13.05.2020 - 15:28 Uhr
WiesauOberpfalz

"Kein grundloser Widerspruch"

Auch die FW-Markträte Franz Dürrschmidt und Manfred Vollath befürworten die Sanierungen an Bahnhof und Sportzentrum in Wiesau. „Die Maßnahmen waren nicht der Grund, weshalb wir den Haushalt ablehnten“, erklärt Dürrschmidt.

Franz Dürrschmidt erklärt mit deutlichem Nachdruck: „Manfred Vollath und ich fordern, dass unsere Haushaltsablehnung im öffentlichen Teil der folgenden Marktratssitzungen zur Sprache kommt. Dann werden wir dazu auch Stellung beziehen.“
von Werner RoblProfil

Als einzige lehnten Franz Dürrschmidt und Manfred Vollath (Freie Wähler) den Gemeindehaushalt ab (wir berichteten). Das Zahlenwerk war Kernthema in der vergangenen Marktratssitzung. Bereits zuvor hatte Fraktionssprecher Thomas Streber per Antrag versucht, den Tagesordnungspunkt 20 (im nichtöffentlichen Teil) in die Zeit nach der Corona-Krise zu verschieben. "Die Auswirkungen sind nicht absehbar", lautete seine Begründung. Daraufhin wurde die Sitzung unterbrochen.

Keine öffentliche Äußerung

Die anschließende Beratung, der auch eine Abstimmung hinter verschlossenen Türen folgte, führte für die Freien Wähler aber zu keinem Erfolg. Das Ansinnen der FW-Fraktion, den betreffenden Tagesordnungspunkt zu verschieben oder sich darüber öffentlich auseinanderzusetzen, lehnte das Gremium mehrheitlich ab. Somit verblieb der Punkt im nichtöffentlichen Teil (damit darf auch nicht genannt werden, um was es sich genau handelt). "Dort wurde er dann auch behandelt", informierte Dürrschmidt am Montagnachmittag in einem Gespräch am Telefon. "Das Resultat war, dass wir uns zum strittigen Punkt aktuell auch nicht offen äußern durften", verwies FW-Marktrat auf die Geheimhaltungspflicht. "Vollath und ich hätten uns schon gewünscht, die Dinge offen anzusprechen", bedauerte Dürrschmidt. Im Gespräch mit dem "Neuen Tag" zeigte sich der Marktrat verärgert: "Es entstand der fälschliche Eindruck, man habe die Ablehnung absichtlich nicht begründen wollen." Vom einem grundlosen Widerspruch könne aber keine Rede sein. Auf die näheren Inhalte, was die beiden Räte zum Haushalt sagen wollten, durfte Dürrschmidt nicht weiter eingehen.

Veto soll noch erklärt werden

Dürrschmidt und Vollath wollen die Sache aber nicht auf sich sitzen lassen und berufen sich auf die Gemeindeordnung. "Wir fordern Bürgermeister Toni Dutz auf, dass alles, was wir hinter verschlossenen Türen vorbrachten, nach angemessener Frist, dann aber in einer der nächsten öffentlichen Sitzungen bekannt gegeben wird. Dazu ist der Bürgermeister auch verpflichtet." Danach erst könne man zum Veto auch offen Stellung beziehen. "Gerne werden wir der Wiesauer Bevölkerung dann mitteilen, aus welchem, für uns gewichtigen Grund, wir dem Haushalt nicht zustimmen konnten." Denn es habe schon von einigen Bürgern massive Kritik an der Ablehnung gegeben.

Markträte in Wiesauer bringen Rekordhaushalt auf den Weg:

Wiesau
Im Blickpunkt:

Anbindung der Freiflächenanlage

Franz Dürrschmidt verweist zudem noch auf einen weiteres Thema im Marktrat, das bisher nicht in der Presse behandelt wurde. Denn für die laufende Sitzung hatte er zwei Lagepläne, datiert vom 20. März, vorbereitet, um sie öffentlich zur Diskussion zu stellen. Darauf zu sehen ist der geplante Verlauf einer 20-kV-Leitung für die Anbindung der Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Fürstenhof zwischen Fuchsmühl und Wiesau. Laut Dürrschmidt verläuft die geplante Stromtrasse auch auf einem nicht unwesentlichen Teil der gemeindlichen Flächen.

"Leider blieb jedoch meine Sitzungsanfrage nach dem "Warum" ergebnislos", klagte Dürrschmidt. Ihm sei aber bestätigt worden, dass diese Tatsache weder dem Bürgermeister noch dem Geschäftleitenden Beamten bekannt sei. Dürrschmidt sei in der Sitzung jedoch versprochen worden, dass man den Dingen nachgehen werde. Auch, dass die danach gewonnen Informationen in der nächsten Sitzung folgen würden. Vorsichtig ließ Dürrschmidt anklingen, dass er die Angelegenheit, die er im Telefonat als "Hintertürchen" bezeichnete, kritisch im Auge behalten werde. (wro)

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