In Bayern wird an diesem Donnerstag die 2G-plus-Regel aufgehoben. Damit dürfen Geimpfte und Genesene wieder ohne zusätzlichen Test als Zuschauer zu Sport- und Kulturveranstaltungen. Gleiches gilt für viele Freizeiteinrichtungen sowie Messen und Tagungen. "Aus 2G plus wird generell 2G", erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu den Beschlüssen des Ministerrats vom Dienstag. Außerdem wird in einigen Bereichen von 2G auf 3G umgestellt, womit auch wieder Ungeimpfte mit Test Zugang zu Museen, Fitnessstudios, Bibliotheken sowie Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen haben. Auch die eigene sportliche Betätigung fällt nun unter die 3G-Regel.
In der Gastronomie bleibt 2G dagegen vorerst bestehen. Söder setzt hier auf eine bundeseinheitliche Regelung, die nach seiner Vorstellung schon an diesem Mittwoch bei der Konferenz der Ministerpräsidenten beschlossen werden und dann nach den Faschingstagen greifen könnte. Auch für Clubs und Diskotheken hofft Söder auf eine Entscheidung zur Öffnung unter 2G-plus-Bedingungen. Um einen "Party- oder Disko-Tourismus" zu vermeiden, sollte nach seiner Ansicht auch hier bundeseinheitlich gehandelt werden.
Erleichterungen auch für Schüler
Für Bayern hat der Ministerrat unabhängig davon weitere Lockerungen beschlossen. Ab Donnerstag fallen demnach die bestehenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene, es dürfen sich also wieder mehr als zehn Personen treffen. Die Regelungen zum regionalen Hotspotlockdown entfallen ersatzlos. Bei großen Sport- und Kulturveranstaltungen wird die maximale Besucherzahl auf 25.000 angehoben.
Im Handel wird die bisherige Begrenzung auf einen Kunden je zehn Quadratmeter Ladenfläche gestrichen. Die Kapazitätsgrenzen für Zoos, Gedenkstätten, Freizeitparks und touristische Angebote werden aufgehoben. Erleichterungen gibt es zudem für minderjährige Schülerinnen und Schüler. Da diese regelmäßig in der Schule getestet werden, bekommen sie auch ungeimpft Zugang zu allen 3G- und 2G-Bereichen, unter anderem zu Kinos.
Söder sieht Höhepunkt erreicht
Mit Blick auf seit einigen Tagen leicht sinkende Corona-Inzidenz in Bayern sagte Söder, "der Höhepunkt von Corona ist wohl erreicht", die Lage in den Krankenhäusern sei "weitgehend stabil". "Deshalb ist es richtig, den stufenweisen Einstieg in den Ausstieg von den Corona-Maßnahmen zu wagen", erklärte Söder. Es gebe ein "neues Freiheitsversprechen" des Staates, das aber mit mehr Eigenverantwortung des Einzelnen einhergehe.
Nach Auskunft von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) könnte noch im Februar eine Entscheidung über die Zulassung von Volksfesten in diesem Jahr fallen. "Ich bin mir sicher, dass da heuer was gehen wird", meinte Aiwanger.
Umkehr bei der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Die gelockerten Regeln gelten in Bayern zunächst bis zum 19. März, wenn die bundesweite Erlaubnis für eigene Corona-Einschränkungen der Länder ausläuft. Für den Fall, dass der Bund diese nicht verlängert, forderte Söder ein "Basisvorsorgepaket" des Bundes, damit unter anderem Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder die regelmäßigen Tests an Schulen weitergeführt werden könnten. Dies sei vor allem mit Blick auf die bevorstehenden Abschlussprüfungen wichtig. Zudem sei eine "Notfallstrategie" für den Herbst nötig, sollte sich die Pandemielage dann etwa durch neue Virusmutationen wieder verschlechtern.
Bei der Impfpflicht für Pflegekräfte strebt die Staatsregierung nun doch eine Umsetzung bis zum 16. März an. "Wir bleiben rechtstreu", betonte Söder. Allerdings müsse die Umsetzung vollzugsnah und praxistauglich sein. Die vom Bund jetzt vorgelegten Vollzugsbestimmungen seien ein Schritt in die richtige Richtung, "unsere Kritik ist in Berlin angekommen", sagte Söder. Es brauche aber weitere Nachbesserungen, um ein "Pflegechaos" zu verhindern. Eine allgemeine Impfpflicht befürwortet Söder weiterhin.
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