Bundestag - Seite 4

Bild: Sebastian Kahnert/dpa Der Parteitag in Riesa beschließt das Wahlprogramm der AfD.Bild: Sebastian Kahnert/dpa Der Parteitag in Riesa beschließt das Wahlprogramm der AfD.
Deutschland & Welt12.01.2025
Familie und Kaiserreich - AfD beschließt Wahlprogramm
Die AfD beschließt ihr Programm zur Bundestagswahl. Wichtig sind der Partei das traditionelle Familienbild mit Vater, Mutter und Kindern und ein positiver Blick auf das Kaiserreich.
Bild: Sebastian Kahnert/dpa Alice Weidel, wird in Riesa zur Kanzlerkandidatin der AfD bestimmt.Bild: Sebastian Kahnert/dpa Alice Weidel, wird in Riesa zur Kanzlerkandidatin der AfD bestimmt.
Deutschland & Welt11.01.2025
AfD kürt Weidel einstimmig zur Kanzlerkandidatin
In Riesa rollt Tino Chrupalla der Co-Vorsitzenden der AfD, Alice Weidel, verbal den roten Teppich aus. „Alice für Deutschland“ steht auf herzförmigen Plakaten der Parteitagsdelegierten.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Nancy Faeser will sich den Fragen zu Magdeburg und den Folgen stellen (Foto:Archiv).Bild: Kay Nietfeld/dpa Nancy Faeser will sich den Fragen zu Magdeburg und den Folgen stellen (Foto:Archiv).
Deutschland & Welt30.12.2024
Fragen zu Magdeburger Todesfahrt sollen beantwortet werden
Wäre der Täter von Magdeburg zu stoppen gewesen? Und was tun Behörden und Bundesinnenministerin, um für Sicherheit zu sorgen - auch zu Silvester? Darum dreht es sich zum Wochenstart im Bundestag.
Archivbild: Carsten Koall/dpa Bundespräsident Steinmeier gibt seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestags bekannt.Archivbild: Carsten Koall/dpa Bundespräsident Steinmeier gibt seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestags bekannt.
Deutschland & Welt27.12.2024
Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung
Die Parteien bereiten sich bereits mit Hochdruck auf den 23. Februar als Datum der Bundestagswahl vor. Doch das letzte Wort hat der Bundespräsident. Und erst kommt noch ein anderer Schritt.
Bild: Michael Kappeler/dpa/dpa-tmn Das abgesagte TV-Duell von Habeck und Weidel hätte am 10. Februar stattfinden sollen.Bild: Michael Kappeler/dpa/dpa-tmn Das abgesagte TV-Duell von Habeck und Weidel hätte am 10. Februar stattfinden sollen.
Deutschland & Welt20.12.2024
ARD und ZDF sagen zweites TV-Duell Habeck - Weidel ab
Eigentlich wollten ARD und ZDF zwei TV-Duelle vor der Bundestagswahl ausstrahlen - doch dazu wird es nicht kommen.
Bild: Anna Ross/dpa Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild)Bild: Anna Ross/dpa Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild)
Deutschland und die Welt18.12.2024
Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will
Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen. Doch was findet jetzt noch eine Mehrheit?
Archivbild: Fabian Sommer/dpa Sahra Wagenknecht ist das Gesicht ihrer jungen Partei BSW - vor allem im Wahlkampf.Archivbild: Fabian Sommer/dpa Sahra Wagenknecht ist das Gesicht ihrer jungen Partei BSW - vor allem im Wahlkampf.
Deutschland & Welt16.12.2024
Wagenknecht wird Kanzlerkandidatin des BSW
Lange hatten nur Volksparteien Kanzlerkandidaten. Heute herrsche Kandidaten-„Inflation“, meint das Bündnis Sahra Wagenknecht. Und zieht nach.
Bild: Christoph Soeder/dpa Bundeskanzler Olaf Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage.Bild: Christoph Soeder/dpa Bundeskanzler Olaf Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage.
Deutschland & Welt16.12.2024
Bundestag entzieht Kanzler Scholz das Vertrauen
Bundeskanzler Olaf Scholz verliert die Vertrauensfrage. Damit ist der Weg für Neuwahlen im Februar frei.
Bild: Michael Kappeler/dpa Der Antrag des Kanzlers auf Vertrauensfrage ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags.Bild: Michael Kappeler/dpa Der Antrag des Kanzlers auf Vertrauensfrage ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags.
Deutschland und die Welt11.12.2024
Scholz stellt Vertrauensfrage mit dem Ziel der Neuwahl
Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags: Kanzler Olaf Scholz beantragt mit nur zwei Sätzen die Vertrauensfrage.
Bild: Daniel Löb/dpa Stephan Protschka führt die Bayern-AfD in die Bundestagswahl.Bild: Daniel Löb/dpa Stephan Protschka führt die Bayern-AfD in die Bundestagswahl.
Amberg07.12.2024
Bayern-AfD kürt Bundestags-Spitzenkandidaten: Drei Oberpfälzer mit guten Chancen
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Auch die AfD rüstet sich mit ihrer Listenaufstellung dafür. Einige Oberpfälzer landen weit vorn.
Bild: Bernd Weißbrod/dpa Bisher steht Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch.Bild: Bernd Weißbrod/dpa Bisher steht Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch.
Deutschland und die Welt05.12.2024
Antrag zu Schwangerschaftsabbruch: Wird Paragraf 218 noch reformiert?
Seit Jahrzehnten ringt die deutsche Politik um den Umgang mit Abtreibung. Aktuell gilt ein Kompromiss, der Experten zufolge oft abschreckend wirkt. Hat der Bundestag noch Kraft für eine Änderung? Immerhin einen Antrag dazu gibt es.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz als Kanzlerkandidat nominiertBild: Kay Nietfeld/dpa Scholz als Kanzlerkandidat nominiert
Deutschland und die Welt25.11.2024
SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten
Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen?
Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Die vorgezogene Bundestagswahl soll nach dem Platzen der Ampel-Koalition am 23. Februar erfolgen. Offizieller Auslöser für das grundgesetzlich geregelte Vorgehen bis dahin wird die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz sein.Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Die vorgezogene Bundestagswahl soll nach dem Platzen der Ampel-Koalition am 23. Februar erfolgen. Offizieller Auslöser für das grundgesetzlich geregelte Vorgehen bis dahin wird die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz sein.
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Schwandorf20.11.2024
K-Frage: SPD im Landkreis Schwandorf mit eindeutigem Favoriten
Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der SPD beschäftigt auch die Genossen im Landkreis Schwandorf. Scholz oder Pistorius? Die Stimmung ist eindeutig.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz zeigt sich in Sachen K-Frage unbeirrt.Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz zeigt sich in Sachen K-Frage unbeirrt.
Deutschland und die Welt19.11.2024
SPD ringt um K-Frage: Scholz oder Pistorius?
Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Der Amtsinhaber sieht weite Teile der Partei hinter sich. Auch bekannte Namen in der SPD sehen das anders.
Bild: photothek.net/exb Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) wird weiter um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl kämpfen.Bild: photothek.net/exb Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) wird weiter um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl kämpfen.
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Wernberg-Köblitz19.11.2024
Marianne Schieder: Kampf um vorderen Platz auf SPD-Landesliste
Marianne Schieder will trotz ihrer Niederlage beim SPD- Bezirksparteitag in Neumarkt weiter um einen sichern Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl kämpfen. Die öffentliche Debatte um den Kanzlerkandidaten hält sie für falsch.
Bild: Franz Xaver Meyer Die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag in Neumarkt. Von links: Landesvorsitzende Ronja Endres, David Mandrella, Carolin Wagner, Marianne Schieder, Gregor Forster und Ismail Ertug.Bild: Franz Xaver Meyer Die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag in Neumarkt. Von links: Landesvorsitzende Ronja Endres, David Mandrella, Carolin Wagner, Marianne Schieder, Gregor Forster und Ismail Ertug.
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Neumarkt i. d. Opf.16.11.2024
So bereitet sich die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag auf die Bundestagswahl vor
Die SPD in der Oberpfalz hat beim Bezirksparteitag in Neumarkt über die Listenaufstellung für die Bundestagswahl abgestimmt. Wie die Oberpfälzer Kandidaten abschneiden und was sie für die Bundespolitik fordern.
Symbolbild: Daniel Bockwoldt /dpa Stimmkarten werden während eines SPD-Parteitags hochgehalten.Symbolbild: Daniel Bockwoldt /dpa Stimmkarten werden während eines SPD-Parteitags hochgehalten.
Neumarkt i. d. Opf.16.11.2024
Kandidaten der Oberpfälzer SPD für die Bundestagswahl: Wagner setzt sich gegen Schieder durch
Vier Politikerinnen und Politiker der Oberpfälzer SPD wollen nach Berlin. Die Sozialdemokraten haben beim Bezirksparteitag in Neumarkt abgestimmt, wer von den Oberpfälzer Kandidaten die beste Chance auf einen Einzug in den Bundestag hat.
Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen laufen.Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen laufen.
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Schwandorf13.11.2024
Bundestagswahlen: Vorbereitungen im Landkreis Schwandorf laufen
Bundestagswahl im Februar: Für den Wahlkreis Schwandorf laufen die Vorbereitungen. Während einige Kandidaten bereits feststehen, läuft in anderen Parteien noch das Rennen um Nominierungen. So reagieren sie auf den neu angesetzten Termin.