Franz Schindler: "Wir sind noch wer"

Franz Schindler findet deutliche Worte: Der SPD-Bezirksvorsitzende beklagt "den Niedergang einer stolzen Partei". Aber er macht beim außerordentlichen Bezirksparteitag auch Mut - und erinnert an Willy Brandt.

Franz Schindler in Roding.
von Externer BeitragProfil
Die SPD in Roding (von links): MdEP Ismail Ertug, MdB Uli Grötsch, Stadtkämmerer a. D. Ernst Wolowicz aus München, Bezirksvorsitzender Franz Schindler, Schatzmeisterin im Landesvorstand Dr. Carolin Wagner und Peter Wein.

Ungewöhnliche Maßnahme in harten Zeiten für die SPD: Ex-Landtagsabgeordneter Franz Schindler hatte am Samstag zum außerordentlichen Bezirksparteitag nach Roding (Kreis Cham) geladen. Schindler nannte es eine Schande, dass die SPD nach ihrer 155-jährigen Geschichte nunmehr auf Platz fünf im Landtag gerückt sei. Beim Wahlkampf hätte die Partei alles richtig gemacht, betonte er. Junge, motivierte Kandidaten seien angetreten. Woran hätte es also gelegen? "Die Menschen wussten und wissen nicht mehr, wofür die SPD eigentlich steht", so seine Antwort.

Man habe das Ziel des demokratischen Sozialismus aus den Augen verloren. Solidarität sei einer der Grundwerte der Partei gewesen. Deshalb sei es der richtige Weg, jetzt bei den wichtigen Themen Mindestlohn, Tarifbindung, Hartz IV und Grundrente anzusetzen und wieder auf den Arbeitnehmer zu schauen. "Aber wir sind noch wer", betonte Schindler: "Der Zeitgeist ist nicht gegen uns und wir können uns wieder darauf besinnen, das zu tun, weswegen wir gegründet wurden, nämlich die Interessen unserer Wähler vertreten." In den Fokus rückte er dabei diejenigen, die jeden Tag in die Arbeit gehen, Familien gründen und Kinder großziehen wollen.

"Eine bayerische Partei"

Über die Aktualität ihrer Strukturen ließe sich streiten, einiges sei sicherlich zu modernisieren. Jedoch dürfe sich die Partei nicht kleiner machen als sie sei. 193 Ortsvereine seien in der Oberpfalz vertreten, das bedeute über 7600 Mitglieder. Zwar seien die Männer in der Überzahl, so dass man daran arbeiten werde, das Verhältnis zwischen Männern und Frauen auszugleichen. "Und wir haben die Jusos", stellte Schindler heraus. Mit den "Jungen" gebe es zugegeben manche Reiberei, "aber es ist gut, dass sie sich einmischen. Wir sind und waren immer eine bayerische Partei", betonte der 63-Jährige. Es sei nun an der Zeit, die Fehler hinter sich zu lassen, die Ängste der Wähler ernstzunehmen und sich auch der Themen Klimawandel, Energiewende und Frauenrechte anzunehmen. "Wir können wieder als Friedenspartei wahrgenommen werden wie zur Zeit Willy Brandts."

Generalsekretär Uli Grötsch stellte klar, dass man nach der Wahl im Oktober gleich mit der Suche nach Defiziten begonnen habe. Seit 2005 schon habe man Wahlniederlage um Wahlniederlage erlebt, es habe sich aber nie etwas geändert. "Wir müssen uns nicht neu erfinden, die Themen jedoch der jeweiligen Zeit anpassen", so sein Appell. Es seien zum einen die Themen mit "Alleinstellungsmerkmal" wie die gesetzliche Rente, Vereinbarkeit von Ökologischem und Sozialem. Dabei sprach er kostenlosen und flächendeckenden öffentlichen Personennahverkehr und ein schnelles Internet für alle an. Aber auch die großen Fragen seien zu beantworten. Migration und Digitalisierung in einer globalisierten Welt beispielsweise, oder die Zukunft Europas. "Wir müssen unsere Themen benennen, sie ständig weiterentwickeln, sie in einer Sprache und auf Wegen zu den Menschen bringen, mit denen wir sie auch erreichen."

Jusos "wollen liefern"

Simon Grajer, Bezirksvorsitzender der Jusos, bekannte: "Wir wissen, woran es hapert." Bei den nächsten großen Wahlen würden die Jusos versuchen "zu liefern". Es gehe darum, junge Menschen bei den Kommunalwahlen mit einzubringen: "Flächendeckend werden auf dem Land junge Frauen und Männer gebraucht." Drei Schüler, die aus Regensburg gekommen waren, um auf dem Bezirksparteitag der SPD ihre Kampagne "Fridays for Future" vorzustellen, demonstrierten, dass sich Jugendliche aufmachen, sich sichtbar für Klima und Umwelt einzusetzen und dafür mit ihren Forderungen an die Politik heranzutreten.

Generalsekretär Uli Grötsch wies darauf hin, dass die SPD einst "aus Ungehorsam" entstanden ist und bekräftige damit die Berechtigung des Aufbegehrens der jungen Generation. "Wir sind an eurer Seite mit euren Anliegen", richtete er an die drei jungen Leute.

https://www.onetz.de/deutschland-welt/schwandorf/franz-schindler-hoechste-zeit-fuer-kursschwenk-spd-id2632483.html

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.