23.10.2019 - 16:45 Uhr
SchwandorfDeutschland & Welt

Eilantrag des Wackersdorfer Ex-Rektors abgewiesen

Das Amtsgericht Schwandorf sieht keine Wiederholungsgefahr: Der pensionierte Wackersdorfer Schulleiter scheitert vorerst mit dem Antrag, einer Mutter eine Reihe von vermeintlich ehrenrührigen Behauptungen untersagen zu lassen.

Die Grund- und Mittelschule Wackersdorf: Der klagende Rektor ist inzwischen pensioniert, der betroffene Schüler an einer anderen Schule angemeldet.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Mehr Informationen zur Klage

Wackersdorf

Keinen Grund für eine Eilentscheidung sieht Richterin Sophie Weber im Konflikt zwischen dem pensionierten Rektor der Wackersdorfer Grund- und Mittelschule und der Mutter eines Schülers.

Der Junge, der noch immer an einer psychosomatischen Erkrankung laboriert, war einer von mehreren Grundschülern, die unter den Methoden einer vorübergehend in das Schulamt versetzten Lehrerin gelitten haben soll. Beschwerden mehrerer Eltern hätten zu keinem Ergebnis geführt, der Streit eskalierte in der Öffentlichkeit. In der Verhandlung sollte geklärt werden, welche angeblich beleidigenden Äußerungen der Mutter zuzuschreiben sind, ob diese Persönlichkeitsrechte verletzen, und ob dem Eilantrag des ehemaligen Schulleiters auf Unterlassung dieser Behauptungen ein berechtigtes Interesse zugrundeliegt.

Keine Entscheidung zum Hauptsacheverfahren

Richterin Weber deutete in der Vorverhandlung bereits an, dass sie an der gebotenen Eile zweifle: Der Junge besuche eine andere Schule, der Rektor sei im Ruhestand, sie sehe keine Wiederholungsgefahr. Ein von der Richterin vorgeschlagener Vergleich kam nicht zustande. Ob das Hauptsacheverfahren eröffnet wird, ist noch nicht entschieden.

In der Verhandlung hatte Florian Münch, Anwalt des Rektors, nach Scheitern eines Vergleichs den Antrag seines Mandanten bekräftigt. Über die Frage, ob die Antragsgegnerin die streitgegenständlichen Äußerungen in Zukunft zu unterlassen habe, habe das Gericht noch nicht entschieden. Bernd Söhnlein, Anwalt der Mutter, wertet die Entscheidung als wichtigen Etappensieg. Die Kosten für das Verfahren trägt die unterlegene Partei.

Die Vorgeschichte

Wackersdorf
Wackersdorf
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.