Gericht & Justiz

Bild: Shireen Broszies/dpa Ein Afghanischer Ex-Richter bekommt Einreisevisa für Deutschland. (Symbolbild)Bild: Shireen Broszies/dpa Ein Afghanischer Ex-Richter bekommt Einreisevisa für Deutschland. (Symbolbild)
Aktualisiert
Deutschland & Welt04.12.2025
Karlsruhe: Rasche Entscheidung über Visa gefordert
Ein hochrangiger Ex-Richter aus Afghanistan und seine Familie mit Aufnahmezusage versuchen seit Jahren, nach Deutschland zu kommen. Nun gibt es eine höchstrichterliche Entscheidung aus Karlsruhe.
Bild: Gabi Schönberger Angeklagt ist ein 46-jähriger Mann aus den Niederlanden.Bild: Gabi Schönberger Angeklagt ist ein 46-jähriger Mann aus den Niederlanden.
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Weiden in der Oberpfalz04.12.2025
Champagner-Prozess in Weiden: Angeklagter gibt Einblick in exzessives Leben
Zum Prozessauftakt vor dem Landgericht wurde die Anklage gegen einen 46-jährigen Niederländer verlesen. Er muss sich unter anderem wegen fahrlässiger Tötung verantworten. Dazu hatten er selbst sowie sein Verteidiger einiges zu sagen.
Symbolbild: Britta Pedersen Ein 48-jähriger Gastronom ist am Dienstag vor dem Weidener Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe und Geldauflage verurteilt worden, weil er auf dem Damen-WC seiner Bar und auf seiner privaten Toilette intime Aufnahmen von Frauen gemacht hatte.Symbolbild: Britta Pedersen Ein 48-jähriger Gastronom ist am Dienstag vor dem Weidener Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe und Geldauflage verurteilt worden, weil er auf dem Damen-WC seiner Bar und auf seiner privaten Toilette intime Aufnahmen von Frauen gemacht hatte.
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Weiden in der Oberpfalz04.12.2025
Weidener Gastronom wegen heimlicher Videoaufnahmen auf Toiletten verurteilt
Ein Gastronom filmt unerlaubt Frauen auf der Toilette seines Lokals und in seiner Privatwohnung. Das Weidener Amtsgericht verurteilte ihn nun zu einer Bewährungsstrafe und einer hohen Geldauflage.
Symbolbild: Peter Steffen/dpa Mit seiner Geschichte von einem Freundschaftsdienst konnte ein 42-Jähriger das Landgericht Amberg nicht überzeugen. Er wurde nach einem Freispruch in erster Instanz nun doch noch wegen Geldwäsche verurteilt.Symbolbild: Peter Steffen/dpa Mit seiner Geschichte von einem Freundschaftsdienst konnte ein 42-Jähriger das Landgericht Amberg nicht überzeugen. Er wurde nach einem Freispruch in erster Instanz nun doch noch wegen Geldwäsche verurteilt.
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Schwandorf04.12.2025
Freispruch aufgehoben: Landgericht Amberg von Geldwäsche in Schwandorf überzeugt
Erst Freispruch, nun eine Verurteilung mit heftigen Folgen. Weil er sein Konto für eine Geldwäsche zur Verfügung stellte, muss ein 42-Jähriger aus Schwandorf über 25.000 Euro zurückzahlen. Er bekam ferner sechs Monate Haft mit Bewährung.
Bild: Christian Schultz/dpa Der Prozess um den getöteten Polizisten in Völklingen beginnt laut Verteidiger voraussichtlich Anfang März 2026. (Archivbild)Bild: Christian Schultz/dpa Der Prozess um den getöteten Polizisten in Völklingen beginnt laut Verteidiger voraussichtlich Anfang März 2026. (Archivbild)
Deutschland & Welt04.12.2025
Getöteter Polizist - Angeklagter wird in Prozess aussagen
Im August ist in Völklingen ein Polizist im Einsatz erschossen worden. 2026 kommt es zum Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Dessen Anwalt erwartet ein „sehr heftiges und medienwirksames Verfahren“.
Bild: Ohad Zwigenberg/AP/dpa Netanjahu sagt, er werde „natürlich“ nach New York reisen. (Archivbild)Bild: Ohad Zwigenberg/AP/dpa Netanjahu sagt, er werde „natürlich“ nach New York reisen. (Archivbild)
Deutschland & Welt04.12.2025
Netanjahu will trotz Mamdanis Warnung nach New York kommen
Gegen Netanjahu gibt es einen internationalen Haftbefehl. Der designierte New Yorker Bürgermeister will Wege prüfen, diesen zu vollstrecken. Israels Regierungschef lässt sich davon nicht abschrecken.
Bild: Brian Ach/AP/dpa Matthew Perry wurde am 28. Oktober 2023 tot im Whirlpool seines Hauses in Los Angeles gefunden. (Archivbild)Bild: Brian Ach/AP/dpa Matthew Perry wurde am 28. Oktober 2023 tot im Whirlpool seines Hauses in Los Angeles gefunden. (Archivbild)
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Deutschland & Welt04.12.2025
Zweieinhalb Jahre - Arzt nach Matthew Perrys Tod verurteilt
Als Matthew Perry 2023 starb, wurde in seinem Blut ein Narkosemittel entdeckt. Ein Arzt bekannte sich schuldig, den „Friends“-Star mit Ketamin versorgt zu haben. Jetzt muss er dafür ins Gefängnis.
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Deutschland & Welt03.12.2025
Nach Tod von Matthew Perry: Arzt zu 30 Monaten verurteilt
Im Zusammenhang mit dem Tod von „Friends“-Star Matthew Perry hat ein Gericht einen Arzt zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Das berichteten die „Los Angeles Times“ und der Sender CBS unter Berufung auf eine Gerichtsentscheidung im kalifornischen Santa Monica. …
Bild: Felix Kästle/dpa Auch wenn die Zahl der Verurteilten in Bayern zuletzt leicht zurückgegangen ist, gibt die neue Strafverfolgungsstatistik viel Grund zur Beunruhigung. (Illustration)Bild: Felix Kästle/dpa Auch wenn die Zahl der Verurteilten in Bayern zuletzt leicht zurückgegangen ist, gibt die neue Strafverfolgungsstatistik viel Grund zur Beunruhigung. (Illustration)
Aktualisiert
Bayern03.12.2025
Höhere Gewaltbereitschaft bei Bayerns Jugend und Erwachsenen
Statistiken sind ja immer so eine Sache. Die neue Auflistung der Verurteilungen im Freistaat zeigt aber nicht nur Zahlen - sie belegt auch, wie die Gesellschaft immer weiter verroht.
Bild: blf Der 28 Jahre alte Angeklagte (im orangen Sweater) soll Teil einer Betrügerbande sein und bei der Masche "Enkeltrick" als Abholer der Beute fungiert haben. Eines der Opfer wohnt in Weiden.Bild: blf Der 28 Jahre alte Angeklagte (im orangen Sweater) soll Teil einer Betrügerbande sein und bei der Masche "Enkeltrick" als Abholer der Beute fungiert haben. Eines der Opfer wohnt in Weiden.
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Weiden in der Oberpfalz03.12.2025
Enkeltrick-Betrüger vor Gericht: So legte eine Bande ihr Opfer in Weiden herein
"Oma, mir ist etwas passiert." Mit täuschend echter Stimme und dreisten Lügen ergaunerte sich eine Bande wohl reiche Beute. Eines ihrer Opfer wohnt in Weiden. Die Seniorin erzählt vor Gericht von ihrer Angst und einer Bombendrohung.
Bild: Peter Kneffel/dpa Bleibt trotz Fristablaufs auf freiem Fuß: Alfons Schuhbeck. (Archivbild)Bild: Peter Kneffel/dpa Bleibt trotz Fristablaufs auf freiem Fuß: Alfons Schuhbeck. (Archivbild)
Bayern03.12.2025
Entscheidung über Schuhbecks Haft „in wenigen Wochen“
Aus gesundheitlichen Gründen war die Haftstrafe gegen Alfons Schuhbeck monatelang ausgesetzt. Wie geht es jetzt weiter?
Bild: Michael Matthey/dpa Ein 49-Jähriger aus dem Landkreis Schwandorf ist wegen Einschleusung von Ausländern zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.Bild: Michael Matthey/dpa Ein 49-Jähriger aus dem Landkreis Schwandorf ist wegen Einschleusung von Ausländern zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.
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Schwandorf03.12.2025
49-jähriger Schleuser aus dem Landkreis Schwandorf zu sechs Jahren Haft verurteilt
Am Landgericht Amberg wird ein im Landkreis Schwandorf lebender Mann für seine Rolle in einer Schleuserbande zu sechs Jahren Haft verurteilt. Menschen wurden wie Vieh behandelt und ihr Leben riskiert, so der Staatsanwalt.
Archivbild: Gustl Beer Vor dem Weidener Landgericht beginnt ab Donnerstag der Champagner-Prozess.Archivbild: Gustl Beer Vor dem Weidener Landgericht beginnt ab Donnerstag der Champagner-Prozess.
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Weiden in der Oberpfalz03.12.2025
Champagner-Fall: Am Donnerstag startet der Prozess vor dem Landgericht Weiden
Auftakt des mit Spannung erwarteten Verfahrens rund um den "Champagner-Fall": In einem Weidener Lokal wurde 2022 eine Champagner-Flasche ausgeschenkt, die MDMA enthielt. Ab Donnerstag muss sich ein Niederländer vor Gericht verantworten.
Archivbild: Gabi Schönberger Mit "Moet Ice" wollen die Gäste in einem Restaurant in Weiden am 12. Februar 2022 anstoßen. Doch in der Flasche war kein Champagner, sondern hochkonzentriertes MDMA.Archivbild: Gabi Schönberger Mit "Moet Ice" wollen die Gäste in einem Restaurant in Weiden am 12. Februar 2022 anstoßen. Doch in der Flasche war kein Champagner, sondern hochkonzentriertes MDMA.
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Weiden in der Oberpfalz02.12.2025
Champagner-Fall in Weiden: Von der tödlichen Partynacht bis zum Prozessauftakt
Eine Freundesgruppe will in einem Restaurant in Weiden feiern – doch statt Champagner befinden sich Drogen in der Flasche. Eine Person überlebt den Abend nicht. Was sich in dem Fall bis zum Prozessbeginn am 4. Dezember ereignet hat.
Bild: Christopher Kissmann/dpa Der angeklagte Häftling ließ über seine Verteidigerin erklären, dass er sich zu einem späteren Zeitpunkt im Landgericht Stendal äußern wird. Er soll seine Ehefrau während eines Besuchs in einer sogenannten Liebeszelle in der Justizvollzugsanstalt Burg erwürgt haben.Bild: Christopher Kissmann/dpa Der angeklagte Häftling ließ über seine Verteidigerin erklären, dass er sich zu einem späteren Zeitpunkt im Landgericht Stendal äußern wird. Er soll seine Ehefrau während eines Besuchs in einer sogenannten Liebeszelle in der Justizvollzugsanstalt Burg erwürgt haben.
Aktualisiert
Deutschland & Welt02.12.2025
Frau stirbt in „Liebeszelle“ – Ehemann schweigt vor Gericht
Ein Treffen im Besucherraum eines Gefängnisses endet tödlich für eine Frau in Sachsen-Anhalt. Was passierte hinter den geschlossenen Türen? Eine Zeugin berichtet von einem Anruf aus der Besuchszelle.
Bild: Elmer Martinez/AP/dpa Der verurteile Ex-Präsident ist wieder frei. (Archivbild)Bild: Elmer Martinez/AP/dpa Der verurteile Ex-Präsident ist wieder frei. (Archivbild)
Deutschland & Welt02.12.2025
Als Drogenboss verurteilter Ex-Präsident von Honduras frei
US-Präsident Trump hat erst kürzlich die Begnadigung des wegen Drogenhandels verurteilten ehemaligen Präsidenten von Honduras verkündet. Nun ist Juan Orlando Hernández schon frei.
Bild: Andreas Arnold/dpa Das Bundessozialgericht sieht das Arbeitslosengeld II für 2022 trotz Inflation als ausreichend an. (Archivbild)Bild: Andreas Arnold/dpa Das Bundessozialgericht sieht das Arbeitslosengeld II für 2022 trotz Inflation als ausreichend an. (Archivbild)
Aktualisiert
Deutschland & Welt02.12.2025
Gericht: Arbeitslosengeld II war 2022 nicht zu niedrig
Das Bundessozialgericht sieht die Höhe des Arbeitslosengeldes II im Jahr 2022 trotz Preissteigerungen als ausreichend an. Klagen auf mehr Geld blieben erfolglos.
Symbolbild: Stefan Sauer Wegen Beleidigung zweier Mädchen, begangen beim Amberger Bahnhof, musste sich ein 41-Jähriger vor Gericht einfinden.Symbolbild: Stefan Sauer Wegen Beleidigung zweier Mädchen, begangen beim Amberger Bahnhof, musste sich ein 41-Jähriger vor Gericht einfinden.
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Amberg02.12.2025
Zwei Mädchen am Amberger Bahnhof beleidigt: Bewährungsstrafe für 41-Jährigen im zweiten Anlauf
Er hatte Starkbier getrunken und setzte unvermittelt zu einem Ausraster an. Am Amberger Bahnhof beleidigte der Mann aus Nabburg zwei Schülerinnen auf üble Weise und machte Fotoaufnahmen von ihnen. Das hatte ein Nachspiel beim Amtsgericht.
Bild: Matthias Balk/dpa Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Handelssanktionen gegen Russland.Bild: Matthias Balk/dpa Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Handelssanktionen gegen Russland.
Bayern02.12.2025
Luxusautos nach Russland? Staatsanwaltschaft ermittelt
Luxusgüter und eine gepanzerte Limousine für 650.000 Euro - Kriminelle versuchen immer wieder, die Handelssanktionen gegen Russland zu umgehen. Das macht den Ermittlern viel Arbeit.
Bild: Sven Hoppe/dpa Vor der LMU in München campierten propalästinensische Aktivisten. (Archivbild)Bild: Sven Hoppe/dpa Vor der LMU in München campierten propalästinensische Aktivisten. (Archivbild)
Bayern02.12.2025
Hunderte Ermittlungsverfahren zu Gaza-Konflikt
Der Terroranschlag der Hamas auf Israel und der Gaza-Konflikt beschäftigen die Strafverfolgungsbehörden auch im tausende Kilometer entfernten München.
Bild: Jens Büttner/dpa Für Kaffee müssen Verbraucher deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor ein paar Jahren.Bild: Jens Büttner/dpa Für Kaffee müssen Verbraucher deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor ein paar Jahren.
Aktualisiert
Deutschland & Welt02.12.2025
Kaffee zu billig? Aldi Süd und Tchibo streiten über Preise
Tchibo wirft Aldi Süd vor, Kaffee zu preiswert zu verkaufen. In erster Instanz scheiterte der Kaffeeröster mit seiner Klage. Nun prüft das Oberlandesgericht Düsseldorf den Fall. Worum geht es genau?
Bild: Jens Kalaene/dpa Vor allem Rezepte für Abnehmspritzen werden nach Angaben der Ermittler gefälscht. (Symbolbild)Bild: Jens Kalaene/dpa Vor allem Rezepte für Abnehmspritzen werden nach Angaben der Ermittler gefälscht. (Symbolbild)
Bayern02.12.2025
Ermittler sehen drastischen Anstieg bei Rezeptfälschungen
Seit knapp zwei Jahren werden immer mehr gefälschte Rezepte in Apotheken eingelöst - und das liegt aus Sicht der Staatsanwaltschaft München I an ganz bestimmten Medikamenten.
Archivbild: Petra Hartl Auf dem Weihnachtsmarkt in Amberg ist es zu einem Vorfall gekommen, der schließlich in einer Gerichtsverhandlung mündete.Archivbild: Petra Hartl Auf dem Weihnachtsmarkt in Amberg ist es zu einem Vorfall gekommen, der schließlich in einer Gerichtsverhandlung mündete.
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Amberg02.12.2025
Bewährungsstrafe nach Streit auf Weihnachtsmarkt
Glühwein, Bratwürste und dann das: Vor der Pferdekutsche am Amberger Weihnachtsmarkt wird ein Familienvater "regelrecht umgenietet", wie es der Amtsrichter beschrieb. "Und das alles vor den Augen von Kindern", hieß es.
Bild: Michael Kappeler/dpa Auch die Betreiber von Sharing-Anbietern sollen stärker in die Pflicht genommen werden. (Archivbild)Bild: Michael Kappeler/dpa Auch die Betreiber von Sharing-Anbietern sollen stärker in die Pflicht genommen werden. (Archivbild)
Deutschland & Welt02.12.2025
Hubig will Haftung für E-Scooter-Unfälle verschärfen
Opfer von E-Scooter-Unfällen sollen künftig leichter Schadenersatz erhalten. Die Justizministerin will Fahrer und Sharing-Anbieter stärker in die Pflicht nehmen.
Bild: Mark Von Holden/Invision via AP/dpa Sean „Diddy“ Combs wurde im Oktober in Zusammenhang mit Prostitution verurteilt. (Archivbild)Bild: Mark Von Holden/Invision via AP/dpa Sean „Diddy“ Combs wurde im Oktober in Zusammenhang mit Prostitution verurteilt. (Archivbild)
Deutschland & Welt02.12.2025
Sean „Diddy“ Combs über Netflix-Doku: „Schändlicher Rufmord“
Ab heute ist bei Netflix eine vierteilige Dokumentation von Rapper 50 Cent über Sean „Diddy“ Combs zu sehen. Der Hip-Hop-Star meldete sich kurz vor der Veröffentlichung selbst zu Wort.
Bild: Scott A Garfitt/Invision/AP/dpa In seinem neuen Film setzt sich Regisseur Jafar Panahi mit den Zuständen in iranischen Gefängnissen auseinander. (Archivbild)Bild: Scott A Garfitt/Invision/AP/dpa In seinem neuen Film setzt sich Regisseur Jafar Panahi mit den Zuständen in iranischen Gefängnissen auseinander. (Archivbild)
Deutschland & Welt01.12.2025
Iranischer Star-Regisseur Panahi zu Haftstrafe verurteilt
Jafar Panahi wollte für die Premiere seines preisgekrönten Films nach Deutschland reisen. Nun wurde der kritische Filmemacher in Teheran in Abwesenheit verurteilt - und er erhielt ein Ausreiseverbot.
Bild: Elmer Martinez/AP/dpa Trump will den als Drogendealer verurteilten Ex-Präsidenten von Honduras begnadigenBild: Elmer Martinez/AP/dpa Trump will den als Drogendealer verurteilten Ex-Präsidenten von Honduras begnadigen
Deutschland & Welt01.12.2025
Weißes Haus verteidigt Begnadigung von Honduras Ex-Präsident
US-Präsident Trump will den wegen Drogenhandels verurteilten ehemaligen Präsidenten von Honduras begnadigen. Das Weiße Haus sieht da keinen Widerspruch zu Trumps Drogenpolitik.
Bild: Jona Lang Vor dem Landgericht Weiden startete der Prozess gegen einen 57-jährigen Rentner. Der Mann muss sich unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten.Bild: Jona Lang Vor dem Landgericht Weiden startete der Prozess gegen einen 57-jährigen Rentner. Der Mann muss sich unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten.
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Weiden in der Oberpfalz01.12.2025
Gestohlen, geschlagen, masturbiert? Prozess gegen Rentner in Weiden gestartet
Ein 57-jähriger Rentner aus Weiden muss sich vor Gericht wegen gefährlicher Körperverletzung rechtfertigen. Im Mittelpunkt des ersten Verhandlungstags stehen zwei Streitigkeiten mit einem Nachbarn. Doch es fiel wohl noch mehr vor.
Bild: Uwe Anspach/dpa Fans der TSG Hoffenheim protestieren gegen den Einfluss von Spielerberater Roger WittmannBild: Uwe Anspach/dpa Fans der TSG Hoffenheim protestieren gegen den Einfluss von Spielerberater Roger Wittmann
Sport30.11.2025
Hoffenheim verzichtet auf Berufung im Streit mit Wittmann
Spielerberater Roger Wittmann ist ein Dauer-Reiz- und Streitthema bei der TSG Hoffenheim. Juristisch will der Bundesligist das nun nicht weitertreiben.
Bild: Evan Vucci/AP/dpa US-Präsident Donald Trump (r-l), der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Israels Präsident Izchak Herzog. (Archivbild)Bild: Evan Vucci/AP/dpa US-Präsident Donald Trump (r-l), der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Israels Präsident Izchak Herzog. (Archivbild)
Aktualisiert
Deutschland & Welt30.11.2025
Netanjahu bittet Israels Präsidenten um Begnadigung
US-Präsident Trump hat eine Begnadigung des wegen Korruption angeklagten Regierungschefs Netanjahu gefordert. Nun schreibt Netanjahu selbst ein Gnadengesuch. Israels Opposition übt scharfe Kritik.