26.04.2021 - 17:24 Uhr
AmbergOberpfalz

Warum der Amberg-Sulzbacher Landrat einen „Stellvertreter im Amt“ hat und der Amberger OB nicht

In Amberg hat der Stadtrat zwei Stellvertreter für Oberbürgermeister Michael Cerny gewählt. In Amberg-Sulzbach waren es sogar drei Stellvertreter für Landrat Richard Reisinger. Was wenige wissen: Reisinger hat noch einen weiteren Vertreter.

Glückwunsch in Coronazeiten: Landrat Richard Reisinger (rechts) gratuliert in der konstituierenden Sitzung des Kreistags Amberg-Sulzbach seinem soeben neu gewählten und vereidigten Stellvertreter Stefan Braun (links) zum eindeutigen Wahlergebnis.
von Markus Müller Kontakt Profil

Ausgangspunkt für die Nachfrage von Oberpfalz-Medien zur Vertretungs-Situation in Amberg und Amberg-Sulzbach war im Sommer ein Artikel über Alfred Scheidler. Der Tirschenreuther ist in seiner Freizeit als Kommunalpolitiker tätig, sitzt für die CSU im Kreistag des Landkreises Tirschenreuth und wurde dort sowohl 2014 als auch 2020 zum stellvertretenden Landrat gewählt.

Beruflich ist der Jurist am Landratsamt im Nachbarlandkreis tätig. Er ist dort Abteilungsleiter und wurde im Juli zum Leitenden Regierungsdirektor ernannt, ist außerdem Vertreter des Landrats im Amt (gelegentlich auch als "stellvertretender Landrat im Amt" bezeichnet).

„Vertreter zweier Landräte“

Diese spezielle Konstellation reicht für die (wahrheitsgemäße) Schlagzeile, Scheidler sei „Vertreter zweier Landräte“. Sie erfordert aber auch einen zweiten Blick auf die Feinheiten: Der Vertreter "im Amt" ist typischerweise ein Mitarbeiter des Landratsamtes, der sich um interne Dinge kümmert, hat also eine eher verwaltungstechnisch orientierte Funktion, die vollkommen unpolitisch ist. Der politische Stellvertreter ist hingegen für gewöhnlich ein Mitglied des Kreistags, wird auch von diesem gewählt.

Wie Alfred Scheidler Vertreter von gleich zwei Landräten wurde

Neustadt an der Waldnaab

Im Landkreis Amberg-Sulzbach wurden bei der konstituierenden Sitzung des Kreistags im Mai drei dieser politischen Posten vergeben: Etwas hervorgehoben ist die Position von Stefan Braun (CSU), da der Kastler Bürgermeister zum „stellvertretenden Landrat“ gewählt wurde. Für die beiden Ursensollener Franz Mädler (FW) und Michael Rischke (SPD) lauten die offiziellen Titel jeweils „weiterer stellvertretender Landrat“.

Nur Braun „Ehrenbeamter"

Jenseits dieses eher protokollarischen Unterschieds gibt es einen weiteren, wie Christine Hollederer, die Pressesprecherin des Landratsamts, erklärt: Braun ist „Ehrenbeamter des Landkreises“ und übernimmt die Aufgaben des Landrats dort, wo dieser seinen Amtsgeschäften nicht selbst nachkommen kann. „Sowohl in Staats- als auch in Kreisangelegenheiten verfügt der Stellvertreter über alle Kompetenzen. Er kann beispielsweise den Vorsitz im Kreistag oder in Ausschüssen übernehmen, dienstliche Termine im Amt oder repräsentative Aufgaben wahrnehmen“, verdeutlicht Christine Hollederer.

Mädler und Rischke bekleiden dagegen eine ehrenamtliche Funktion und sind nicht (wie Braun) Ehrenbeamte der Landkreises. Hollederer: „Sie verfügen aber über dieselben Kompetenzen wie der stellvertretende Landrat und kämen zum Einsatz, wenn sowohl der Landrat als auch der stellvertretende Landrat den Amtsgeschäften nicht selbst nachkommen könnten.“

In der Praxis unterstützen alle drei Stellvertreter den Landrat vor allem bei repräsentativen Aufgaben. Dass der (1.) stellvertretende Landrat eine Ausschusssitzung leitet, kommt nicht einmal so selten vor. Das geschah etwa im Oktober im Umweltausschuss, als Reisinger in Sachen Corona einen Paralleltermin mit der Staatsregierung wahrnehmen musste.

Es muss ein Jurist sein

Laut Geschäftsordnung des Kreistags (§ 45 Stellvertreter des Landrats) kann der Landrat im Kreistag und in den Ausschüssen auch durch die weiteren Vertreter vertreten werden. Sollten alle verhindert sein, übernimmt „das älteste anwesende Kreistagsmitglied“ diese Aufgabe.

Jenseits des Kreistags (also bei den sonstigen Amtsgeschäften) lautet die Regelung: „Ist auch der gewählte Stellvertreter verhindert, so vertritt den Landrat ... im Übrigen der juristische Beamte des Landratsamtes, den der Landrat bestimmt, bei dessen Verhinderung der dienstälteste Beamte der vierten Qualifikationsebene.“ Dieser „juristische Beamte“ ist der „Stellvertreter im Amt“. Im Landratsamt Amberg-Sulzbach ist hier eigentlich die weibliche Form richtig, denn Landrat Richard Reisinger hat für diese Funktion die dienstälteste Juristin bestellt, Diemut Aures, die Leiterin der Abteilung Bauwesen.

Fraktionsvorsitzende springen ein

In der Stadt Amberg gibt es diesen „Stellvertreter im Amt“ übrigens nicht. Hier enthält die Geschäftsordnung für den Stadtrat andere Vorgaben, wie Susanne Schwab, die Pressesprecherin der Stadt, erläutert: „Der Oberbürgermeister wird im Falle seiner Verhinderung durch seine weiteren Bürgermeister vertreten. Diese üben seine gesamten gesetzlichen und geschäftsordnungsmäßigen Befugnisse aus, sowohl als Leiter der Stadtverwaltung als auch als Vertretung der Stadt nach außen.“

Die weiteren Bürgermeister sind in Amberg der 2. Bürgermeister Martin Preuß (CSU) und der 3. Bürgermeister Franz Badura (ÖDP), beide in der Stadtratssitzung am 11. Mai gewählt. Sollten beide verhindert sein, den OB zu vertreten, legt die Geschäftsordnung des Stadtrats fest, dass die Fraktionsvorsitzenden in der Reihenfolge der Fraktionsstärke einspringen. „Sind auch die Fraktionsvorsitzenden verhindert, übernehmen die jeweiligen Stellvertreter die Vertretung.“

 

 

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