Fluch und Segen zugleich

Viele Anwohner kennen es nicht anders: Panzer feuern Schüsse ab, Maschinengewehre rattern, Hubschrauber sind in der Luft. Klingt nach Kriegsgebiet, ist aber schon Alltag in der Nordoberpfalz. Die Diskussion über das Für und Wider des Standorts ist ein beliebtes Thema. Der Fakten-Check:

Viele Anwohner kennen es nicht anders: Panzer feuern Schüsse ab, Maschinengewehre rattern, Hubschrauber sind in der Luft. Klingt nach Kriegsgebiet, ist aber schon Alltag in der Nordoberpfalz. Die Diskussion über das Für und Wider des Standorts ist ein beliebtes Thema. Der Fakten-Check:

Schießlärm:
Eins der Hauptargumente von verärgerten Anwohnern, wie zum Beispiel Werner Dier aus Bernreuth bei Auerbach. Er hat das Bürgerforum für Umwelt- und Truppenübungsplatz e.V. (BUT) gegründet. "Es geht dabei aber nicht um Amerikafeindlichkeit, sondern darum unser Dorf lebenswerter zu machen", betont er. Konkret geht es um die Schießbahn 213, die laut Dier "500 Meter von den ersten Häusern in Bernreuth" entfernt ist. "Es ist unerträglich laut. Türen, Fenster und sogar das Fundament vom Haus wackeln und vibrieren", sagt er. Über 100 Dezibel erreichten die Übungen.

Seine Beschwerden brachten aber lange keinen Erfolg. "Eine lärmakustische Stellungnahme von 2010 bestätigt aber, dass jeder Schuss auf der Schießbahn 213 gegen die Lärmschutzverordnung verstößt", erklärt Dier. Im Zuge dieser Maßnahme sagt die US-Armee zu auf lärmintensive Übungen auf dieser Schießbahn zu verzichten. Doch das hielt nicht lange an: "Seit Herbst 2017 wird die Schießbahn 213 wieder benutzt."

Franz Zeilmann, Pressesprecher der US-Armee Garnison Bavaria (USAG Bavaria), erklärt: "Vereinzelte Beschwerden über Schießlärm gehen beim Büro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ein." Die groß angelegten Übungen beinhalten "Artillerie- und Panzergeschosse sowie Flugzeuge der Luftwaffe". Zeilmann gibt zu, dass es dadurch je nach Wetterlage für bestimmte Zeiträume größere Lärmentwicklung gebe. Er weist darauf hin, Bürgermeister, Landräte und Behörden informiert werden.

Doch nicht nur die Amerikaner üben in Grafenwöhr, sondern auch die Nato mit Truppen der Bundeswehr. "Die US-Armee ist rechtlich an das Stationierungsrecht (Nato-Truppenabkommen und Zusatzabkommen) ... gebunden", teilt eine Sprecherin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) mit. Die übenden Truppen hielten sich an vorgegebenen Immisionsrichtwerte. Für Waffen ab einem Kaliber von 20 Millimeter habe die Bundeswehr eine eigene Richtlinie erarbeitet. Diese könne aber "analog auch für den Truppenübungsplatz Grafenwöhr" angewandt werden.

Zuständig für Beschwerden über Schießlärm ist die Öffentlich-rechtliche Aufsicht für Arbeitssicherheit und Technischen Umweltschutz der Bundeswehr bei den Gaststreitkräften (ÖrABw). "Im Monat Mai sind bisher fünf Beschwerden eingegangen. Die Zahl hängt stark vom Übungsbetrieb ab. Teilweise gibt es monatelang keine Beschwerden, nach einer großen Übung, kann es jedoch vorkommen, dass bis zu zehn Beschwerden erfolgen", erklärt eine Sprecherin. Im März 2018 waren es zwölf und im April elf Beschwerden, teilte die Behörde mit. Im Januar dagegen gab es nur eine und im Februar lediglich vier Beschwerden. Insgesamt gingen 2018 damit 33 Beschwerden ein. Über Verstöße seitens der US-Armee sei dem ÖrABw nichts bekannt. Zudem werden regelmäßig Messungen durchgeführt. Die nächste Messung sei für 2019 geplant.

Lärmschutz:
Um den Schießlärm einzudämmen, arbeite. die US-Armee mit deutschen Behörden zusammen, zum Beispiel mit dem Bundesforstamt. Durch Erdwälle oder dichte Baum- und Strauchbepflanzung soll der Lärm reduziert werden, teilt Zeilmann in einer Erklärung mit. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weist darauf hin, dass "über 2700 Hektar Wald mit speziellen Schutzfunktionen belegt wurden."

Eine entscheidende Rolle spiele dabei die Struktur und der Aufbau der Wälder. "Der Bundesforst gestaltet sie deshalb horizontal und vertikal und möglichst strukturreich. Im Umfeld der Schießbahnen steht die Lärmdämmung als Waldfunktion an erster Stelle", teilt ein Sprecher des BImA mit. Allerdings gibt das Bundesamt auch zu, dass "sich Beeinträchtigungen im Umfeld eines solchen Übungsplatzes dennoch nicht vollständig vermeiden lässt." 2010 sei laut Dier aber auch festgestellt worden, dass ein entsprechender Erdwall eine Höhe von 60 Metern haben müsste. Sicherlich sind Bernreuth und Nitzlbuch aber Extremfälle. Dier ist davon überzeugt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht ausreichen.

Umweltschutz:
Das BUT bemängelt aber noch weitere Punkte, zum Beispiel die Wertminderung der Häuser und Grundstücke. Auch der Geruch und die Rückstände der Schießübungen seien ein Problem, erklärt Dier. Außerdem sei das Wasser in den Orten um den Truppenübungsplatz mit Hexogen belastet. Auch im Landtag ist der Truppenübungsplatz immer wieder Thema von Anfragen. 2017 fragten die Grünen nach dem militärischen Einsatz von angereichertem Uran.

Die Frage nach Uran-Munition verneinte sowohl das US-Generalkonsulat als auch das Bundesministerium der Verteidigung. Die Amerikaner lassen sich den Umweltschutz einiges kosten: 5,6 Millionen Euro gaben sie im Jahr 2017 dafür aus. Die Flora und Fauna des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr gilt zudem als einzigartig in der Oberpfalz. Eine Steppenlandschaft, die die Amerikaner auch "Deer Heaven" nennen.

Arbeitsplätze:
Ein beliebtes Argument von Befürwortern sind die Arbeitsplätze, die die US-Armee für die Region bietet. Etwa 3000 der Zivil-Beschäftigen der USAG Bavaria sind Deutsche, teilt Pressesprecher Franz Zeilmann mit. Lohnkosten von 159,7 Millionen Euro gab die US-Armee 2017 für deutschen Angestellte aus. Allerdings schränkt Betriebsrat Wolfgang Dagner sofort ein: "Es läuft ein schleichender Abbau der Stellen. Positionen werden darauf geprüft, ob sie auch ohne Neubesetzung beibehalten werden können." Dem Betriebsrat sind dabei die Hände gebunden, denn er hat lediglich eine gesetzliche Mitwirkung und keine Mitbestimmung. "Die Region verliert lukrative Arbeitsplätze", prognostiziert Dagner. Dennoch ist er sich sicher, dass der Amerikaner den Standort in der Oberpfalz nicht aufgeben wird.

Wirtschaftlicher Nutzen:
Als "Einwohnerzahl" gibt die US-Armee für die Standorte Grafenwöhr und Vilseck 31 253 an, davon sind 11 658 beim Militär. Die USAG Bavaria mit den Standorten Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels und Garmisch hat durchaus Einfluss auf die Wirtschaft. 625,9 Millionen Euro gab die US-Armee 2017 an den vier Standorten aus, somit ist ein Profitieren der Region nicht von der Hand zu weisen.

Auch die Bundeswehr übt schon seit Jahrzehnten auf dem Truppenübungsplatz. Hier ein Bild aus dem Jahr 2000.

mor