Amberg-Sulzbacher Kreisräte dürfen künftig online an Sitzungen teilnehmen

Am nächsten Montag, 10. Juli, stimmt der Kreistag des Landkreises Amberg-Sulzbach darüber ab, ob seine Sitzungen künftig auch hybrid stattfinden können. Das heißt: Kreisräte müssten dann nicht unbedingt zum Tagungsort anreisen, sondern könnten sich via Internet von einem beliebigen Ort aus zuschalten. Wahrscheinlich kommt das so, denn der vorberatende Kreisausschuss hat bereits seine Zustimmung signalisiert.

Die Corona-Jahre hätten die meisten Menschen mit der Technik vertraut gemacht, sagte Landrat Richard Reisinger. Online-Veranstaltungen seien vielfach erprobt und oft auch für zweckmäßig befunden worden. "Probieren wir es aus", gab Reisinger die Richtung vor, ohne zu verhehlen, dass er das Format einer Online-Sitzung für ein 60-köpfiges Gremium durchaus als grenzwertig erachte.

Physische Anwesenheit wichtig

Wörterbücher erklären das Wort Hybrid mit "aus Verschiedenartigem zusammengesetzt, von zweierlei Herkunft; gemischt; zwitterhaft" - daraus ist ersichtlich, wie sich der Gesetzgeber die neue Form der Sitzungen vorstellt: keineswegs als reine Online-Veranstaltung, sondern eher als Präsenztreffen, bei dem sich Teilnehmer optional dazuschalten können. Dies zu unterstreichen, war einigen Mitgliedern des Kreisausschusses wichtig. Die "physische Anwesenheit" sei nach wie vor von großer Bedeutung für den Austausch von Argumenten und die Entscheidungsfindung, betonte etwa Martin Pöllath (FDP/FWS). Auch Winfried Franz (SPD) wollte dies ausdrücklich festhalten.

Die Vorteile einer Online-Teilnahme stellte Henner Wasmuth (JU) in den Vordergrund. Die Neuerung sei zu begrüßen, weil sie zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Ehrenamt beitrage, sagte er. Zur Umsetzung ist es allerdings nötig, die Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse zu ändern. Das bayerische Innenministerium hat den Kommunalparlamenten freigestellt, ob sie Hybrid-Sitzungen einführen und welche genauen Vorgaben sie dabei machen. Beispielsweise könnte eine Obergrenze von Online-Teilnehmern festgelegt werden.

Vorerst nur im neuen Saal in Theuern

Der Amberg-Sulzbacher Kreistag will den Rahmen nach bisheriger Beschlusslage sehr weit stecken. Als einzige Einschränkung sieht der Vorschlag vor, dass Kreisräte, die sich online zuschalten möchten, den Landrat mindestens drei Stunden vor Sitzungsbeginn Bescheid geben müssen. "Das geht auch vom Urlaubsort aus", bestätigte Reisinger eine entsprechende Nachfrage von Peter Dotzler (FW). Allerdings erweist sich wie so oft in solchen Fällen zunächst die Technik als Bremse. Derzeit verfügt der Landkreis Amberg-Sulzbach über die technischen Voraussetzungen für Hybrid-Sitzungen nur am Tagungsort Bergbau- und Industriemuseum Theuern. Das heißt, tagt das Gremium im König-Ruprecht-Saal in Amberg, ist bis auf weiteres Präsenz erforderlich.

Nimmt der Kreistag den Beschlussvorschlag an, wird die Geschäftsordnung um einige Details umfangreicher. Zum Beispiel regelt sie, was passiert, wenn (was bereits vorgekommen sein soll) die Technik streikt. Das Landratsamt hat dafür Sorge zu tragen, "dass in seinem Verantwortungsbereich die technischen Voraussetzungen für eine Zuschaltung mittels Ton-Bild-Übertragung während der Sitzung durchgehend bestehen", heißt es in der Neufassung der Geschäftsordnung. Komplikationen sind nicht ausgeschlossen. "Ist dies nicht der Fall oder steht nicht fest, ob eine Nichtzuschaltung in den Verantwortungsbereich des Landratsamtes oder des Kreisrates fällt, darf die Sitzung nicht beginnen oder ist sie unverzüglich zu unterbrechen."

Nur abstimmen, nicht wählen

Online zugeschaltete Kreisräte können per Handzeichen über Beschlüsse abstimmen, aber nicht wählen. Stehen Wahlen auf der Tagesordnung schließt dieser Punkt eine Hybrid-Sitzung aus. Landrat Reisinger sagte, er gehe davon aus, dass sich die Neuerung bewähren werde. Insbesondere für Ausschuss-Sitzungen mit nur wenigen Tagesordnungspunkten sei die Möglichkeit der Online-Teilnahme künftig eine echte Erleichterung. Auf einen Aspekt machte er noch aufmerksam: "Mir ist wichtig, dass die Kamera eingeschaltet bleibt", sagte er. Er habe in den Pandemie-Jahren so einige Geistersitzungen erlebt, "bei denen am Bildschirm keine Teilnehmer, sondern nur schöne Hintergrundbilder zu sehen waren". So etwas möchte er bei Kreistagssitzungen nicht erleben. Die endgültige Entscheidung trifft nun der Kreistag - in einer Präsenzsitzung am Montag.