14.10.2020 - 18:11 Uhr
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Vorreiterrolle für Amtsgericht Regensburg

Einmal mehr spielt das Amtsgericht Regensburg eine Vorreiterrolle: Als Pilotgericht werden dort ab Mitte 2021 alle Akten in Zivilverfahren elektronisch geführt. Das spart viele Aktenordner.

Zu einem Jahr im Amt gratulierten dem Regensburger Amtsgerichtsdirektor Harald Müller (Zweiter von links) die Regensburger Landgerichtspräsidentin Sybille Dworazik (von links), Oberlandesgerichtspräsident Thomas Dickert und dessen Stellvertreterin Waltraut Bayerlein.
von Hanna Gibbs Kontakt Profil

Die Umstellung auf die elektronische Akte sei ein „Quantensprung“, sagte Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg, am Montag bei seinem Besuch am Regensburger Amtsgericht. Regensburg sei das erste große Amtsgericht, bei dem die Umstellung getestet wird. Wenn es hier gut laufe, werde das System 2022 auch auf die anderen Amtsgerichte ausgeweitet. 2026 müssten die Gerichte dann alle komplett papierfrei arbeiten.

„Die Papierberge werden verschwinden“, sagte Harald Müller, Direktor des Amtsgerichts Regensburg. „Wir sparen uns Tonnen an Akten.“ Das Wegfallen des Postwegs könne auch dazu führen, dass die Verfahren beschleunigt werden. Nicht zu lindern sei damit aber der Mangel an Räumen am Amtsgericht, sagte Müller auf Nachfrage. Die Zimmer zur Aktenaufbewahrung, die frei werden könnten, seien zu dunkel und ungeeignet zum Arbeiten.

Es herrschen also weiter beengte Raumverhältnisse am viertgrößten bayerischen Amtsgericht, wie auch OLG-Präsident Dickert feststellte. Beim bayerischen Justizministerium sei der zusätzliche Flächenbedarf angemeldet worden. Zumindest zur Hälfte werde der Bedarf durch eine Anmietung von Räumen in der Kumpfmühler Straße für die Vollstreckung gedeckt.

„Zufriedenstellend“ sei die Personalsituation, sagte Direktor Müller. Besonders gesucht werden derzeit Justizsekretärinnen. Unter den 212 Bediensteten sind 40 Richter – darunter 26 Frauen und 14 Männer. Auch auf Führungsebene sei die Frauenquote hoch, betonte Müller. „Bei den Abteilungsleiterbesprechungen bin ich der Quoten-Mann.“ OLG-Vizepräsidentin Waltraud Bayerlein bescheinigte dem Amtsgericht Regensburg eine effiziente Arbeit. Zivilverfahren dauerten mit 3,6 Monaten und Familiensachen mit 4,2 Monaten im Schnitt kürzer als im Landesvergleich. Bei Strafsachen liege die Dauer etwas über dem Durchschnitt. In Corona-Zeiten seien die Eingänge und Erledigungen etwas zurückgegangen, aber nicht besonders stark.

Seit genau einem Jahr steht Harald Müller, der zuvor Direktor des Amtsgerichts Neumarkt war, an der Spitze des Amtsgerichts Regensburg. Im März hätte der 60-Jährige offiziell ins Amt eingeführt werden sollen, doch der Festakt fiel wegen Corona ins Wasser. OLG-Präsident Dickert hob deshalb bei seinem Besuch am Montag nochmals hervor, dass Müller der Wunschkandidat für die Nachfolge des vorherigen Amtsgerichts-Direktors Clemens Prokop war. „Und er hat die Erwartungen hervorragend erfüllt.“

Unter anderem sei unter Müllers Amtsführung zum 1. Oktober ein richterlicher Bereitschaftsdienst zur Erledigung von Haft-, Unterbringungs- und Freiheitsentziehungssachen sowie anderen unaufschiebbaren Geschäften eingeführt worden. Insgesamt fielen am Amtsgericht Regensburg pro Jahr etwa 2600 Zivilstreitigkeiten, rund 3000 Familiensachen und mehr als 5000 Strafverfahren an. Direktor Müller, ein gebürtiger Regensburger, sagte, nach Stationen an verschiedenen Gerichten habe sich mit seiner jetzigen Aufgabe ein Traum erfüllt. „Ich bin in die Justiz gegangen, um in Regensburg Richter zu werden.“

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