Ohne Gegenstimme: Holger Grießhammer neuer Chef der SPD-Fraktion

Holger Grießhammer aus Weißenstadt im Fichtelgebirge ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion. Der 42-Jährige wurde am Dienstag einstimmig gewählt. "Es ist vollbracht, wir haben turbulente Tage hinter uns", sagte Grießhammer im Anschluss. Von den 17 anwesenden SPD-Abgeordneten votierten alle für ihn. Sein abgewählter Vorgänger Florian von Brunn fehlte bei der Sitzung entschuldigt. Grießhammer sprach von einem Wahlergebnis, das es in der SPD in dieser Form schon lange nicht mehr gegeben habe. "Es ist wichtig für den Neustart, dass sich die Kolleginnen und Kollegen hinter dem Vorsitzenden versammeln", betonte Grießhammer. Er sei zuversichtlich, die SPD im Landtag nun wieder nach vorne bringen zu können.

Bei der Neuwahl des Vorstands konnte Grießhammer auch sein Personaltableau durchsetzen. Mit jeweils großer Mehrheit wurden die bisherigen Fraktionsvizes Anna Rasehorn, Doris Rauscher und Arif Tasdelen wiedergewählt. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist auf ausdrücklichen Wunsch Grießhammers der erfahrene Unterfranke Volkmar Halbleib. Mit diesem Team wolle er Fraktion und Geschäftsstelle "wieder auf Vordermann bringen", kündigte Grießhammer an. Unter der Führung von Brunns hatte es intern seit Jahren Zwistigkeiten gegeben, zahlreiche Mitarbeiter hatten gekündigt.

Im Gegensatz zum Münchner von Brunn, der dem linken SPD-Flügel zugerechnet wird, steht Grießhammer eher für einen konservativeren Politikansatz. "Ich habe aber keinen Rechtsruck in der SPD geplant", erklärte sich Grießhammer zu seinem Zielen. Die jüngsten Wahlergebnisse hätten aber gezeigt, "dass wir die Politik der SPD auch in Bayern wieder ein Stück in die Mitte der Gesellschaft rücken müssen". Er wolle die "sozialdemokratische DNA" nicht aufgeben und auch die CSU nicht rechts überholen, aber er könne sich gut vorstellen, dass die SPD mit einer Politik, die wieder mehr an Handwerkern, Arbeitern und Krankenschwestern ausgerichtet sei, Wahlerfolge erzielen könne.

Als ersten Schritt strebe er für die Landtagswahl 2028 an, die SPD in die Zweistelligkeit zurückzuführen. Langfristig sei anzustreben, "dass wir auch mal wieder eine 2 vorne stehen haben". Bei den jüngsten Wahlen lag die SPD in Bayern jeweils unter zehn Prozent. Allerdings sei dafür auch Voraussetzung, dass die SPD auf Bundesebene wieder stärker werde. Das schlechte Ansehen der Ampel wirke sich auch auf die SPD in Bayern aus. "Von Bundeskanzler Olaf Scholz würde ich mir wünschen, dass er mal auf den Tisch haut und den Führungsanspruch der SPD als größter Partner in der Ampel betont", sagte Grießhammer im Gespräch mit unserer Redaktion.

Bedenken, dem neuen Amt als Parlamentsneuling nicht gewachsen zu sein, hat Grießhammer nicht. Er habe diese Erfahrung bereits einmal als junger Chef der SPD-Bezirkstagsfraktion in Oberfranken gemacht. "Man reift sehr schnell mit seinen Aufgaben", erklärte Grießhammer. Als Abgeordneter aus dem ländlichen Raum wolle er zudem verstärkt die Perspektive des Landes in die zuletzt sehr städtisch geprägte SPD einbringen. "München ist eine tolle Stadt, aber man darf nicht vergessen, dass Bayern ein Flächenland ist", hob er hervor. Er wolle deshalb auch die vielen Kommunalpolitiker der SPD enger an die Partei binden. Ein Interesse am SPD-Landesvorsitz wies Grießhammer erneut zurück.