München
18.10.2023 - 17:08 Uhr

SPD hält trotz Wahlschlappe an Florian von Brunn fest

Im Landtag macht sich die Opposition arbeitsfähig. Bei der SPD darf der gescheiterte Spitzenkandidat Florian von Brunn weitermachen. Die Grünen wollen sich als "Kraft der Mitte" positionieren. Die AfD steckt noch in internen Beratungen.

: Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Florian von Brunn,. Bild: Peter Kneffel/dpa
: Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Florian von Brunn,.

Florian von Brunn bleibt trotz der von ihm mitverantworteten Niederlage bei der Landtagswahl Chef der SPD-Fraktion im Maximilianeum. Bei einer Abstimmung votierten zwölf der noch 17 SPD-Abgeordneten für den Amtsinhaber. Vier stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Im Vorfeld hatte der unterfränkische Abgeordnete Volkmar Halbleib seine Kandidatur zurückgezogen. Dem Vernehmen nach wollte Halbleib mit dem Anspruch antreten, das Wahldebakel für die SPD schonungslos aufzuarbeiten und für eine bürgernähere Politik zu stehen.

Brunn berichtete anschließend von einer "längeren und ehrlichen Aussprache", in der "ohne falsche Rücksichtnahme" über das Wahlergebnis gesprochen worden sei. Die SPD hatte mit 8,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Bayern erzielt. Am Ende der Debatte habe eine einvernehmliche Lösung und der Wille gestanden, "jetzt noch intensiver gemeinsam im Team zusammenzuarbeiten". Er kündigte auch an, bei fehlgeleiteten Debatten wie der zum Heizungsgesetz künftig klarer Position im Sinne der Bürger zu beziehen. "Unser Anspruch ist, dass wir auf der Seite der Menschen stehen", sagte von Brunn.

Die neue alleinige Fraktionschefin der Grünen, Katharina Schulze, sah ihre Rolle darin, die Grünen als "die bürgerliche Kraft der Mitte, die Bayern zusammenhält", zu präsentieren. Es gehe darum, das Vertrauen der Bürger in staatliche und politische Institutionen zurückzugewinnen, die Spaltung im Land zu überwinden, für Sicherheit im Innern zu sorgen und den Wohlstand zu erhalten. Wichtigste Themen seien eine "pragmatische und ausgewogene Migrationspolitik", konsequenter Klimaschutz, Unterstützung der Wirtschaft und das Verhindern eines weiteren Rechtsrutsches in der Gesellschaft. "Es ist jetzt der Moment, wo sich alle Demokraten unterhaken müssen", sagte Schulze. Deshalb habe man für Mitte November zu einer Demokratiekonferenz eingeladen. Die Grünen will Schulze als "klaren Gegenpol zu CSU und Freien Wählern" positionieren, die nur für ein Weiter-So stünden. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen könne sich das Land eine solche Haltung aber nicht leisten.

Auch die AfD-Fraktion traf sich am Mittwoch zu ihrer konstituierenden Sitzung im Landtag. Sie beschäftigte sich zunächst mit Fragen ihrer eigenen Satzung. Wann die neue Fraktionsführung gewählt wird, war bis zum Abend noch unklar.

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