18.11.2020 - 19:05 Uhr
AmbergOberpfalz

Wenn vor Amberger Lokalen die Party abgeht

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Eigentlich schließt der Lockdown alle Gastronomiebetriebe. Nur für Verpflegung zum Mitnehmen dürfen sie noch öffnen. Wenn aber vor dem Lokal trotzdem Party gefeiert wird?

Das Ordnungsamt ist die Verfolgungsbehörde bei Verstößen gegen die Lockdown-Bestimmungen.
von Markus Müller Kontakt Profil

Vor ein paar Lokalen in der Amberger Innenstadt haben sich laut Augenzeugenberichten am Samstagmittag und teilweise auch am Sonntag Menschentrauben gebildet. Zum Teil mit Getränkegläsern in der Hand, ohne Maske, ohne Mindestabstand, dafür mit bester Laune. Die stellte sich bei den Passanten, die sich durch diese Menschenansammlungen von 15 bis 50 Personen durchquetschen mussten, natürlich nicht ein, eher das Gegenteil.

Aber was tun, wenn man sich über solche potenziellen Corona-Verbreitungs-Brennpunkte Sorgen macht? Die Polizei anrufen? Ja! Das haben einige verärgerte Amberger getan. „Wir fahren da überall hin, wenn wir informiert werden, und gehen dem nach“, erläutert Achim Kuchenbecker, der Pressesprecher der Polizeiinspektion Amberg, die Vorgaben. Wichtig wäre aber, dass die Information über die Notrufnummer 110 erfolgt, weil das bei der Polizei die Abläufe erleichtert.

Für einige Anrufer erschien die verständigte Polizei am Samstagmittag nicht schnell genug bei den fraglichen Lokalen. „Das kann natürlich mit dem sonstigen Einsatzgeschehen zusammenhängen, vor allem am Wochenende“, wertet Kuchenbecker Wartezeiten von 20 bis 30 Minuten als erklärbar.

Von Polizei heimgeschickt

Polizeistreifen haben sich die Situation vor den beiden gemeldeten Lokalen jedenfalls angesehen. Ergebnis zu diesem Zeitpunkt: Im einen Fall standen da einige Grüppchen, „aber da war von den Hausständen her alles in Ordnung“, so Kuchenbecker. Im anderen Fall seien keine Verstöße gegen die Hygiene-Verordnung festzustellen gewesen. Die dort ebenfalls herumstehenden Grüppchen hätten sich nach Ansage der Polizei aufgelöst.

Für die ersten beiden Wochen des Lockdowns seien bei der Polizei in Amberg kaum Beschwerden über Lokale eingegangen, die sich nicht an die Auflagen hielten, sagt Kuchenbecker. Die Häufung habe es jetzt das erste Mal gegeben. Wobei jemand, der vor einem Lokal Party mache, sich nicht nur unter Corona-Vorzeichen in Gefahr begebe. „Bei einer Anzeige kann er auch deshalb dran sein, weil in Amberg der Alkoholkonsum außerhalb von Freischankflächen gar nicht erlaubt ist.“

5000 Euro Bußgeld

Die eigentliche Verfolgungsbehörde bei den erwähnten Verstößen ist laut Kuchenbecker aber das Ordnungsamt der Stadt Amberg. Es ermittelt nun auch in den genannten Fällen. Da das Ordnungsamt am Wochenende nicht besetzt ist, ist es laut Thomas Graml von der Pressstelle der Stadt schon der richtige Weg, in solchen Fällen die Polizei zu informieren. Die könne vor Ort einschreiten und direkt eine Anzeige aufnehmen, „die dann an das Ordnungsamt zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens weitergegeben wird“.

An dessen Ende kann bei solchen Verstößen ein Bußgeld mit einem Regelsatz von 5000 Euro stehen – für einen vorsätzlichen Erstverstoß; bei Folgeverstößen ist die Summe jeweils zu verdoppeln. „Gegen ein paar Gaststätten“ hat das Amberger Ordnungsamt laut Graml bereits Bußgelder in vierstelliger Höhe verhängt.

Für Wirte gilt erst einmal die Vorgabe der einschlägigen bayerischen Lockdown-Verordnung, dass derzeit für Gastronomiebetriebe nur die Abgabe „von mitnahmefähigen Speisen und Getränken“ erlaubt ist. Sind sie aber auch verantwortlich, wenn Gäste in größerer Anzahl vor ihrem Lokal stehenbleiben?

Im Extremfall Polizei rufen

„Der Wirt muss sie halt weiterschicken“, wäre der pragmatische Ansatz von Polizei-Pressesprecher Kuchenbecker. Ähnlich sieht es Norbert Stöckl, der Vorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbands Amberg. Selbst wenn er kein Hausrecht vor dem Lokal habe: Ein erfahrener Gastronom könne schon beurteilen, ob die Leute, die bei ihm was kauften, hinterher heimgingen oder sich noch draußen aufhielten. Im Extremfall müsse man eben die Polizei rufen. „Es ist doch in unser aller Interesse, dass die Coronazahlen wieder sinken. Dann können wir auch wieder aufmachen.“ Stöckl betont, die meisten Gastronomen sähen ein, dass die Maßnahmen zur Senkung der Infektionsrate notwendig seien. „Und deshalb halten wir uns auch an alles.“

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