18.06.2018 - 10:58 Uhr
Oberpfalz

Zuschuss ist nicht gleich Zuschuss

Der Stadtrat Schnaittenbach kann nicht alle Zuschussanträge gleichermaßen bewilligen. Dies zeigt sich in der Sitzung, zu der die Kemnather Buchbergschützen, das Pfarramt Kemnath und der SC Monte Kaolino Gesuche eingereicht haben.

(usc) Die Freien Wähler wollten die Vereinsanträge im nichtöffentlichen Teil behandeln, die Mehrheit lehnte dies ab. Es gab unterschiedliche Auffassungen über die Höhe der Zuschüsse. Übereinstimmung herrschte allerdings darin, dass der Antrag des SC Monte Kaolino zur Förderung des Langlaufzentrums Rotbühl unter ganz anderen Gesichtspunkten zu behandeln sei, nämlich unter dem Aspekt Regionalmanagement und überregionale Bedeutung.

„Wir helfen Vereinen, wo wir können“, versicherte Bürgermeister Josef Reindl. Eigentlich seien die Kemnather Friedhofsanierung und der Umbau des Schießstands der Buchbergschützen durchfinanziert. Auch wenn man Vereine und Ehrenamt gerne unterstütze, so wäre eine Pauschale von zehn Prozent eigentlich zu hoch, gab Georg Dobmeier (SPD) zu bedenken. Für die SPD schlug er jeweils 900 Euro vor, ebenso Josef Werner (CWU). Elisabeth Kraus (CSU) hielt 500 Euro für angemessen. Rudolf Bergmann erinnerte daran, dass die Kirche mit ihrem Friedhof die Stadt Schnaittenbach ja entlaste. Man kam überein, den Schützen 900, der Kirche 500 Euro Zuschuss zu gewähren.

Ganz anders betrachtete der Stadtrat den Förderantrag des SC Monte Kaolino für die Erweiterung des Langlaufzentrums Rotbühl. Reindl wies darauf hin, dass Freudenberg und Hirschau bereits einen Zuschuss von je 2500 Euro bewilligt haben, gewährt nach dem Gesichtspunkt des Regionalmanagements. Georg Dobmeier hob die überregionale Bedeutung dieser Wintersporteinrichtung hervor, das als interkommunales Projekt zu sehen sei. Dem stimmte auch Manfred Schlosser (FWG) zu, hielt aber 1500 Euro für ausreichend, da Schnaittenbach nicht so direkt betroffen sei wie die zwei anderen Gemeinden. Elisabeth Kraus unterstrich für die CSU den Gesichtspunkt des Regionalmanagements. Rudolf Bergmann sah im Langlaufzentrum auch eine wirtschaftliche Bedeutung für Schnaittenbach und erinnerte in diesem Zusammenhang an die Belebung der örtlichen Gastronomie und Beherbergungsbetriebe bei Langlaufmeisterschaften. Bei drei FWG-Gegenstimmen genehmigte der Stadtrat eine Förderung in Höhe von 2500 Euro.

Formsache war die Bewilligung der auf die Stadt entfallenden Unterhaltskosten des Vitusheims für 2017 in Höhe von 5627 Euro, wiewohl es dazu einige kritische Stimmen gab. Nach 20 Jahren sei das Haus "schon lausig beieinander", befand Gerhard Dagner (SPD). Das werde von Jahr zu Jahr teurer. Da müsse man mit der Kirchenverwaltung ein ernstes Wort rede, befand Josef Werner. „Die Kirchenverwaltung hat das auf dem Schirm“, lenkte der Bürgermeister ein. Der Stadtrat übernimmt auch den Fehlbetrag der Mittagsbetreuung an der Grundschule Schnaittenbach von vergangenen Schuljahr in Höhe von 2182 Euro. „Wir sind familien- und kinderfreundlich. Das wollen wir weiterhin so pflegen“, betonte Reindl. Und Schlosser ergänzte: „Wir sind dankbar für die Arbeit, die von der Arbeiterwohlfahrt da auf die Beine gestellt wird.“

Eine Ergänzung beschloss das Gremium hinsichtlich der Familienförderung bei der Vergabe stadteigener Bauplätze. Demnach werden künftig Mittel zudem für Kinder gewährt, die in einem Zeitraum von zehn Jahren ab der notariellen Beurkundung des Kaufvertrages geboren werden.

Die Hochkonjunktur im Baugewerbe verspürte die Stadt bei der Ausschreibung von Baumeisterarbeiten im Zuge des Kommunalinvestitionsprogramms für den Kindergarten St. Vitus. Fünf Angebote gingen bei beschränkter Ausschreibung für die energetische Sanierung an. Das günstigste davon in Höhe von 30645 Euro überschreitet nach Angaben Reindls die Schätzkosten um 50 Prozent. Als Konsequenz daraus will der Stadtrat künftig auf einen längeren Zeitraum ausschreiben.

Am Ende des öffentlichen Teils regte Rudolf Bergmann eine Dokumentation des Rückbaus des Schnaittenbacher AKW-Werks an, handle es sich doch um ein Stück Wirtschaftsgeschichte der Stadt. Manfred Birner beklagte den Zustand der Kreisstraße 26 zwischen Kemnath und Sitzambuch unterhalb des kleinen Skilifts. Reindl informierte das Gremium darüber, dass der Baulastträger, der Landkreis, eine Prioritätenliste für den Unterhalt und Ausbau der Kreisstraßen führe.





PV-Anlage erweitern

Schnaittenbach. (usc) Die in Leipzig ansässige Firma GreenEnergy 3000 plant, den Schnaittenbacher Photovoltaikpark zu erweitern. Michael Feist erläuterte dem Stadtrat die Eckdaten dieses Vorhabens. Demnach beträgt das geplante Erweiterungsfeld 18 Hektar. Für 50 Prozent der Fläche liegt nach Angaben der Firma bereits eine Einwilligung der Grundbesitzer vor.

Laut Feist übernimmt sein Unternehmen nach Ablauf von 20 Jahren eine Rückbaubürgschaft. Allerdings sieht der Pachtvertrag über 20 Jahre eine Verlängerung von jeweils für Jahren vor. Der Gewerbesteueranteil für Schnaittenbach liegt laut Feist bei 70 Prozent. Auf die Frage von Elisabeth Kraus, was geschähe, wenn nicht alle Grundbesitzer einwilligten, erklärte Feist, dass man dann die Installation entsprechend anpassen müsste. Feist erläuterte außerdem die geplanten Pflegemaßnahmen auf dem Areal. Demnach sind zweimal im Jahr Mäharbeiten vorgesehen. Neben dem eigenen Pflegepersonal könne man durchaus auch regionale Partner beschäftigen. Die Stadt könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine definitive Zusage machen, erklärte Bürgermeister Josef Reindl. Die jetzt vorgelegten Informationen sollten für den Anfang genügen.

Internet wird deutlich schneller

Schnaittenbach. (usc) Die Stadt Schnaittenbach will möglichst rasch für ein schnelleres Internet sorgen. Dazu beauftragte sie die Breitbandberatung Bayern mit der so genannten Bitraten-Analyse, die Sebastian Krysa dem Stadtrat präsentierte. Darin stellt die Firma die wesentlichen Eckwerte des Breitbandausbaus vor und zeigt den Handlungsbedarf auf. Demnach hatten 2010 etwa zehn Prozent der Haushalte bereits Bitraten zwischen 6 und 30 Mbit/s Download. Diese Haushalte profitierten laut Krysa von den Kabel-TV-Anschlüssen. Im restlichen Gebiet hatten die Haushalte nur Bitraten kleiner als 1 Mbit/s, das entsprach einem Durchschnitt von 3 Mbit/s.

Im ersten Förderprogramm 2011 wurde der Ortskern von Schnaittenbach mit VDSL-Technik ausgerüstet. Die durchschnittliche Bitrate stieg dadurch auf 15 Mbit/s. Durch den Eigenausbau von Jobst DSL wurden die Ortsteile Mertenberg, Kemnath, Döswitz, Stieglitzenhöhe, Tradlmühle, Ziegelhütte, Holzhammer und Hammermühle mit VDSL ausgestattet. Die durchschnittliche Bitrate erreichte damit schon 37Mbit/s. Mit dem Telekom-Eigenausbau, Stufe 1, bis Ende 2016 erreichte man schon 95 Mbit/s.

Nach den ersten Verfahren bis 30. September 2017 traten in den Ortschaften Neuersdorf, Demenricht, Trichenricht, Götzendorf und Haidhof Steigerungen der Bitraten ein, im Durchschnitt wurden je Haushalt nun schon 69 Mbit/s erreicht.

Nach Aktivierung von Vectoring im Fördergebiet des ersten Verfahrens werden nach Krysas Angaben vor allem im Bereich kleiner als 50 und 90 Mbit/s Steigerungen eintreten. Bis Ende dieses Jahres surfen nach Einschätzung Krysas die Schnaittenbacher mit einer durchschnittlichen Leistung von 73 Mbit/s. Nach dem zweiten Auswahlverfahren (bis Ende 2022) erhalten in den Ortsteilen Sitzambuch und Haidmühle sowie Kaolinwerk, Faberschlemm und Kläranlage Glasfaseranschlüsse. Damit erreicht man je Haushalt 91 Mbit/s.

„Nach Umsetzung aller Maßnahmen verfügt Schnaittenbach über eine nachhaltige Breitband-Infrastruktur“, versicherte Sebastian Krysa. „Am Ende aber werden die Abnehmer selber entscheiden, welchen Anbieter sie nehmen, wenn ihr PC entsprechend ausgerüstet ist.“ Nach seinen Angaben läuft derzeit die Ausschreibung. Er erwartet, dass bis Mitte August die Angebote feststehen und der Stadtrat den Kooperationsvertrag mit den Versorgern bis November abschließen kann.




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