Der gebürtige Amberger Ismail Ertug (46), seit 2009 Mitglied des Europaparlaments, ist am Samstag mit 95 von 117 Stimmen beim digitalen SPD-Bezirksparteitag als Nachfolger Franz Schindlers gewählt worden. Die promovierte Sprachwissenschaftlerin Carolin Wagner (40) aus Regensburg, die seit Herbst vergangenen Jahres im Bundestag sitzt, wurde als Co-Vorsitzende des etwa 7000 Mitglieder starken Bezirksverbandes bestätigt.
Die Oberpfälzer SPD setzt mit Ertug auf ein ihr bekanntes Gesicht. Ertug ist seit dem Jahr 2005 einer der vier stellvertretenden Bezirksvorsitzenden. Vor den ungefähr 120 Teilnehmern des digitalen Parteitags bleibt der Europaabgeordnete ganz in seiner Rolle: Er wolle die "großen Weltthemen in die Oberpfalz bringen", sagt er. Denn: "Wir sind mittendrin." Für Ertug ist eigenem Bekunden nach ganz klar: Die Lösung heiße "mehr Europa". Ob Pandemie oder Klimawandel, die Oberpfalz sei nicht abgekoppelt. Nur eine gemeinsame europäische Politik könne die anstehenden Probleme bewältigen.
Auf der Seite des Dialogs
Und auch über Krieg und Frieden werde in Brüssel entschieden, nicht anderswo. Wobei hier die deutschen Sozialdemokraten wie schon unter Kanzler Gerhard Schröder bei der Frage des Irak-Kriegs "wieder auf der Seite des Dialogs" stünden. Wie bei ihrem klaren Nein damals schrieben die Genossen "Geschichte, und zwar eine positive".
Europa soll nach dem Willen Ertugs eine deutlich größere Rolle in der politischen Arbeit der Oberpfälzer SPD spielen. Er spricht gar von einem zukünftigen "Hotspot der europäischen Politik innerhalb der Bayern-SPD". Da die Oberpfalz aber immer noch nicht nur in Europa, sondern zuvorderst im CSU-regierten Bayern liegt, nimmt Ertug wie der Landesvorsitzende Florian von Brunn, der vor ihm sprach, als Nahziel die Landtagswahl im kommenden Jahr in den Blick. Man werde alles daran setzen, die "CSU durch eine progressive Regierung endlich abzulösen".
Seit 65 Jahren in der Opposition
Dass das bisher nicht auch nur annähernd gelungen ist, nennt der frühere Landtagsabgeordnete Franz Schindler – durchaus selbstkritisch – als Grund, warum er "weder bräsig zufrieden noch verbittert, nur ein bisschen enttäuscht" nach mehr als 20 Jahren aus dem Amt als Bezirksvorsitzender scheidet. Die SPD verharre in Bayern seit über 65 Jahren in der Opposition, "das muss uns erst einmal jemand nachmachen". Es sei nicht gelungen, stärker zu werden.
Gebilligt hat der Bezirksparteitag einen Antrag der Jusos, Schwangerschaftsabbrüche jenseits des Strafgesetzbuches neu zu regeln, ebenso die Resolutionen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus (dezentrale Energieversorgung) und des Bezirksvorstands ("Solidarität statt Hass und Hetze"). Das Wahlergebnis des digitalen Parteitages muss noch per Briefwahl bestätigt werden.
Hintergrund:
Der Vorstand des SPD-Bezirks Oberpfalz
- Vorsitzende: MdEP Ismail Ertug, MdB Dr. Carolin Wagner
- Stv. Vorsitzende: Uwe Bergmann, Sebastian Koch, MdB Marianne Schieder, MdB Uli Grötsch
- Kassier: Peter Wein
- Bildungsbeauftragte: Anna Gmeiner
- Pressebeauftragter: Alexander Roth
- Juso-Vertreterin: Christina Schmid
- AsF-Vertreterin: Karin Frankerl
- 60plus-Vertreter: Xaver Bräu
- AfA-Vertreter: Bruno Lehmeier
- Weitere Vorstandsmitglieder: Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Johannes Foitzik, Brigitte Scharf, Nicole Bäumler, Dominik Brütting, Dr. Thomas Burger, Barbara Roidl, Lisa Hartinger, Sabine Zeidler, Dr. Steffen Landgraf, Ralf Moser, Claudia Neumaier
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