27.05.2020 - 20:02 Uhr
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Kommentar: Demokratie nach Art der Bayern-AfD

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Die Revolte bei der AfD ist ausgeblieben. Aber die Partei gibt im Landtag ein trauriges Bild ab, meint Jürgen Umlauft.

Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag.
von Jürgen UmlauftProfil

Das also ist demokratisches Verständnis nach dem Gusto der AfD: 12 von 20 AfD-Abgeordneten im Landtag stimmen für die Abwahl der beiden Fraktionschefs - und die bleiben ungeniert im Amt. Auch wenn es formal richtig ist, dass für den Rauswurf eine Zwei-Drittel-Mehrheit, also 14 Stimmen, nötig gewesen wäre, so ist das Ergebnis doch ein klares Misstrauensvotum gegen die Führungskräfte Ebner-Steiner und Hahn.

In wohl jeder anderen Partei würde das Spitzenpersonal da freiwillig abtreten und den Weg für einen Neuanfang freimachen. Es fehlt schlicht die Legitimation für den weiteren Führungsanspruch.

Das Votum ist auch keine "Momentaufnahme", wie Ebner-Steiner die Klatsche kleinredet, sondern der dritte Anlauf ihrer Kritiker. Und die werden mehr. Vor einem halben Jahr lautete das Ergebnis noch 10 zu 10. Geradezu abstrus wird es, wenn Ebner-Steiner die Haltung ihrer Kollegen völlig egal ist, weil ja angeblich die Parteibasis voll hinter ihr steht. Woher sie das weiß? Von ein paar Facebook-Posts. Mit Anstand und demokratischen Spielregeln hat das nichts mehr zu tun.

Die Farce um die mehrheitlich gewünschte, aber an Formalien gescheiterte Abwahl der AfD-Spitze im Landtag ist nur ein weiterer Mosaikstein in dem diffusen und realitätsfremden Bild, das die Partei gerade abgibt. Dass sie in der neuen Bayern-Trend-Umfrage nur noch auf fünf Prozent kommt und damit um den Wiedereinzug in den Landtag bangen muss, verwundert da nicht. Die Populisten vom rechten Rand entlarven sich gerade selbst als selbstgerechte Kaiser ohne Kleider.

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