München. (jum) Die anhaltende Kritik an Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) vor allem wegen der wiederholten Störungen bei der digitalen Lernplattform Mebis sorgt für Verstimmung in der Regierungskoalition. Die Landtagsfraktion der Freien Wähler äußerte sich "verärgert über den Koalitionspartner CSU". Fraktionschef Florian Streibl bezeichnete die kritischen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder und Staatskanzleichef Florian Herrmann als "unfair und unpassend". Die beiden CSU-Politiker hatten Piazolo öffentlich aufgefordert, spätestens nach den Weihnachtsferien einen reibungslosen Distanzunterricht und ein störungsfreies Funktionieren von Mebis sicherzustellen.
"In einer Koalition arbeitet man zusammen und stellt sich keine gegenseitigen Ultimaten oder verteilt Schuldzuweisungen", erklärte Streibl. Als Söder und CSU-Gesundheitsministerin Melanie Huml im Sommer wegen der Corona-Test-Pannen unter Beschuss geraten seien, hätten die Freien Wähler auf all das "selbstverständlich verzichtet". Streibl ergänzte, der CSU stünde es gut zu Gesicht, die Schärfe aus der aktuellen Debatte zu nehmen. Schließlich habe die CSU vor Piazolo mehr als sechzig Jahre lang ununterbrochen die Verantwortung für das Bildungsministerium gehabt. Damit trage sie eine "erhebliche Mitverantwortung für die nun zu Tage tretenden Defizite bei der Digitalisierung des bayerischen Bildungswesens".
Streibl bezeichnete die Lage an den Schulen als "zweifelsohne extreme Herausforderung für Schüler, Eltern und Lehrer". Dies stelle aber wegen der Pandemiefolgen alle Bildungsminister in Deutschland vor Probleme. Im Vergleich zu anderen Bundesländern meistere Bayern das Distanzlernen "recht passabel", urteilte die FW-Bildungspolitikerin Eva Gottstein. Die Schwächen von Mebis, das nicht für eine Pandemielage entwickelt worden sei, würden nun "zügig behoben" und an die neuen Herausforderungen angepasst. Es sei nicht zielführend, "Piazolo mitten in der Corona-Pandemie zum alleinigen Sündenbock für Probleme der vergangenen Tage zu machen".
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