15.09.2019 - 11:38 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Zurück in den Sozi-Himmel

Der SPD-Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist der zweitgrößte seiner Art in Bayern. Bei den Neuwahlen am Unterbezirkstag in der Max-Reger-Halle setzt er auf Beständigkeit.

von Siegfried BühnerProfil

Mit 56 Ja-Stimmen von 61 abgegebenen Stimmzetteln wurde Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch für zwei Jahre als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth wiedergewählt. Als Stellvertreter wurden Annette Karl, Uli Roth und Herbert Schmid bestätigt. In einer engagierten Grundsatzansprache zeigte Grötsch den Delegierten die Wege auf, wie das derzeitige Tief der Bundes- und der Bayern-SPD überwunden werden kann.

Der wiedergewählte Unterbezirksvorsitzende ist gleichzeitig auch Generalsekretär der Bayern-SPD und Mitglied im SPD-Parteivorstand, sodass seine Ausführungen auch einige grundsätzliche Weichenstellung für die zukünftige Parteiarbeit erkennen lassen. Bundes- und Landespolitik stand deshalb auch im Mittelpunkt „Niederschmetternd“ nannte er das Wahlergebnis für die SPD bei den letzten Landtagswahlen in Bayern. Und zu der Gesamtentwicklung der SPD in den letzten zwei Jahren meinte er: „Mehr kann man als Partei kaum erleben oder erleiden.“ Eine „Sintflut“ habe nach dem Befragungshoch von bundesweit prognostizierten 32 Prozent mit Martin Schulz begonnen.

Ein Streit wie in der SPD um den Eintritt in die Große Koalition hätte andere Parteien zerrissen. Doch „wie lange die Große Koalition noch besteht, kann ich nicht vorhersagen“, stellte Grötsch fest und empfahl dass „wir aber nicht mit gesenkten Köpfen durchs Land gehen dürfen“. Dass die Rechten immer stärker wurden, sei auch Folge der Krise in der SPD und in anderen Parteien. Alle in der SPD würden sich fragen wo ihr Fehler läge.

Bezüglich die zukünftigen Entwicklung in der SPD müssten Fragen wie „Müssen wir schlanker oder auch digitaler werden?“ oder auch „Brauchen wir fünf Ebenen in der Parteiorganisation?“ gestellt werden. Dem Thema Klima müsste sich die SPD „mehr verschreiben“. Und niemand dürfe glauben, dass der Rechtsextremismus sich in Luft auflöse. Grötsch verglich die heutige Situation mit der in den Zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts: „Die NSDAP hat zuerst auch nicht alle Wahlen gewonnen.“ Die neue Rechte agiere heute mit ständigen Tabubrüchen und Vokabeln, die noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen seinen. „Dieses Gedankengut und Vokabular darf nicht unwidersprochen bleiben.“

Grötsch sprach von der historischen Verantwortung der SPD, das Land vor den Feinden der Demokratie zu schützen. Und er empfahl der SPD, „eine unverwechselbare Politik zu machen“. Niemand dürfe Angst vor zukünftiger Not und Armut haben und im Alter in Würde leben können. „Deshalb Grundrente“, betonte Grötsch. Sei die SPD-Politik unverwechselbar, „dann geht es wieder in den Sozi-Himmel“. Nach wie vor sei die SPD Volkspartei mit in der Nordoberpfalz 62 aktiven Ortsvereinen.

Stellvertreterin Annette Karl forderte auf, bei den Kommunalwahlen zu zeigen: „Wir sind wieder da.“ Sozialdemokratische Aspekte müssten auch beim Klimaschutz deutlich werden. „Nicht nur die Spritpreise teurer machen und ein Nein gegenüber dem Auseinanderdividieren von Stadt und Land“. Als Beispiel nannte sie einen Vorschlag von Ludwig Hartmann, dem Landtags-Fraktionsvorsitzenden der Grünen, der den Bau von Einfamilienhäusern auf dem Land verbieten wolle. Oberbürgermeister Kurt Seggewiß bat in seinem Grußwort um Zustimmung des Landkreise Tirschenreuth zum „50-Millionenpaket“ für die Kliniken Nordoberpfalz AG.

Vorstandswahlen:

Neben Uli Grötsch als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth und seinen Stellvertretern Annette Karl, Uli Roth und Herbert Schmid wurden Dominik Brütting (Kassier), Claudia Hösch (Schriftführerin) Heinrich Rewitzer, Gustl Sperber, Edwin Ulrich, Hildegard Ziegler (Organisationsleiterin), Thomas Döhler (Internetbeauftragter), Christine Trenner (AsF-Vertreterin), Helmut Fastner (60plus-Vertreter), Michael Kick (Juso-Vertreter) und Sema Tasali-Stoll (AG Migration und Vielfalt) gewählt. (sbü)

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