Piazolo: Hohe Zahl ukrainischer Flüchtlingskinder an bayerischen Schulen erwartet

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) stellt sich auf eine hohe Zahl ukrainischer Flüchtlingskinder an bayerischen Schulen ein. Man wolle diesen möglichst schnell Angebote machen. "Ich gehe davon aus, dass wir mit den derzeit vorhandenen Kapazitäten nicht auskommen werden", sagte Piazolo nach einer Ministerratssitzung in München. Im bayerischen Innenministerium rechnet man aktuell mit bis zu 100 000 Geflüchteten in Bayern, der Großteil davon Frauen und Kinder. Bis Montagabend seien bereits rund 20 000 Menschen aus der Ukraine in Bayern angekommen, erklärte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in München.

Nach Angaben Piazolos will das Kultusministerium auf die Erfahrungen und Maßnahmen im Zuge der großen Flüchtlingswelle in der Jahren 2015 und 2016 setzen. "Ich glaube, diese Situation wird uns länger begleiten, zumindest bis in das nächste Schuljahr hinein", meinte Piazolo. Man werde deshalb wieder Deutsch-Lernklassen und Zusatzkurse einrichten sowie zusätzliches Personal einstellen. Seine Hoffnung sei, dass die Integration insgesamt leichter falle als vor sechs Jahren, da die Geflüchteten alle aus einem Land kämen, in dem zudem ein vergleichsweise hohes Bildungsniveau herrsche. Auch für die bayerischen Kitas rechnet Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) mit einem erhöhten Bedarf. Sie stehe dazu mit den zuständigen Kommunen in einem engen Austausch.

Kein klares Konzept zur Verteilung

Für die Verteilung der momentan vorwiegend in München und Nürnberg ankommenden Geflüchteten über das Land hat die Staatsregierung noch kein konkretes Konzept. Derzeit würden die meisten Ankommenden noch bei Verwandten oder Bekannten unterkommen, berichtete Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU). Man gehe aber davon aus, dass die Zahl derjenigen, die eine Unterkunft benötigten, schon in den nächsten Tagen deutlich steigen werde. "Die Vorbereitung dazu läuft in bewährten Bahnen und auf Hochtouren", sagte Herrmann, ohne weitere Details zu nennen.

"Nationale Kraftanstrengung"

Derweil erneuerte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Forderung nach einem zentralen "Koordinierungsrat" auf Bundesebene. Neben klaren Regeln für die Verteilung der Geflüchteten auf die Bundesländer brauche es analog zur Flüchtlingskrise 2015/16 eine finanzielle Unterstützung der aufnehmenden Kommunen durch den Bund. Dies könnten die Länder nicht alleine stemmen.

"Es braucht eine nationale Kraftanstrengung, eine zentrale Unterstützung und auch eine klare finanzielle Regelung", erklärte Söder beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in München. Dies müsse bei der für den 17. März geplanten Ministerpräsidentenkonferenz abschließend geklärt werden.