22.10.2020 - 21:04 Uhr
WinklarnOberpfalz

Winklarner Haushalt auf solidem Fundament

Ein rund 4,3 Millionen Euro schweres Finanzpaket schnürt Winklarn mit seinem Etat für 2020. Im Marktgemeinderat geht das Zahlenwerk einstimmig über den Tisch. Die Kämmerin sieht die Gemeinde finanziell gut aufgestellt.

Bei der Sanierung der Kläranlage in Muschenried soll unter anderem dieser Nachklärteich durch ein Nachklärbecken mit festem Boden ersetzt werden. Für das Projekt stehen heuer 230 000 Euro im Gemeindehaushalt.
von Annemarie MösbauerProfil

In der Sitzung des Winklarner Marktgemeinderats stellte Kämmerin Regina Hildebrand die Haushaltssatzung und den Etat für 2020 vor. Der Verwaltungshaushalt schließt mit rund 2,62 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt weist ein Volumen von 1,7 Millionen Euro aus. Kreditaufnahmen seien nicht vorgesehen. Beibehalten werden die bisherigen Steuerhebesätze von jeweils 320 Prozentpunkten für Grundsteuer und Gewerbesteuer.

Detailliert stellte die Kämmerin den Haushalt mit seinen Bestandteilen vor. Sie listete die Einnahmen und Ausgaben, sowohl im Vermögenshaushalt als auch im Verwaltungsteil, auf. Die Realsteuereinnahmen belaufen sich voraussichtlich auf insgesamt 628 000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen sollen um 109 000 Euro geringer ausfallen als im Vorjahr, es können 478 000 Euro veranschlagt werden.

Bei den allgemeinen Zuweisungen im Steuerbereich werden für die Einkommenssteuer 640 000 Euro, bei der Umsatzsteuer 42 000 Euro und für den Einkommensteuer-Ersatz 42 000 Euro angesetzt. Obwohl die Einnahmen vorsichtig geschätzt worden seien, könne noch nicht konkret gesagt werden, ob diese auch so bei der Gemeinde eingehen, führt Regina Hildebrand aus.

Große Ausgaben-Posten im Verwaltungshaushalt sind wie immer die Umlagen (Kreisumlage, VG-Umlage, Schulverbandsumlage). Trotz Mehrausgaben können laut Kämmerin noch 82 011 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Dieser falle aber heuer um 12 Prozent geringer aus als im Vorjahr. Die Rücklagen reduzierten sich zum Jahresende auf 366 000 Euro. Der Schuldenstand soll sich zum Jahresende bei 544 530 Euro einpendeln. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage 392 Euro und liege damit auf dem niedrigsten Stand seit acht Jahren.

Ratsmitglied Michael Merthan sah den Rückgang der Rücklagen als problematisch und wollte wissen, welche Maßnahmen so kräftig zu Buche schlugen und wie man sich bei künftigen Investitionen verhalten soll. Diesbezüglich sah Regina Hildebrand überhaupt keine Probleme, so wie der Markt momentan finanziell dastehe.

Als große Ausgaben hatten die Kasse folgende Ausgaben belastet, so die Auskunft der Kämmerin: Gestaltung der Ortsdurchfahrt in Haag, der Gehwegbau in der Neunburgerstraße in Winklarn, der Bau des Recyclinghofes, der Feuerschutz und das Thammerhaus. Bürgermeisterin Sonja Meier merkte an: "Wer nichts investiert, bleibt stehen." Marktrat Gerhard Baier gab noch zu bedenken, dass bei allen Investitionen die Pflichtaufgaben einer Kommune nicht vergessen werden dürften.

Den Haushalt 2020 prägen folgende Investitionen: An Restkosten für das Thammerhaus sind 440 000 Euro vorgesehen, zur Ertüchtigung der Kläranlage in Muschenried werden heuer Kosten von 230 000 Euro erwartet. 160 000 Euro werden für die Breitbandversorgung investiert, 350 000 Euro sind für Grunderwerb eingeplant. Für die Feuerwehren sind 46 000 Euro vorgesehen und an Planungskosten für das Dorfgemeinschaftshaus Muschenried 30 000 Euro.

Auch wenn die geplanten Maßnahmen erneut eine große Herausforderung für den Markt Winklarn seien, könnten diese aufgrund der derzeit guten Finanzsituation verwirklicht werden, fasste die Kämmerin am Schluss zusammen. Voraussetzung hierfür sei jedoch die Einhaltung des geplanten Kostenrahmens und der Eingang der entsprechenden Zuweisungen. Durch das Gremium wurde der Etat samt Finanzplan und Investitionsprogramm einstimmig angenommen. Bürgermeisterin Sonja Meier dankte der Kämmerin für ihre exakte Arbeit.

Über die Einrichtungen des Marktes hatten sich die Räte bei einer Info-Tour schlau gemacht

Winklarn

Noch einmal ging es in der Sitzung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2019, die im August durch das Gremium nicht genehmigt worden waren. Ursächlich dafür war die Förderung der außerplanmäßigen Ausgaben beim ersten Bauabschnitt des Thammerhauses. Zweiter Bürgermeister Markus Fichtinger wollte wissen, wie sich das Landratsamt mittlerweile dazu geäußert hat. Kämmerin Regina Hildebrand berichtete, dass sich das Landratsamt nicht einmische, da diese Ausgaben der vorherige Marktrat genehmigt habe und der gesamte Haushalt im Normbereich liege.

Der Sachverhalt sei mittlerweile an die Regierung der Oberpfalz weitergeleitet worden. Nun müsse man dort die Rückmeldung abwarten, in wieweit die Mehrkosten durch eventuelle Zuschüsse – genannt wurde eine Quote von 80 Prozent – gedeckt werden. Die Kämmerin schlug vor, den Beschluss der Ablehnung aufzuheben. Diesen Vorschlag nahm das Gremium jedoch nicht an. „Wer hat die Mehrausgaben verursacht, wie sind sie entstanden und was wird mit den Mehrkosten?“, wollte Dritter Bürgermeister Robert Eibl wissen. „Alle Unterlagen wurden fristgerecht eingereicht, wir müssen die Entscheidungen der Regierung abwarten“, antwortete die Bürgermeisterin.

Robert Eibl hatte eine Anfrage auf Sichtung der Brandversicherungspolice gestellt. Das Gremium hatte einer Akteneinsicht bei der Kämmerin zugestimmt, Regina Hildebrand in der Sitzung sämtlich Unterlagen parat. Diese nahm Eibl noch am gleichen Abend in Augenschein.

Zu Beginn der Sitzung befürworteten die Markträte einen Bauantrag zum Abriss eines landwirtschaftlichen Gebäudes und den Neubau einer Garage mit Scheune auf einem Grundstück in der Gemarkung Pondorf.

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