Winklarn
23.04.2021 - 16:50 Uhr

Winklarner Räte fordern, dass Infobrief zu Kanalgebühren ergänzt wird

Vom Thammer-Anwesen über die Abwassergebühr bis zur Müllkippe: Es sind einige Themen, die in der Sitzung des Winklarner Marktrats aufs Tablett kommen. Die Tagesordnung im Vorfeld hat das nicht erwarten lassen.

Das Thammer-Haus ist im Januar des vergangenen Jahres eingeweiht worden (unser Archivbild). In der Sitzung des Marktrates wurden mehrere Fragen dazu besprochen. Archivbild: anv
Das Thammer-Haus ist im Januar des vergangenen Jahres eingeweiht worden (unser Archivbild). In der Sitzung des Marktrates wurden mehrere Fragen dazu besprochen.

Ursprünglich war in der öffentlichen Sitzung lediglich die Abstimmung über zwei private Bauanträge vorgesehen. Doch gleich, nachdem das Protokoll der März-Sitzung genehmigt worden war, bat Ratsmitglied Johann Drexler, ein Thema der nichtöffentlichen Tagesordnung öffentlich zu besprechen: Dabei handelte es sich um das Schreiben des Marktes an die Bürger von Schneeberg wegen der angestrebten Erhöhung der Kanalgebühren.

In dem von Bürgermeisterin Sonja Meier verfassten Schreiben werde, so bemängelten die Räte, die fehlende Kalkulation von 2017 nicht erwähnt. Nach Meinung des Gremiums wäre - bei Vorliegen einer Kalkulation - die Unterdeckung bei den Kosten der Abwasseranlage schon damals ersichtlich gewesen. Dann wäre eine stufenweise Erhöhung der Gebühren möglich gewesen, und müsste nun nicht in einem so großen Schritt erfolgen. Die Bürgermeisterin erklärte dazu, dass sich an den Gebühren nichts geändert hätte. Was in den vergangenen Jahren gespart wurde, müsse jetzt bezahlt werden. Sie versprach, das Schreiben mit dieser Information zu ergänzen und es dem Gremium noch einmal vorzulegen.

Winklarn28.03.2021

Den Anträgen zum Neubau einer Lagerhalle und für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Lager mit Nutzungsänderung am Wohnhaus wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Grünes Licht gab es auch für das Gesuch zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage, jedoch mit einigen vertraglichen Regelungen. Es wurde festgeschrieben, dass der Zufahrtsweg seitens der Kommune nicht weiter befestigt und ausgebaut wird. Dieser könne auf eigene Kosten instandgehalten und verbessert werden. Auch für die Abholung der Mülltonne und den Winterdienst müssen die Antragsteller selbst sorgen. Der Markt werde auch die Straßenbeleuchtung nicht erweitern.

Im Anschluss informierte Bürgermeisterin Sonja Meier, dass die Spielplätze ertüchtigt wurden und ab sofort wieder geöffnet sind. Die Pflege werde wieder durch die Gartenbauvereine übernommen. Dafür dankte die Bürgermeisterin. Ein Hinweis galt dem Maibaumaufstellen, dass auch heuer wieder coronabedingt ausfallen muss.

Beim Tagesordnungspunkt "Anfragen" erkundigte sich Dritter Bürgermeister Robert Eibl nach dem Stand einiger Maßnahmen im Thammerhaus. Er wollte wissen, ob oder wie mittlerweile über den Zuschuss der Mehrkosten von der Regierung entschieden wurde, außerdem erkundigte er sich über den Sachstand der Brandschutzmauer zum Nachbaranwesen. Auch die Haftung der Elementarversicherung bei Wasserschäden im Keller rückte Eibl in den Fokus. Außerdem fragte er wegen des Schriftverkehrs von Architekt Christian Schönberger zum Abbruch des Giebels am Nachbarhaus nach.

Sonja Meier antwortete, dass alles in Bearbeitung sei. Nach ihren Informationen ist die Zuschussangelegenheit bereits beim Ministerium. Sie bat Robert Eibl, seine Anfragen schriftlich zu schicken, dann werde sie diese beantworten. In der Zuschussangelegenheit wünschte sich auch Ratsmitglied Michael Wagner eine Rückmeldung der Regierung über den Stand der Entscheidungen. Auch Gerhard Baier forderte eine Stellungnahme der Regierung.

Im weiteren Verlauf kam Robert Eibl noch auf eine Mülldeponie auf gemeindlichem Grund bei Windhals durch einen privaten Nutzer zu sprechen. Er sprach ein ausgebaggertes ungesichertes Wasserloch am Waldweg an, das eine Gefahr für Kinder darstelle. Bürgermeisterin Sonja Meier versprach, sich um diese Probleme zu kümmern.

Für Stellungnahme der Regierung

Für Winterdienst selbst sorgen

Winklarn14.03.2021
 
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