Bundestag - Seite 5

Bild: Michael Kappeler/dpa Der Antrag des Kanzlers auf Vertrauensfrage ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags.Bild: Michael Kappeler/dpa Der Antrag des Kanzlers auf Vertrauensfrage ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags.
Deutschland und die Welt11.12.2024
Scholz stellt Vertrauensfrage mit dem Ziel der Neuwahl
Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags: Kanzler Olaf Scholz beantragt mit nur zwei Sätzen die Vertrauensfrage.
Bild: Daniel Löb/dpa Stephan Protschka führt die Bayern-AfD in die Bundestagswahl.Bild: Daniel Löb/dpa Stephan Protschka führt die Bayern-AfD in die Bundestagswahl.
Amberg07.12.2024
Bayern-AfD kürt Bundestags-Spitzenkandidaten: Drei Oberpfälzer mit guten Chancen
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Auch die AfD rüstet sich mit ihrer Listenaufstellung dafür. Einige Oberpfälzer landen weit vorn.
Bild: Bernd Weißbrod/dpa Bisher steht Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch.Bild: Bernd Weißbrod/dpa Bisher steht Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch.
Deutschland und die Welt05.12.2024
Antrag zu Schwangerschaftsabbruch: Wird Paragraf 218 noch reformiert?
Seit Jahrzehnten ringt die deutsche Politik um den Umgang mit Abtreibung. Aktuell gilt ein Kompromiss, der Experten zufolge oft abschreckend wirkt. Hat der Bundestag noch Kraft für eine Änderung? Immerhin einen Antrag dazu gibt es.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz als Kanzlerkandidat nominiertBild: Kay Nietfeld/dpa Scholz als Kanzlerkandidat nominiert
Deutschland und die Welt25.11.2024
SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten
Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen?
Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Die vorgezogene Bundestagswahl soll nach dem Platzen der Ampel-Koalition am 23. Februar erfolgen. Offizieller Auslöser für das grundgesetzlich geregelte Vorgehen bis dahin wird die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz sein.Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Die vorgezogene Bundestagswahl soll nach dem Platzen der Ampel-Koalition am 23. Februar erfolgen. Offizieller Auslöser für das grundgesetzlich geregelte Vorgehen bis dahin wird die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz sein.
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Schwandorf20.11.2024
K-Frage: SPD im Landkreis Schwandorf mit eindeutigem Favoriten
Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der SPD beschäftigt auch die Genossen im Landkreis Schwandorf. Scholz oder Pistorius? Die Stimmung ist eindeutig.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz zeigt sich in Sachen K-Frage unbeirrt.Bild: Kay Nietfeld/dpa Scholz zeigt sich in Sachen K-Frage unbeirrt.
Deutschland und die Welt19.11.2024
SPD ringt um K-Frage: Scholz oder Pistorius?
Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Der Amtsinhaber sieht weite Teile der Partei hinter sich. Auch bekannte Namen in der SPD sehen das anders.
Bild: photothek.net/exb Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) wird weiter um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl kämpfen.Bild: photothek.net/exb Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) wird weiter um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl kämpfen.
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Wernberg-Köblitz19.11.2024
Marianne Schieder: Kampf um vorderen Platz auf SPD-Landesliste
Marianne Schieder will trotz ihrer Niederlage beim SPD- Bezirksparteitag in Neumarkt weiter um einen sichern Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl kämpfen. Die öffentliche Debatte um den Kanzlerkandidaten hält sie für falsch.
Bild: Franz Xaver Meyer Die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag in Neumarkt. Von links: Landesvorsitzende Ronja Endres, David Mandrella, Carolin Wagner, Marianne Schieder, Gregor Forster und Ismail Ertug.Bild: Franz Xaver Meyer Die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag in Neumarkt. Von links: Landesvorsitzende Ronja Endres, David Mandrella, Carolin Wagner, Marianne Schieder, Gregor Forster und Ismail Ertug.
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Neumarkt i. d. Opf.16.11.2024
So bereitet sich die Oberpfälzer SPD beim Bezirksparteitag auf die Bundestagswahl vor
Die SPD in der Oberpfalz hat beim Bezirksparteitag in Neumarkt über die Listenaufstellung für die Bundestagswahl abgestimmt. Wie die Oberpfälzer Kandidaten abschneiden und was sie für die Bundespolitik fordern.
Symbolbild: Daniel Bockwoldt /dpa Stimmkarten werden während eines SPD-Parteitags hochgehalten.Symbolbild: Daniel Bockwoldt /dpa Stimmkarten werden während eines SPD-Parteitags hochgehalten.
Neumarkt i. d. Opf.16.11.2024
Kandidaten der Oberpfälzer SPD für die Bundestagswahl: Wagner setzt sich gegen Schieder durch
Vier Politikerinnen und Politiker der Oberpfälzer SPD wollen nach Berlin. Die Sozialdemokraten haben beim Bezirksparteitag in Neumarkt abgestimmt, wer von den Oberpfälzer Kandidaten die beste Chance auf einen Einzug in den Bundestag hat.
Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen laufen.Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen laufen.
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Schwandorf13.11.2024
Bundestagswahlen: Vorbereitungen im Landkreis Schwandorf laufen
Bundestagswahl im Februar: Für den Wahlkreis Schwandorf laufen die Vorbereitungen. Während einige Kandidaten bereits feststehen, läuft in anderen Parteien noch das Rennen um Nominierungen. So reagieren sie auf den neu angesetzten Termin.
Archivbild: Kay Nietfeld/dpa Eine Einigung über einen Termin steht. (Archivbild)Archivbild: Kay Nietfeld/dpa Eine Einigung über einen Termin steht. (Archivbild)
Deutschland & Welt12.11.2024
Einigung auf Wahltermin am 23. Februar
Union und SPD sprechen sich für den 23. Februar als Termin der vorgezogenen Bundestagswahl aus. Doch die Entscheidung liegt beim Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
Bild: Patrick Pleul/dpa Gezerre um Wahltermin - was steckt dahinter? (Archivbild)Bild: Patrick Pleul/dpa Gezerre um Wahltermin - was steckt dahinter? (Archivbild)
Deutschland und die Welt11.11.2024
Gezerre um den Wahltermin: Drei Optionen im Februar und März
Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird. Die Terminsuche gestaltet sich aber schwierig. Jetzt gibt es zumindest eine Annäherung.
Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zenztralbild/dpa Die Parteien ringen um einen Termin für Neuwahl des Bundestages. (Archivbild)Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zenztralbild/dpa Die Parteien ringen um einen Termin für Neuwahl des Bundestages. (Archivbild)
Deutschland & Welt11.11.2024
Kraftakt Bundestagswahl - Woran hängt der Wahltermin?
Die Neuwahl des Bundestags ist logistisch eine Herausforderung für Bund, Kommunen, Wahlleiter und Parteien. Was muss bedacht werden?
Bild: Carsten Koall/dpa ARD-Sendung „Caren Miosga“ mit Bundeskanzler ScholzBild: Carsten Koall/dpa ARD-Sendung „Caren Miosga“ mit Bundeskanzler Scholz
Deutschland & Welt10.11.2024
Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.
Archivbild: Kay Nietfeld/dpa Einer aktuellen Umfrage zufolge gibt es bei den Zustimmungswerten der Parteien derzeit kaum Veränderungen.Archivbild: Kay Nietfeld/dpa Einer aktuellen Umfrage zufolge gibt es bei den Zustimmungswerten der Parteien derzeit kaum Veränderungen.
Deutschland & Welt09.11.2024
Insa: Umfragewerte der Ampel-Parteien kaum verändert
Mit einem großen Knall ist die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in dieser Woche geplatzt. Bei einer neuen Wahlumfrage bleibt das Echo zunächst aus - doch bei den Werten des Kanzlers gibt es Bewegung.
Bild: Michael Kappeler/dpa Unionspolitiker im BundestagBild: Michael Kappeler/dpa Unionspolitiker im Bundestag
Deutschland & Welt09.11.2024
Opposition lehnt von Scholz geforderte Zusammenarbeit ab
Schnelle Vertrauensfrage, wenn die „demokratischen Fraktionen“ im Bundestag noch Gesetzen zustimmen. Das bietet der Kanzler an - doch kommt damit zunächst nicht weiter.
Archivbild: Gerhard Götz Plakate dreier Oberpfälzer Bundestagsabgeordneten für die Bundestagswahl 2021: Bald werden wohl wieder viele Plakate der Parteien in der Oberpfalz hängen, wenn es wirklich zu Neuwahlen kommt.Archivbild: Gerhard Götz Plakate dreier Oberpfälzer Bundestagsabgeordneten für die Bundestagswahl 2021: Bald werden wohl wieder viele Plakate der Parteien in der Oberpfalz hängen, wenn es wirklich zu Neuwahlen kommt.
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Weiden in der Oberpfalz07.11.2024
Sind die Parteien in der Oberpfalz auf Neuwahlen überhaupt vorbereitet?
Die Ampel ist Geschichte, der Bundeskanzler und Ex-Finanzminister liegen im Streit. Wie schätzen Bundestagsabgeordnete aus der Oberpfalz die Entwicklungen ein und haben sie sogar schon länger mit Neuwahlen gerechnet? Wir haben nachgefragt.
Archivbild: Peter Kneffel/dpa Markus Söder will im bevorstehenden Wahlkampf keine Schlammschlacht.Archivbild: Peter Kneffel/dpa Markus Söder will im bevorstehenden Wahlkampf keine Schlammschlacht.
München07.11.2024
CSU im Wahlkampfmodus – Markus Söder drängt auf rasche Neuwahlen
Markus Söder drängt nach dem Scheitern der Ampel auf rasche Neuwahlen. Die CSU sei darauf vorbereitet. Es gehe nun darum, Deutschland wieder "stark und stabil" zu machen.