldigung nicht anerkannt werden, könne nach Stadtratsbeschluss ein Ordnungsgeld von bis zu 250 Euro verhängt werden. Passiert letzteres zwei Mal innerhalb von sechs Monaten, könnte der nächste Verstoß zum Verlust des Mandats führen.

Dass es dazu kommt, ist äußerst unwahrscheinlich. Letztlich gilt auch für die Rücktrittsforderung von Grün.Bunt.Weiden eine Einschränkung: "Die Kollegin Schuhmacher hat im Falle einer ernsthaften Erkrankung unser aufrichtiges Mitgefühl. Sollten ihr allerdings andere Gründe wichtiger sein als die Stadtratsarbeit, fordern wir erneut ihren Rücktritt." Kommentar Schuhmacher: "Die können fordern, was sie wollen."

Schuhmachers letzter Auftritt im Stadtrat

Weiden in der Oberpfalz
Hintergrund:

Schuhmacher in der Stadtpolitik

  • März 2020: OB-Kandidatin der Grünen. Wahl in den Stadtrat
  • Juni 2020: Rauswurf bei der Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden. Grund sind umstrittene Beiträge zur Coronapandemie in den sozialen Medien. Austritt Schuhmachers bei den Grünen.
  • August 2020: Auf Druck des ÖDP-Kreisverbands muss Schuhmacher die neue ÖDP-Fraktion verlassen. Die Parteilose geht eine Ausschussgemeinschaft mit den ÖDP-Räten ein. Die benennt sich nach weiteren Querelen um in "Demokratisch-Ökologisch Weiden" (DÖW).
  • März 2021: Schriftführerin des neugegründeten Kreisverbandes von "dieBasis", die als "Querdenker-Partei" gilt.

 

 

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