11.09.2020 - 11:22 Uhr
AltendorfOberpfalz

Vorbereitung zur Wahlwiederholung in Altendorf und Guteneck läuft

Für die Kommunalwahl im März sind jedem Wähler aus Altendorf und Guteneck 16 Stimmen zugestanden - doch abgedruckt war die Zahl acht. Dieser kleine aber entscheidende Fehler führte zu einer Annulierung der Wahl. Jetzt wird diese wiederholt.

Nach der Wahlzettel-Panne steht der Termin für die Neuwahlen des Gemeinderats in Altendorf und Guteneck: Am 20. September geht es erneut zur Urne.
von Externer BeitragProfil

Die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahlen in Altendorf und Guteneck laufen auf Hochtouren. Nach der Annullierung der Wahl vom 15. März wird am 20. September von 8 Uhr bis 18 Uhr erneut gewählt. Die Wähler können sich zwischen der Urnen- und Briefwahl entscheiden. Die Briefwahlunterlagen sind bis Freitag, 18. September, 15 Uhr im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg oder per Online-Beantragung erhältlich. Die Urnenwahlen werden wie gewöhnlich im Haus der Pfarrgemeinde (Altendorf) und im alten Schulhaus (Guteneck) stattfinden. Die Gemeinden erhoffen sich eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung wie im Frühjahr.

Wahlen für ungültig erklärt

Die Wahlen vom März wurden um Juni für ungültig erklärt. Nach einer einmonatigen Einspruchsfrist wurden die Gemeinderatsgremien wieder aufgelöst. Dies bedeutet, dass die Gemeinde Altendorf seit dem 15. Juli keinen Gemeinderat besitzt, die Gemeinde Guteneck seit dem 6. Juni. Juristisch gesehen stand es vollkommen außer Frage, dass die Wahlen annulliert und wiederholt werden müssen. Aufgrund von Anfechtungen der Wahl war schnell klar, dass es zu Neuwahlen, was den Gemeinderat betreffen würde, kommen wird. Die beiden Bürgermeister Markus Schießl (Altendorf) und Johann Wilhelm (Guteneck) bleiben weiterhin im Amt. Sie besitzen ihre vollen Kompetenzen und brauchen keine Geschäftsordnung beachten, die eine Aufgabenabgrenzung zum Gemeinderat darstellen würde. Die schon im März angetretenen Listen der Gemeinderatsanwärter bleiben ebenfalls bis zum 20. September unverändert, da die Nominierung bereits vor dem ersten Wahlgang erfolgt war.

Jeder hat 16 Stimmen

Jeder Wähler der beiden Gemeinden hat 16 Stimmen. In der Gemeinde Altendorf können maximal drei Stimmen pro Kandidat vergeben werden. In der Gemeinde Guteneck darf maximal eine Stimme pro Kandidat abgegeben werden, wobei die Möglichkeit besteht noch weitere wählbare Personen hinzuzufügen. Die Gesamtstimmen dürfen jedoch nicht mehr als 16 Stimmen betragen. Dieser Unterschied ist dem Wahlsystem geschuldet, da in Altendorf zwei Listen zur Wahl stehen, im Gegensatz zu Guteneck mit nur einer Liste.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Verwaltungsgemeinschaft Nabburg ein Hygienekonzept entwickelt. Abgesehen davon sind alle Besucher der Urnenwahl dazu verpflichtet einen Mundschutz zu tragen, den Sicherheitsabstand einzuhalten und möglichst einen eigenen Stift mitzubringen.

Artikel zur Wahlpanne vom März

Altendorf

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