02.05.2021 - 12:17 Uhr
WiesauOberpfalz

Rekordhaushalt in Wiesau: "Weder Spielerei noch Luxus"

Der Markt Wiesau hat viel vor. Allein für das Interkommunale Gewerbegebiet stehen knapp 3,4 Millionen Euro auf der Ausgabenseite. Der Rekordhaushalt 2021 wurde einstimmig auf den Weg gebracht.

Das gesammelte Werk "Haushaltsplan 2021" umfasst rund 260 Seiten. Erfreut über den einstimmigen Beschluss war Bürgermeister Toni Dutz.
von Werner RoblProfil

Der aktuelle Haushalt der rund 4000 Einwohner zählenden Marktgemeinde Wiesau umfasst 20.378.300 Euro (Vorjahr 19.850.900 Euro). Kämmerin Petra Wach rechnete vor: „Damit ergibt sich eine Erhöhung um 527.400 Euro, rund 2,6 Prozent.“ Die Steigerung wird maßgeblich durch das umfassende Investitionsprogramm verursacht. Die geplante Auftragssumme für Investitionen und Maßnahmen bezifferte Wach auf 11.539.900 Euro.

Der Verwaltungshaushalt enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.502.900 Euro, der Vermögenshaushalt 11.875.400 Euro. Den Höchstbetrag der Kassenkredite bezifferte Wach auf 1.417.150 Euro. Die Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuern (A und B) bleiben mit jeweils 350 von Hundert unverändert.

Als wichtigste Einnahmenposten nannte die Finanzexpertin die Gewerbesteuer (900.000 Euro), den Einkommensteueranteil (1,8 Millionen Euro), Umsatzsteueranteil (270.000 Euro) sowie die Schlüsselzuweisungen, Benutzungsgebühren und Zuweisungen vom Land in einer Gesamthöhe von rund 3,5 Millionen, die sich aus den drei letztgenannten Einnahmeposten errechnen.

Spitzenreiter bei den Ausgaben ist die Umlage für den Landkreis mit 1,9 Millionen Euro. Für die Schulen und Kindergärten möchte der Markt Wiesau rund 1,3 Millionen Euro in die Hand nehmen. Bezahlt werden muss auch die Verwaltungsumlage. Wach setzte dafür 978.300 Euro an. Im Vermögenshaushalt stechen die Grundstücksverkäufe (rund 3,8 Millionen Euro), Herstellungs- und Erschließungsbeiträge (rund 3,2 Millionen) und Investitionszuweisungen (rund 2,6 Millionen) heraus. Andererseits sind Ausgaben für den Erwerb von beweglichem und unbeweglichem Vermögen in Höhe von rund 4,06 Millionen Euro vorgesehen, für Baumaßnahmen rund 6,9 Millionen Euro, Tilgungen 335.500 Euro und Investitionszuschüsse (546.100 Euro).

Für die Baumaßnahmen benötigt die Marktgemeinde insgesamt 11.539.900 Euro. Zahlenmäßig steht der Erwerb von Grundvermögen für das Interkommunale Gewebegebiet (3.374.000 Euro) an oberster Stelle in der Ausgabentabelle. Um 1.051.000 Euro muss der Markt die Kasse schmälern, um die Rechnungen für die Abwasserbeseitigung an den neuen Gewerbeflächen begleichen zu können. Für das Maßnahmenpaket „Schulsportzentrum“ band Kämmerin Wach insgesamt 2.616.000 Euro in das Zahlenwerk ein.

„Es gibt kein größeres Kompliment für die Verwaltung, als wenn der Haushalt von den Gremien so gesehen wird, wie wir ihn sehen.“

Bürgermeister Toni Dutz

Der Schuldenstand zum 1. Januar betrug 7.100.334 Euro (1769 Euro pro Einwohner). Wach informierte, dass die im Nachtragshaushalt für 2020 geplante Darlehensaufnahme (500.000 Euro) nicht in Anspruch genommen wurde. Die Kämmerin verdeutlichte jedoch, dass aufgrund des hohen Investitionsvolumens dieses Jahr eine Kreditaufnahme von 429.800 nötig sei.

"Aufgrund der bereits merkbaren Abschwächung der Wirtschaftslage und der noch immer andauernden Krisenlage aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Steuereinnahmen vorsichtig kalkuliert“, sagte die Kämmerin. Dennoch könnten 2021 und auch in den Jahren bis 2024 noch ausreichend Überschüsse erwirtschaftet werden. Um die Vielzahl der Vorhaben aus eigener Kraft zu finanzieren, würden die vorhandenen Geldmittel jedoch nicht ausreichen. Petra Wach vertrat die Meinung, dass die Investitionen „soweit möglich“ auf ein unbedingt erforderliches Mindestmaß zu reduzieren seien. „Vor allem für das Großprojekt Kulturbahnhof müssen unbedingt Zuschüsse generiert werden.“ Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme sei die Haushaltsgenehmigung seitens der Rechtsaufsicht erforderlich.

Bürgermeister Toni Dutz bedankte sich bei Petra Wach für die Ausarbeitung. "Man kann durchaus von einem Rekordhaushalt sprechen. Diese Summe hatten wir noch nie.“ Man werde die Ziele Stück für Stück abarbeiten. „Bei den Investitionen handelt es sich weder um Spielerei noch um Luxus.“ Der Marktgemeinderat brachte den Finanzplan einstimmig auf den Weg. Dutz zeigte sich zufrieden: „Es gibt kein größeres Kompliment für die Verwaltung, als wenn der Haushalt von den Gremien so gesehen wird, wie wir ihn sehen.“

Hintergrund:

Stimmen aus den Fraktionen im Marktrat

Im Namen der CSU äußerte sich Michael Dutz. „Die Agenda der Projekte ist lang. Jeder, der sehenden Auges durch Wiesau fährt, sieht, dass an allen Ecken und Enden gebaut wird.“ Ziel sei es die Heimat zukunftssicher und attraktiv zu gestalten. Dutz empfahl, das Augenmerk auf Zuschussmöglichkeiten des Bundes und Landes zu richten, damit der Eigenanteil der Marktgemeinde möglichst gering ausfällt. Zum Stichwort Gewerbesteuereinnahmen unterstrich der CSU-Fraktionssprecher: „Wir müssen abwarten, wie sie sich aufgrund der Corona-Pandemie noch entwickeln.“ Wiesau stehe vor großen Herausforderungen. "Ich hoffe, dass der Markt erneut von der Stabilisierungshilfe profitieren wird."

Marktrat Alfred Klarner (SPD) forderte dazu auf, die Ausgaben und Einnahmen im Auge zu behalten. „Die künftige Entwicklung ist nur schwer einschätzbar“, argwöhnte der Fraktionssprecher. Wie sein Vorredner hoffte auch Klarner auf einen Erfolg beim Antrag auf eine weitere Stabilisierungshilfe.

Zufrieden stellte Thomas Streber (Freie Wähler) fest, dass die Markträte keinerlei Anfragen zu den Zahlen an die Kämmerin, den Bürgermeister oder den Geschäftsleiter gestellt hatten. „Keine offenen Fragen! Das zeugt von Qualität!“ Auch Streber bescheinigte der Kämmerin eine "tadellose Arbeit". Derzeit sei es schwierig, die finanzielle Entwicklung einzuschätzen.“ Erfahrungsgemäß würden sich viele Ausgaben oft sogar niedriger gestalten als im Haushalt veranschlagt. „Ich hoffe, dass sie sich auch im aktuellen Geschäftsjahr wieder nach unten bewegen.“

Ein wichtiges Projekt in Wiesau ist der Kulturbahnhof

Wiesau
Das Interkommunale Gewerbegebiet im Osten der Marktgemeinde Wiesau wächst.
Eingebunden in den Investitionsplan sind auch Gelder für die Freiwilligen Feuerwehren. Zudem soll auch die Erweiterung des Gerätehauses an der Egerstraße (Bild) verwirklicht werden. Die voraussichtlichen Kosten bezifferte Kämmerin Wach auf 300.000 Euro.
Das Gerätehaus an der Wiesauer Egerstraße ist zu klein geworden. Die Kosten für die Erweiterung (300.000 Euro) sind nur einer von vielen Punkten im laufenden Haushalt.
58.800 Euro stellt der Markt Wiesau für die Mittelschule bereit, um den Glasfaseranschluss möglich zu machen. Zudem sollen dort Ruhebänke aufgestellt werden, für die 1500 Euro in den Haushalt eingebunden wurde.
Zeitnah angehen will der Markt Wiesau auch die Ortsverschönerung im Bereich der unteren Hauptstraße.
Den Investitionszuschuß für den Neubau einer geplanten Kindertagesstätte an der Andreas-Thoma-Straße bezifferte Kämmerin Petra Wach auf 200.000 Euro.
Die Arbeiten am Schulsportzentrum schreiten voran. Veranschlagt wurden dafür im Haushalt rund 2,6 Millionen Euro.
Für die Baustelle am Schulsportzentrum stehen im Haushalt aktuell rund 2,6 Millionen bereit.
Investitionen stehen auch am Bauhof an. Geplant sind bauliche Maßnahmen (Holzhalle, neue Fenster und ein Tor). Eingerechnet wurden auch Gelder für Fahrzeuge. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 134.000 Euro.
Unter dem Stichwort "Jugendarbeit" behandelte man auch den Kinderspielplatz am Ulmenweg in Fichtenschacht. Die geplanten Kosten belaufen sich auf 8700 Euro.
Die Kläranlage bei Schönhaid wird von den Gemeinden Wiesau, Fuchsmühl und Falkenberg gemeinsam genutzt. Für das Klärwerk wurden ebenfalls Gelder bereitgestellt.
Der Brunnen im Pechofener Hölzl wird derzeit aufwändig saniert. Die Brunnensanierung ist nur ein Teil der Investitionsprogramms in Höhe von 11.539.900 Euro.
85.000 veranschlagte die Verwaltung für die Erneuerung der Wasserleitungen und Sanierung des Trinkwasserbrunnens im Wald bei Leugas.
Eingebunden in das Zahlenwerk sind auch die Gelder, die für die Sanierung des Trinkwasserbrunnens bei Leugas benötigt werden.
Ein Projekt, das der Gemeinde am Herzen liegt, ist die Gemeindeverbindungsstraße Triebendorf/ Oberteich. Die Umsetzung des Sanierungskonzeptes kostet dem Mark Wiesau voraussichtlich 250.000 Euro.
Ein Anliegen,für das sich auch die Dorfbewohner in Triebendorf stark machen ist die geplante Dorferneuerung.
Der von vielen Kindern genutzte Spielplatz in Triebendorf soll deutlich aufgewertet werden. Dafür sprachen sich vor wenigen Wochen die Eltern aus. Mit den vorgebrachten Ideen überzeugten sie auch die Gemeindespitze.
Vielleicht kann dort, wie früher, der Maibaum aufgestellt werden. Die Akzente für einen besonderen Dorfmittelpunkt ist eines der Themen im Rahmen der Dorferneuerung.
Der Start für die Erschliessung des neuen Baugebietes am Kreuzberger "Sonnenhang" ist in greifbare Nähe gerückt. Die Kosten dafür wurden in den aktuellen Haushalt eingebunden.

 

 

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