Mobilfunkempfang in der Oberpfalz noch immer eingeschränkt

Die Netzabdeckung für den Mobilfunk in Bayern kommt nach Abgaben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gut voran. 99 Prozent der bayerischen Haushalte hätten inzwischen Zugriff auf eine Verbindung nach dem 4G-Standard, in 90 Prozent der Haushalte sei 5G technisch verfügbar, berichtete er im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Allein in den vergangenen beiden Jahren seien mehr als 10 000 Mobilfunkmasten modernisiert oder neu gebaut worden. "Angesichts der Gesamtumstände ist das ein sehr ordentlicher Fortschritt", zog Aiwanger Bilanz.

Schlechter sieht es aber noch bei der Flächenabdeckung aus. Auf dem Gebiet von mehr als 900 bayerischen Gemeinden gebe es noch lokale "weiße Flecken", in denen nicht einmal der zum mobilen Telefonieren erforderliche 2G-Standard vorhanden sei, erklärte Aiwanger. In der Oberpfalz betrifft dies gut ein Drittel der Kommunen. Funklöcher gibt es demnach vor allem noch entlang der Grenze zu Tschechien, in mehreren Gemeinden westlich der A 93 zwischen Mitterteich und Weiden sowie in weiten Teilen des Landkreises Schwandorf.

Mehr Masten nötigt

Um die Zahl der Funklöcher weiter zu reduzieren, setzt Aiwanger auf die staatliche Förderung beim Funkmastenbau, aber auch auf die Eigenverantwortung der Mobilfunkanbieter. Nach seiner Einschätzung wird das mit 130 Millionen Euro dotierte bayerische Förderprogramm für den kommunalen Mastenbau wohl ausreichen, um ergänzend zur neuen Bundesförderung und den Investitionen der Betreiber flächendeckenden Mobilfunk in ganz Bayern zu erreichen. "Wir brauchen diese Hochtechnologie in jeder Ecke unseres Landes", sagte er.

Deutliche Fortschritte bei der Netzabdeckung sind laut Aiwanger entlang der Autobahnen erzielt worden, wo die Netzabdeckung nun - je nach Anbieter - zwischen 94 und 99 Prozent liegt. Bis Ende 2024 soll es eine Vollabdeckung auch entlang von Bundes- und überregional wichtigen Landstraßen geben. Größere Probleme räumte Aiwanger entlang von Bahntrassen mit Regionalverkehr ein. Dort komme das Signal der Mobilfunkmasten häufig nicht oder nur schlecht im Innern der Waggons an. Bei der Neuausschreibung der Bahnstrecken sei funktionierender Mobilfunk inzwischen Standardvoraussetzung für den Zuschlag, ansonsten appelliere der Freistaat mit Nachdruck an die Verkehrsunternehmen, ihre Züge entsprechend nachzurüsten.

Auch Fortschritte erkennbar

Trotz der Fortschritte erkannten mehrere Abgeordnete Nachholbedarf im ländlichen Raum. So erklärte Annette Karl (SPD), dass die Digitalisierung zur Steigerung von Lebensqualität und zur Abdeckung grundlegender Bedürfnisse im ländlichen Raum auf ein flächendeckend funktionierendes Mobilfunknetz angewiesen sei. Telemedizin, E-Commerce und der digitale Datenverkehr mit Behörden sei nur so sicherzustellen. Der Coburger CSU-Abgeordnete Martin Mittag sah die Notwendigkeit, Mobilfunk zur Grundversorgung im ländlichen Raum zu erklären. Anbieter würden den Bau von Masten immer wieder ablehnen, weil sich das für sie wegen der niedrigen Nutzerzahl nicht lohne. "Was den Unternehmen nutzt, kann für uns in der Politik nicht der alleinige Anspruch sein", betonte er.