Bundestag - Seite 4

Archivbild: Britta Pedersen/dpa „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit.Archivbild: Britta Pedersen/dpa „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit.
Deutschland und die Welt07.08.2025
SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück
Die Diskussion um ihre Person war heftig und ungewöhnlich. Nun zieht die von der SPD für das Verfassungsgericht nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf Konsequenzen.
Bild: Katharina Kausche/dpa Merz verspricht in seiner ersten Regierungserklärung unter anderem "Wohlstand für alle".Bild: Katharina Kausche/dpa Merz verspricht in seiner ersten Regierungserklärung unter anderem "Wohlstand für alle".
Deutschland und die Welt14.05.2025
Merz wirbt für Kraftakt: "Der Staat, das sind wir alle"
In seiner ersten Regierungserklärung wirbt der Kanzler für mehr Gemeinsinn und Vertrauen in die Kraft des Landes. Und er erneuert ein Versprechen, das aus der Nachkriegszeit stammt.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im Bundestag.Bild: Kay Nietfeld/dpa Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im Bundestag.
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Deutschland & Welt06.05.2025
Meinung: Verstolperter Merz-Start: Die Zeiten der Gewissheit sind vorbei
Historische Niederlage für CDU-Chef Friedrich Merz: Mit seinem Scheitern im ersten Wahlgang ist der designierte Bundeskanzler beschädigt, bevor er die Arbeit überhaupt aufnimmt. Eine Einschätzung von Frank Stüdemann.
Bild: Christoph Soeder Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler.Bild: Christoph Soeder Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler.
Deutschland & Welt06.05.2025
Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt
Es war ein krachender Fehlstart für CDU-Chef Friedrich Merz. Bei der Kanzlerwahl fällt er im ersten Versuch durch. Zu Fall bringen lässt er sich dadurch aber nicht.
Bild: ihl Bundestag ade: Die frühere SPD-Abgeordnete Marianne Schieder strebt weder ein neues politisches Amt, noch einen Job an. Ihr Engagement gilt dem Ehrenamt.Bild: ihl Bundestag ade: Die frühere SPD-Abgeordnete Marianne Schieder strebt weder ein neues politisches Amt, noch einen Job an. Ihr Engagement gilt dem Ehrenamt.
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Wernberg-Köblitz28.03.2025
Abschied vom Bundestag nach 20 Jahren: Marianne Schieder blickt nach vorn
Marianne Schieder sitzt entspannt im Café. Die frühere SPD-Abgeordnete aus Wernberg-Köblitz blickt nach 20 Jahre Bundestag vor allem nach vorn, auf ehrenamtliche Aufgaben. Und in Berlin hat sie noch mehr als den sprichwörtlichen Koffer.
Bild: Monika Skolimowska/dpa Der neue Bundestag konstituiert sich - die 21. Legislaturperiode beginnt.Bild: Monika Skolimowska/dpa Der neue Bundestag konstituiert sich - die 21. Legislaturperiode beginnt.
Deutschland & Welt25.03.2025
Bundestag konstituiert sich: Kanzler Scholz wird entlassen
Wenn ein neuer Bundestag erstmals zusammentritt, wird es feierlich im Reichstagsgebäude. So dürfte die Stimmung aber nicht lang bleiben. Vor allem bei einem Tagesordnungspunkt ist Ärger in Sicht.
Archivbild: Michael Kappeler/dpa Ohne Zustimmung aus Bayern wird es knapp für das Finanzpaket im Bundestag.Archivbild: Michael Kappeler/dpa Ohne Zustimmung aus Bayern wird es knapp für das Finanzpaket im Bundestag.
Deutschland und die Welt16.03.2025
Scheitert das Finanzpaket an Bayern? Merz erwartet Billigung
Den Bundestag dürften sie in der Tasche haben, aber was ist mit dem Bundesrat? Hier könnte das Finanzpaket von Union und SPD noch scheitern. Viel hängt an Bayern.
Bild: Michael Kappeler/dpa Im neu gewählten Bundestag sind Frauen mit einem Anteil von 32,4 Prozent deutlich unterrepräsentiert. (Archivbild)Bild: Michael Kappeler/dpa Im neu gewählten Bundestag sind Frauen mit einem Anteil von 32,4 Prozent deutlich unterrepräsentiert. (Archivbild)
Deutschland und die Welt08.03.2025
Männersache Politik? Was wenig Frauen im Bundestag bedeuten
Mehr Männer, weniger Vielfalt? Im neuen Bundestag finden sich weniger Frauen als zuvor. Fachleute sagen: Nicht nur für die Themensetzung könnte das zu einem Problem werden.
Symbolbild: Michael Kappeler/dpa Will die Bundeswehr endlich einsatzbereit machen und weicht dafür sogar die sonst strikt verteidigte Schuldenbremse auf: Der voraussichtliche nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Pilotenanzug vor einem Eurofighter-Kampfjet.Symbolbild: Michael Kappeler/dpa Will die Bundeswehr endlich einsatzbereit machen und weicht dafür sogar die sonst strikt verteidigte Schuldenbremse auf: Der voraussichtliche nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Pilotenanzug vor einem Eurofighter-Kampfjet.
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Deutschland und die Welt06.03.2025
Meinung: Aufrüstung ohne finanzielles Limit? So geht Zeitenwende!
Niemand in Europa will Krieg mit Russland. Genau deshalb ist es richtig, was die Koalitionsverhandler von Union und SPD beschlossen haben: Die Bundeswehr soll alles bekommen, was sie für glaubhafte Abschreckung braucht. Ein starkes Signal.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Ausnahmsweise mit Krawatte: Klingbeil in der Fraktionssitzung.Bild: Kay Nietfeld/dpa Ausnahmsweise mit Krawatte: Klingbeil in der Fraktionssitzung.
Deutschland und die Welt26.02.2025
Klingbeil ist neuer SPD-Fraktionschef
Er hat die krachende Wahlniederlage der SPD mitzuverantworten und greift trotzdem nach der Macht in der Partei. Lars Klingbeil hat neben dem Parteivorsitz nun einen weiteren zentralen Job.
Bild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa DieBild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa Die
Bayern24.02.2025
Stimmkönige und Hochburgen - Die Wahl in bayerischen Zahlen
Die Bundestagswahl zeigt auch in Bayern erstaunliche Ergebnisse. Vor allem der Blick auf CSU und AfD. Und für die CSU gibt es zumindest einmal 50 Prozent plus X.
Bild: Daniel Vogl/dpa „Die Freien Wähler haben dem bürgerlichen Lager und der Stimme Bayerns geschadet“, beklagt CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek. (Archivbild)Bild: Daniel Vogl/dpa „Die Freien Wähler haben dem bürgerlichen Lager und der Stimme Bayerns geschadet“, beklagt CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek. (Archivbild)
Bayern24.02.2025
CSU hadert mit Ergebnis und greift Freie Wähler an
Die CSU hat sich bei der Bundestagswahl ein besseres Ergebnis erhofft. Dass es nicht mehr als 37,2 Prozent in Bayern wurden, liegt aus Sicht von Fraktionschef Holetschek auch an den Freien Wählern.
Bild: Gabi Schönberger Albert Rupprecht (CSU) lässt sich bei der Wahlparty für seinen Sieg bejubeln.Bild: Gabi Schönberger Albert Rupprecht (CSU) lässt sich bei der Wahlparty für seinen Sieg bejubeln.
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Weiden in der Oberpfalz23.02.2025
Wahlkreis Weiden: Rupprecht siegt und sorgt sich, AfD jubelt, Zäsur für die SPD
Albert Rupprecht (CSU) gewinnt im Wahlkreis Weiden – und ist doch besorgt. Denn auch die AfD kann ihr Resultat deutlich steigern. All das geht zulasten der Nordoberpfälzer SPD, die ihre ganz eigene Zeitenwende erlebt.
Symbolbild: Peter Endig/dpa Die Stimmen sind abgegeben, so hat die Oberpfalz gewählt.Symbolbild: Peter Endig/dpa Die Stimmen sind abgegeben, so hat die Oberpfalz gewählt.
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Amberg23.02.2025
Bundestagswahl 2025: So wählen die Gemeinden der Oberpfalz
Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 auf Gemeindeebene: Dargestellt werden die Werte der drei nördlichen Wahlkreise bzw. in den Landkreisen Tirschenreuth, Neustadt/WN, Amberg-Sulzbach und Schwandorf sowie den Städten Weiden und Amberg.
Bild: Daniel Karmann/dpa Für Markus Söder gehört der Gang ins Wahllokal zu jeder Wahl dazu. Briefwahl mag der CSU-Chef nicht so gerne.Bild: Daniel Karmann/dpa Für Markus Söder gehört der Gang ins Wahllokal zu jeder Wahl dazu. Briefwahl mag der CSU-Chef nicht so gerne.
Bayern23.02.2025
Optimismus und Skepsis: Söder und Aiwanger im Wahllokal
Bis zuletzt haben die Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler gerungen. Nun ist der Wahltag da. CSU-Chef Söder zeigt sich zuversichtlich, Freie Wähler-Chef Aiwanger dagegen kämpferisch.
Bild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa Auch in Bayern sind die Bundestagswahlen angelaufen.Bild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa Auch in Bayern sind die Bundestagswahlen angelaufen.
Bayern23.02.2025
Bis Mittag höhere Wahlbeteiligung in bayerischen Städten als 2021
Unbedingt wählen gehen! Diese Aufrufe gab es auch in Bayern in den vergangenen Tagen häufig. Haben die Appelle was gebracht?
Bild: Patrick Pleul/dpa Gut 59 Millionen Wahlberechtigte können heute einen neuen Bundestag wählen.Bild: Patrick Pleul/dpa Gut 59 Millionen Wahlberechtigte können heute einen neuen Bundestag wählen.
Deutschland und die Welt23.02.2025
Deutschland wählt: Schwierige Regierungsbildung befürchtet
Nach dem Bruch der Ampel-Regierung im Herbst wird nun ein neuer Bundestag gewählt. Die Union liegt in Umfragen klar vorn. Andere Parteien müssen zittern. Für welche Koalition wird es am Ende reichen?
Bild: Federico Gambarini/dpa Die Bundestagswahlen finden wenige Tage vor dem Straßenkarneval - hier beim Rosenmontag in Düsseldorf - statt (Illustration)Bild: Federico Gambarini/dpa Die Bundestagswahlen finden wenige Tage vor dem Straßenkarneval - hier beim Rosenmontag in Düsseldorf - statt (Illustration)
Deutschland und die Welt21.02.2025
Karnevalisten dürfen im Kostüm und angetrunken wählen
Die Bundestagswahl findet wenige Tage vor dem Start des Straßenkarnevals und während zahlreicher närrischer Veranstaltungen statt. Die Bundeswahlleiterin hat daher hilfreiche Hinweise verteilt.