„Bezahlbarer Wohnraum – Fehlanzeige“ – dieses Urteil fällt Birgit Fruth, die Vorsitzende der SPD-Fraktion des Stadtrats, über die Situation in Amberg. Es entstünden zwar immer mehr „schicke“ und von Investoren geplante Wohnungen, aber das seien meist Eigentumswohnungen. „Nichts für Otto Normalverbraucher bzw. den kleineren Geldbeutel.“
Nach Weidener Vorbild
In Fruths Augen ist Weiden ein Beispiel, wie das mit dem sozialen Wohnungsbau funktionieren kann. Die Amberger SPD-Stadträte hatten sich bei einem Ortstermin von den Weidener Sozialdemokraten über mehrere Projekte in dieser Richtung informieren lassen, vor allem über eines in der Marienbader Straße, wo die Stadtbau Weiden sozialen Wohnungsbau in Holzbauweise betreibt.
Fruth bedauert, dass trotz einiger Anträge, die die Amberger SPD in den vergangenen Jahren dazu gestellt habe, seitens der Stadt Amberg noch kein Projekt angestoßen worden sei. Neue Hoffnung setzt die Fraktionsvorsitzende jetzt auf das Gesetz zur Mobilisierung von Bauland, das am 23. Juni in Kraft getreten ist. Fruth: „Mit dem neuen Bundesprogramm sollte es nun leichter möglich sein, diese Lücke in unserer Stadt zu schließen.“
Verwaltung soll neue Möglichkeiten aufzeigen
Der neue SPD-Antrag an Oberbürgermeister Michael Cerny ist deshalb ein Prüfauftrag an die Verwaltung. Da nach Fruths Auffassung das genannte Gesetz den Kommunen neue Möglichkeiten biete, sozialen Wohnungsbau voranzubringen, solle die Verwaltung die neuen Regelungen genau unter die Lupe nehmen und dem zuständigen Ausschuss Bericht erstatten – über grundsätzliche Chancen und Möglichkeiten für die Verwaltung genauso wie über konkrete neue Regelungshandhaben. Im nächsten Schritt hätte die SPD gerne eine Priorisierungsübersicht, bevor die Verwaltung die Anwendung der neuen gesetzlichen Handhabe vorbereiten soll.
Fruth setzt dabei unter anderem auf die nun mögliche Erleichterung bei Vorkaufsrechten und Baugeboten sowie die ausdrückliche Festlegung von Flächen für sozialen Wohnungsbau durch Bebauungspläne plus Genehmigungsvorbehalte für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen.
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„Nichts für Otto Normalverbraucher beziehungsweise den kleineren Geldbeutel.“
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