28.07.2021 - 15:38 Uhr
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Stimmkreis Tirschenreuth soll wachsen: Auerbach oder Flossenbürg?

Der Stimmkreis Tirschenreuth braucht für die Landtagswahl 2023 zusätzliche Wahlberechtigte. Sie sollen aus Auerbach oder Flossenbürg kommen. Die betroffenen Abgeordneten sind sich uneins.

Tobias Reiß (CSU), Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU, kann mit beiden Lösungen leben.
von Jürgen UmlauftProfil

Um die Existenz des Stimmkreises Tirschenreuth wegen des fortdauernden Bevölkerungsrückgangs abzusichern, soll ihm für die Landtagswahl 2023 nach einem Vorschlag des Innenministeriums entweder Auerbach aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach oder Flossenbürg aus dem Landkreis Neustadt/WN zugeschlagen werden.

Die Wahlberechtigten dort würden dann den Direktkandidaten aus dem Landkreis Tirschenreuth mitwählen. Diese Alternative sieht der Vorentwurf des neuen Stimmkreisberichts vor, den das Innenministerium am Mittwoch veröffentlichte.

Negative Bevölkerungsentwicklung

Nötig werden Änderungen bei den Stimmkreiszuschnitten, wenn die Zahl der in diesem Gebiet lebenden volljährigen Deutschen eine Abweichung von mehr als 25 Prozent vom Bezirksdurchschnitt aufweist. So hat es der bayerische Verfassungsgerichthof festgelegt. Der Stimmkreis Tirschenreuth droht diese Grenze mit aktuell 24 Prozent bald zu unterschreiten. Würde sich die negative Bevölkerungsentwicklung der vergangenen Jahre fortsetzen, läge der Wert spätestens im Wahljahr 2023 bei 25 Prozent. Damit würde ein Neuzuschnitt zwingend erforderlich.

Im Innenministerium präferiert die Lösung mit der Zuweisung Auerbachs. Diese sei insgesamt "nachhaltiger". Aufgrund der Bevölkerungszahl Auerbachs - derzeit gut 9100 - würde dies die Abweichung des Stimmkreises Tirschenreuth auf rund 18 Prozent absenken und damit wohl auch für spätere Wahlen absichern. Die Existenz des Stimmkreises Amberg-Sulzbach würde dadurch nicht gefährdet. Allerdings gibt das Innenministerium zu bedenken, dass sich der Stimmkreis Tirschenreuth dann über drei Landkreise erstrecken würde, weil zu diesem bereits jetzt mehrere Gemeinden aus dem westlichen Landkreis Neustadt/WN gehören.

So funktioniert die Briefwahl

Reiß für beide Lösungen offen

Bei einer Erweiterung durch Flossenbürg - aktuell kanpp 1500 Einwohner - bliebe der Stimmkreis Tirschenreuth zwar auf zwei Landkreise begrenzt, allerdings wäre die existenzsichernde Wirkung deutlich geringer. Die Abweichung würde von 25 nur auf gut 22 Prozent reduziert. Außerdem würde sich die Lage im abgebenden Stimmkreis Weiden verschlechtern. Die Abweichung würde sich dort auf rund 22 Prozent erhöhen und in absehbarer Zukunft Neuzuschnitte wahrscheinlicher machen.

Der Tirschenreuther Stimmkreisabgeordnete Tobias Reiß (CSU) wäre für beide Lösungen offen. Klar sei, dass ein Neuzuschnitt unausweichlich sei. Das sieht sein Amberger Kollege Harald Schwartz (CSU) genauso. Allerdings hält sich seine Begeisterung mit Blick auf die mögliche Abgabe Auerbachs in Grenzen. Er verweist darauf, dass der Stimmkreis Amberg-Sulzbach derzeit mit dem Landkreis deckungsgleich sei und warnt vor einer "Zersplitterung". Anders sieht das der Weidener Direktabgeordnete Stefan Oetzinger (CSU). "Ich bin immer für zukunftsfähige und nachhaltige Lösungen", erklärt er. Aus diesem Grund komme für ihn nur die Lösung mit Auerbach in Frage.

Die Fraktionen und Landesverbände der im Landtag und im Bundestag vertretenen bayerischen Parteien können zu dem Vorentwurf des Stimmkreisberichts bis Mitte September Stellung nehmen. Abschließend befasst sich der Landtag mit der Vorlage und entscheidet über mögliche Änderungen.

Geplante Stimmkreisreform

Weiden in der Oberpfalz
Info:

Stimmkreis Tirschenreuth

  • Der Stimmkreis Tirschenreuth (Stimmkreis 307) umfasst bisher den Landkreis Tirschenreuth sowie die Städte Eschenbach i.d.OPf., Grafenwöhr, Neustadt am Kulm, Pressath, Windischeschenbach und die Gemeinden Kirchenthumbach, Schlammersdorf, Schwarzenbach, Speinshart, Trabitz, Vorbach des Landkreises Neustadt an der Waldnaab.
  • Wahlberechtigt waren bei der letzten Landtagswahl 81.799 Einwohner.
  • 2013 bekam der Stimmkreis Tirschenreuth die Nummer 307, weil der Stimmkreis Regensburg-Land, Schwandorf aufgelöst worden war.
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