Gericht und Justiz - Seite 76

Bild: Britta Pedersen Bei einem Prozess in Amberg häufen sich die Gerichtskosten. Sie betragen bereits mehrere tausend Euro. Alles nur wegen eines Streits um eine 60-Euro-Lampe.Bild: Britta Pedersen Bei einem Prozess in Amberg häufen sich die Gerichtskosten. Sie betragen bereits mehrere tausend Euro. Alles nur wegen eines Streits um eine 60-Euro-Lampe.
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Amberg22.12.2023
Streit um 60-Euro-Lampe zieht tausende Euro Gerichtskosten nach sich
Ein Mann aus Berlin hat über Kleinanzeigen eine Aquariumslampe für 60 Euro bestellt. Die hat er aber nie bekommen. Die Versenderin beharrt darauf, die Lampe verschickt zu haben. Die Prozesskosten gehen in die Tausende.
Bild: jut Am Landgericht Amberg wird derzeit verhandelt, ob ein 58-jähriger Schnaittenbacher dauerhaft in die Psychiatrie muss. Der Mann hatte Polizisten mit einem improvisierten "Flammenwerfer" attackiert und gedroht, das Haus in die Luft zu sprengen.Bild: jut Am Landgericht Amberg wird derzeit verhandelt, ob ein 58-jähriger Schnaittenbacher dauerhaft in die Psychiatrie muss. Der Mann hatte Polizisten mit einem improvisierten "Flammenwerfer" attackiert und gedroht, das Haus in die Luft zu sprengen.
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Amberg22.12.2023
"Flammenwerfer"-Verfahren: Gutachter hält Bewährung auf Bauernhof für möglich
Muss ein Schnaittenbacher, der Polizisten mit einem "Flammenwerfer" attackierte, dauerhaft in die Psychiatrie? Oder ist eine Bewährung auf einem therapeutischen Bauernhof möglich? Vor Gericht wird die Richtung immer klarer.
Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa Nur noch digitale Stempel in Zukuft? Ein Gesetz aus dem Justizministerium will Bürokratie abbauen und setzt auf die Digitalisierung.Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa Nur noch digitale Stempel in Zukuft? Ein Gesetz aus dem Justizministerium will Bürokratie abbauen und setzt auf die Digitalisierung.
Deutschland und die Welt21.12.2023
Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung?
Einsparungspotenziale mit Bürokratieabbau schaffen: Dieses Ziel hat sich Justizminister Marco Buschmann gesetzt. - Am liebesten wäre ihm jedoch eine europäische Lösung.
Bild: Schönhofen Richterin Christina Schlegl, Landgerichtsvizepräsident Josef Hartwig und Richter Thomas Hys (erste Zivilkammer des Landgerichts Weiden) haben am Mittwoch die Einschätzungen einer dritten Gutachterin angehört.Bild: Schönhofen Richterin Christina Schlegl, Landgerichtsvizepräsident Josef Hartwig und Richter Thomas Hys (erste Zivilkammer des Landgerichts Weiden) haben am Mittwoch die Einschätzungen einer dritten Gutachterin angehört.
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Weiden in der Oberpfalz21.12.2023
Gutachterin bestätigt Hirntod, doch der Ehemann möchte es nicht wahrhaben
Das Landgericht Weiden hat am Mittwoch über das Schicksal der als hirntot geltenden Frau am Klinikum verhandelt. Der Mann kämpft vehement gegen ein Abschalten der Maschinen an. Die dritte Gutachterin erklärt sie ebenfalls für hirntot.
Symbolbild: Uli Deck An einigen Kliniken in Regensburg können Gewaltopfer ihre Verletzungen nun so dokumentieren lassen, dass sie auch Beweise für ein Gerichtsverfahren sein können.Symbolbild: Uli Deck An einigen Kliniken in Regensburg können Gewaltopfer ihre Verletzungen nun so dokumentieren lassen, dass sie auch Beweise für ein Gerichtsverfahren sein können.
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Regensburg21.12.2023
Gerichtsverwertbare Verletzungsdokumentation rund um die Uhr – jetzt auch in der Oberpfalz
An einigen Kliniken in Regensburg können Opfer von Straftaten künftig ihre Verletzungen so dokumentieren lassen, dass sie auch Beweise für ein Gerichtsverfahren sein können. Bislang mussten Opfer dafür nach München oder Erlangen fahren.
Symbolbild: Oliver Berg/dpa "Die Revision hat in vollem Umfang Erfolg", heißt es zum Widerspruch gegen ein beim Landgericht Amberg verhängtes Urteil gegen einen Betrüger. Nun geht der Prozess wohl weiter.Symbolbild: Oliver Berg/dpa "Die Revision hat in vollem Umfang Erfolg", heißt es zum Widerspruch gegen ein beim Landgericht Amberg verhängtes Urteil gegen einen Betrüger. Nun geht der Prozess wohl weiter.
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Amberg21.12.2023
Betrügereien eines Ambergers beschäftigen mehrmals die Gerichte
So deutlich wird das Bayerische Oberste Landesgericht eher selten. "Die Revision hat in vollem Umfang Erfolg", heißt es zum Widerspruch gegen ein beim Landgericht Amberg verhängtes Urteil gegen einen Betrüger.
Symbolbild: Christian Charisius/dpa Ein Mann mit einer Clownsmaske und einem Schlagstock fügt einem Iraner eine schwere Kopfverletzung zu. Bei einem zweiten Verhandlungstermin konnte der Clown nun vor Gericht in Tirschenreuth demaskiert werden.Symbolbild: Christian Charisius/dpa Ein Mann mit einer Clownsmaske und einem Schlagstock fügt einem Iraner eine schwere Kopfverletzung zu. Bei einem zweiten Verhandlungstermin konnte der Clown nun vor Gericht in Tirschenreuth demaskiert werden.
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Tirschenreuth21.12.2023
Opfer mit Schlagstock verprügelt: Gericht demaskiert Clown
Drei Angeklagte sitzen vor dem Schöffengericht Tirschenreuth. Die Frage: Wer von ihnen hat, verkleidet mit einer Clownsmaske, mit einem Schlagstock einen Mann am Kopf verletzt? Am Ende der Verhandlung gibt es für zwei Männer Haftstrafen.
Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa Der Angeklagte hatte unter anderem ein Wasserleitungsrohr auf einem Maisfeld des 65-jährigen Landwirts mit Isolierband rund 30 Zentimeter über dem Boden an einer Maispflanze befestigt.Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa Der Angeklagte hatte unter anderem ein Wasserleitungsrohr auf einem Maisfeld des 65-jährigen Landwirts mit Isolierband rund 30 Zentimeter über dem Boden an einer Maispflanze befestigt.
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Tirschenreuth21.12.2023
Häcksler-Prozess in Tirschenreuth: Landwirt zu Bewährungsstrafe verurteilt
Ein Landwirt aus dem Landkreis Tirschenreuth hat Metallteile auf den Feldern seines Nachbarn platziert. Die Begründung des 79-Jährigen ist für den Richter schwer nachvollziehbar. Der Angeklagte entging nur knapp dem Gefängnis.
Archivbild: Hirsch Amtsrichterin Silvia Schatz ist neue gruppenleitende Staatsanwältin in der Staatsanwaltschaft Amberg.Archivbild: Hirsch Amtsrichterin Silvia Schatz ist neue gruppenleitende Staatsanwältin in der Staatsanwaltschaft Amberg.
Amberg21.12.2023
Silvia Schatz neue gruppenleitende Staatsanwältin in der Staatsanwaltschaft Amberg
Wenige Tage vor Weihnachten hat Landgerichtspräsident Stefan Täschner der im Landkreis Schwandorf wohnenden Juristin Silvia Schatz die ministeriell ausgestellte Ernennungurkunde zur gruppenleitenden Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Amberg ausgehändigt. Silvia …
Symbolbild: Bernd Thisser/dpa Am Mittwoch hat eine dritte Gutachterin die Patientin des Weidener Klinikums als hirntot erklärt.Symbolbild: Bernd Thisser/dpa Am Mittwoch hat eine dritte Gutachterin die Patientin des Weidener Klinikums als hirntot erklärt.
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Weiden in der Oberpfalz20.12.2023
Dritte Gutachterin bestätigt, Patientin ist hirntot
Zwei Experten haben die Frau bereits begutachtet, am Mittwoch bestätigt eine dritte Gutachterin: Eine Patientin am Weidener Klinikum ist hirntot, ihr ist nicht mehr zu helfen. Ihr Mann kämpft dennoch für die Fortsetzung der Behandlung.
Bild: Würth, Wolfgang Eine Szene aus einer Verhandlungspause im WSW-Prozess.Bild: Würth, Wolfgang Eine Szene aus einer Verhandlungspause im WSW-Prozess.
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Weiden in der Oberpfalz20.12.2023
WSW-Prozess: Staatsanwalt nennt möglichen Strafrahmen
Der Zeitpunkt war Zufall, aber doch passend: Den letzten Prozesstag im Jahr 2023 hat das Gericht für eine Art Zwischenbilanz im WSW-Prozess genutzt. Vor allem die Einlassung der Staatsanwaltschaft war interessant.
Symbolbild: Julian Trager Der Zeugenstand im Schwurgerichtssaal des Amberger Landgerichts blieb am neunten Prozesstag um eine mutmaßliche Vergewaltigung leer. Das Gericht sucht nach dem ehemaligen Pächter eines Restaurants.Symbolbild: Julian Trager Der Zeugenstand im Schwurgerichtssaal des Amberger Landgerichts blieb am neunten Prozesstag um eine mutmaßliche Vergewaltigung leer. Das Gericht sucht nach dem ehemaligen Pächter eines Restaurants.
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Amberg20.12.2023
Prozess um Vergewaltigung in Schwandorf neigt sich dem Ende
Am zwölften Januar könnte ein Urteil im Prozess um eine mutmaßliche Vergewaltigung vor dem Landgericht Amberg fallen. Zuvor ist das Gericht auf der Suche nach einem letzten Zeugen.
Bild: Daniel Reinhardt/dpa In Amberg ist ein Fall wegen Diebstahls verhandelt worden.Bild: Daniel Reinhardt/dpa In Amberg ist ein Fall wegen Diebstahls verhandelt worden.
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Amberg20.12.2023
Gerichtsverhandlung: Eigenen Arbeitgeber bestohlen
Die Geschichte um einen in die Pleite gerutschten Metallbaubetrieb im Vilstal hatte mehrere bemerkenswerte Episoden. Jetzt kam beim Amberger Amtsgericht eine weitere hinzu.
Symbolbild: Oliver Berg/dpa Minister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat einen Mann aus dem Landkreis Schwandorf wegen Beleidigung angezeigt.Symbolbild: Oliver Berg/dpa Minister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat einen Mann aus dem Landkreis Schwandorf wegen Beleidigung angezeigt.
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Schwandorf19.12.2023
Minister Özdemir beleidigt: Fall kommt erneut vor Gericht
Ein Mann (44) aus dem Landkreis Schwandorf beleidigt Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und wird deshalb zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Dagegen will er vorgehen.
Symbolbild: rocketclips – stock.adobe.com Die Patientin im Weidener Klinikum gilt laut zwei Gutachten als hirntot. (Achtung: Symbolbild, entspricht nicht der Realität)Symbolbild: rocketclips – stock.adobe.com Die Patientin im Weidener Klinikum gilt laut zwei Gutachten als hirntot. (Achtung: Symbolbild, entspricht nicht der Realität)
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Weiden in der Oberpfalz18.12.2023
Weitere Verhandlung um hirntote Patientin im Weidener Klinikum
Eine Patientin im Weidener Klinikum gilt als hirntot. Ihr Mann möchte das nicht wahrhaben. Gegen das Abstellen der Maschinen geht er juristisch vor. Am Landgericht wird am Mittwoch die Verhandlung fortgesetzt.
Symbolbild: Oliver Berg/dpa Weil er einem Polizeibeamten den "Stinkefinger" gezeigt hat, kommt ein 39-Jähriger mit dem Strafgesetz in Konflikt.Symbolbild: Oliver Berg/dpa Weil er einem Polizeibeamten den "Stinkefinger" gezeigt hat, kommt ein 39-Jähriger mit dem Strafgesetz in Konflikt.
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Schwandorf18.12.2023
"Stinkefinger" kostet 4500 Euro und den Führerschein
Bei einem Prozess vor dem Schwandorfer Amtsgericht hat sich gezeigt: Ausraster im Straßenverkehr können teuer werden und eventuell den Arbeitsplatz gefährden. Das bekommt ein 39-Jähriger aus dem Landkreis Schwandorf zu spüren.
Bild: Arne Dedert/dpa/Symbolbild Ein Schild mit der Aufschrift "Angeklagter" wird auf die Gerichtsbank gestellt.Bild: Arne Dedert/dpa/Symbolbild Ein Schild mit der Aufschrift "Angeklagter" wird auf die Gerichtsbank gestellt.
Regensburg18.12.2023
Vermieterin getötet: Mordurteil gegen 53-Jährigen
Das Urteil gegen einen 53-Jährigen aus Regensburg ist gesprochen worden. Er hatte seine 79 Jahre alte Vermieterin getötet.
Bild: Oliver Berg/dpa Das StrafgesetzbuchBild: Oliver Berg/dpa Das Strafgesetzbuch
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Amberg18.12.2023
Prozess wegen Beleidigung in zweiter Instanz eingestellt
Ein Prozess wegen Beleidigung dauerte vor dem Amtsgericht in Schwandorf im Juli fast vier Stunden. Die Berufungsverhandlung in Amberg ist nun nach kurzer Zeit vorbei.