30.03.2020 - 18:01 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidener Stadtrat mit Gesprächsbedarf

Die Fraktionen hinken weit hinter ihren Zeitplänen hinterher. "Es ist äußerst umständlich, uns zu verständigen", verweist Roland Richter (SPD) auf die "Behinderungen durch die Corona-Beschränkungen". Wichtige Fragen bleiben ungeklärt.

Ernste Gesichter angesichts der schwierigen Zeit beim unterlegenen OB-Kandidaten Benjamin Zeitler (links) und dem amtierenden Oberbürgermeister Kurt Seggewiß: Die Beschränkungen durch das Corona-Virus erschweren die Vorbereitungen für die nächste Stadtratsperiode.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Bei der SPD-Stadtratsfraktion ist offen, wer sie in der nächsten Wahlperiode führen wird. Fraktionschef Roland Richter will sich - "ohne Absprache" - nicht dazu äußern, ob er sich zur Wiederwahl stellt. "Wir haben noch nicht einmal die Ergebnisse der Stadtratswahl analysiert." Es sei schon ein riesiger Aufwand, eine "Telefon-Schalte" für die Stadträte einzurichten, die im Ferienausschuss am 7. April "unter den Corona-Regeln des Robert-Koch-Instituts" tagen sollen.

OB-Amtseid vor AfD-Stadtrat?

Wichtige Fragen, die mit den anderen Fraktionen und Gruppen zu führen sind, stehen ebenfalls zur Beantwortung an. Etwa die über eine neue Geschäftsordnung des Stadtrats. Denn zumindest "unwohl" ist Stadträten bei der Vorstellung, dass Jens Meyer seinen Amtseid als Oberbürgermeister beim "lebensältestes Stadtrat" ablegen sollte. Dies wäre nämlich Neustadtrat Karl Schmid: Der über 8o-jährige Bezirksrat gehört der AfD an. "An diese besondere Konstellation habe ich noch gar nicht gedacht", räumt Richter ein. "Dieses Problem hatte ich erst am Sonntagabend kurz auf dem Schirm", bestätigt Jens Meyer, der am Tag nach seiner Wahl bereits um 6.30 Uhr an seinem Schreibtisch bei der Kripo saß. "Ich versuche hier noch möglichst viel weg zu arbeiten."

Diskussion um Bürgermeister

Seit Jahren im Gespräch ist die Idee, dem Oberbürgermeister einen hauptamtlichen Bürgermeister, unterfüttert mit einer Dezernatsleitung, zur Seite zu stellen. Auch darüber ist nicht gesprochen. Lothar Höher (CSU), der am Wahlsonntag bereits angedeutet hatte, er stehe wieder als dritter Bürgermeister zur Verfügung, erntet bei Teilen seiner Fraktion Widerspruch. Ein "zukunftsfähiger Bewerber" solle in dieses Amt gewählt werden, fordert etwa Noch-Stadtrat Karlheinz Beer. Und damit meint er Benjamin Zeitler: "Höher hat den Niedergang der CSU an vorderster Front begleitet. Wir brauchen engagierte junge Leute. Warum sollte Zeitler, der einen erfolgreichen OB-Wahlkampf geführt hat, nicht ein ausgezeichneter Bürgermeister sein? Auch Wolfgang Pausch oder Heiner Vierling hätten das im Kreuz"

Abhängig von der Geschäftsordnung ist die Größe der Ausschüsse, denn auch hier zeichnet sich eine besondere Konstellation ab: Zwar hat die sogenannte "bürgerliche Mitte" aus CSU, Bürgerliste, FDP und Freien Wählern mit 22:19 Stimmen eine knappe Mehrheit im Stadtrat. Aber bei der Sitzverteilung bei den großen 1oer-Ausschüssen hätten SPD und Grüne die entscheidende Stimme mehr. Nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren gehen drei Sitze an die CSU, ebenfalls drei an die SPD, jeweils einer an FDP/Freie Wähler und Bürgerliste sowie zwei Sitze an die Grünen, wenn sich ihnen Helmut Schöner (ÖDP) anschließt. OB Meyer (SPD) würde mit seiner Stimme in den Ausschüssen entscheiden. Auch hier könnte die Stadtratsmehrheit die Geschäftsordnung ändern.

CSU in der Findungsphase

Ebenfalls auf den "erheblichen Gesprächsbedarf" verweist Benjamin Zeitler (CSU): "Wir sprechen nicht über Posten, wenn wir nicht wissen, wer mit wem zusammenarbeitet." Bei allen Schwierigkeiten "in dieser Zeit" seien stabile Verhältnisse wichtig. Noch in dieser Woche würden die Wünsche in der Fraktion gesammelt, danach erst gehe es um die Umsetzung und um Strukturen. "Es ist vieles offen. Wir gehen jetzt in die Findungsphase. Dann sehen wir weiter".

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Manfred Schiller

Bei Pawlow bedurfte es eines Glöckchens um die gewünschte Reaktion auszulösen.

Auch in der Politik scheint es gewisse Muster zu geben, die zu ähnlichen Reaktionen
führen. Offensichtlich ist ein solches hier in Weiden bei einigen Presseleuten und Stadtratsmitgliedern zu beobachten.

Hier reagiert man ähnlich wie die Pawlowschen Probanden. Das "Unwort" AfD genügt um gewisse Reflexe auszulösen und die Demokratie verkommt so zur Auslegungssache.

Sollte die Kommunalwahl nicht eine Wahl von "Köpfen" sein?

Eine Vereidigung durch einen lebenserfahrenen und verdienten Weidener Bürger, seines Zeichens Doktor der Medizin und eines bemerkenswerten Leistungssportlers gereicht selbst einem zukünftigen Oberbürgermeister zur Ehre.

31.03.2020