Von Jürgen Umlauft und dpa
Der Oberpfälzer Uli Grötsch wird nicht neuer Vorsitzender der bayerischen SPD. Auf dem virtuellen Parteitag des Landesverbandes stimmte eine knappe Mehrheit der Delegierten für eine Doppelspitze für die Nachfolge der scheidenden Landesvorsitzenden Natascha Kohnen. Grötsch, der die Führung der Partei alleine übernehmen wollte, zog daraufhin seine Kandidatur zurück. Das machte den Weg frei für das Kandidaten-Duo Florian von Brunn (München) und Ronja Endres (Regensburg). Für die Doppelspitze hatten sich 146 Delegierte ausgesprochen, für die Einzelführung bei einer Enthaltung 142.
Ergebnis noch per Briefwahl bestätigen
Bei der anschließenden formalen Wahl des verbliebenen Kandidatenduos erhielt von Brunn 181 der 279 abgegebenen Stimmen, Endres 189. Das Ergebnis muss nun noch per Briefwahl schriftlich bestätigt werden. Deshalb können die neu gewählten SPD-Vorsitzenden ihr Amt erst am 7. Mai antreten. Neuer SPD-Generalsekretär in Bayern wird der Nürnberger Landtagsabgeordnete Arif Taşdelen. Die im Team mit Grötsch angetretene Ramona Greiner zog ihre Kandidatur ebenfalls zurück. Wiedergewählt wurden die bisherigen Parteivize Mariette Eder und Matthias Dornhuber. Nicht mehr kandidiert hatte Johanna Uekermann, deren Posten nicht mehr nachbesetzt wurde.
Gemeinsames Arbeiten in den Mittelpunkt rücken
Der bisherigen Generalsekretär Grötsch hatte in seiner Vorstellungsrede die sozialdemokratischen Urtugenden Gleichheit, Freiheit und Solidarität in den Mittelpunkt gestellt. "Immer wenn wir die Partei der Arbeit und der sozialen Gerechtigkeit waren, waren wir auch stark", sagte er. Grötsch kündigte für den Fall seiner Wahl eine Initiative für junge Menschen, mehr Chancengerechtigkeit für Frauen und einen energischen Kampf gegen Rechts an. Von Brunn und Endres traten für einen Neuanfang in der bayerischen SPD ein. "Es geht heute um die Existenz und die politische Zukunft der Bayern-SPD", sagte von Brunn. Inhaltlich kündigte er an, den Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit und sicheren Arbeitsplätzen verbinden zu wollen.
Nach der Abstimmung erklärte von Brunn, das knappe Ergebnis sei Auftrag, das gemeinsame Arbeiten in der SPD in den Mittelpunkt zu rücken. Er kündigte die volle Unterstützung Grötschs als bayerischer SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl an. Endres betonte, das knappe Ergebnis sei Indiz dafür, dass den Delegierten zwei gute Bewerbungen zu Auswahl gestanden hätten. Nun müsse es gemeinsam nach vorne gehen. "Es ist ein Neustart, die Trendwende kommt", gab sie sich zuversichtlich.
Das sagt Uli Grötsch zur Wahl
Der unterlegene Grötsch gratulierte von Brunn und Endres zu deren Wahl, verhehlte seine Enttäuschung über den knappem Ausgang aber nicht. "Es geht jetzt aber nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern um die Zukunft der Bayern-SPD", erklärte er. Er wünsche den neuen Parteichefs "gutes Gelingen und das nötige Quäntchen Glück" bei ihrer schwierigen Aufgabe, die SPD in Bayern wieder voranzubringen.
Kohnen verabschiedet
Die bisherige Landesvorsitzende, Natascha Kohnen, wurde auf dem Parteitag verabschiedet. Sie hatte im November vergangenen Jahres ihren Rückzug angekündigt und hört nun nach vier Jahren im Amt der Landeschefin auf.
Vor der Wahl des Landesvorsitz hatte die bayerische SPD auf ihrem Parteitag am Samstag ihre Organisationsstruktur modernisiert, um künftig auch von einer Doppelspitze geführt werden zu können. Einen entsprechenden Leitantrag sowie einen Antrag zur Satzungsänderung verabschiedeten die rund 300 Delegierten auf der Online-Veranstaltung mit großer Mehrheit. Damit wurde auch die Zahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden von bisher drei auf künftig zwei reduziert, sowie die Zahl der Beisitzer von derzeit 24 auf künftig 16.
Aktuelle Umfragen: Nicht über zehn Prozent
Die SPD, in Bayern traditionell weniger verankert als in anderen westdeutschen Bundesländern, befindet sich in einem historischen Tief. Bei der Landtagswahl 2018 hatte es mit 9,7 Prozent der Stimmen nur zu einem einstelligen Ergebnis gereicht. Auch aktuelle Umfragen sehen die SPD im Freistaat nicht über der Zehn-Prozent-Marke.
Der Oberpfälzer Uli Grötsch wird nicht neuer Vorsitzender der bayerischen SPD. Auf dem virtuellen Parteitag des Landesverbandes stimmte eine knappe Mehrheit der Delegierten für eine Doppelspitze für die Nachfolge der scheidenden Landesvorsitzenden Natascha Kohnen.
Bild: Matthias Balk/dpa
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