24.06.2019 - 20:56 Uhr
AmbergOberpfalz

Birgit Fruth: Bei SPD gibt es keinen Fraktionszwang

Die SPD-Fraktion im Stadtrat will auf die Austrittserklärung von Bürgermeisterin Brigitte Netta nicht mit einem Schnellschuss reagieren, sondern das Thema in der regulären Sitzung am Montagabend erst einmal gemeinsam erörtern.

Birgit Fruth bei der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste der SPD.
von Markus Müller Kontakt Profil

Das sagte Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth am Montagmittag auf Nachfrage der Amberger Zeitung. "Ich werde das mit den Kollegen besprechen. Wir müssen das erst einmal in aller Ruhe sacken lassen."

Brigitte Netta, die vom SPD-Stadtverband nicht mehr für die Stadtratsliste 2020 nominiert worden war, hatte am Donnerstag in einer persönlichen Erklärung beklagt, "missliebige Fraktionsmitglieder" würden seit dieser Amtsperiode "aus der Fraktion gemobbt". Auch sie, Netta, habe sich nach dem Austritt von Hannelore Zapf und Daniel Holzapfel anhaltende "Sticheleien" gefallen lassen müssen und ziehe daraus nun die Konsequenzen. Netta kritisierte, dass in der Fraktion "sachlich begründete abweichende Meinungen" nicht mehr anerkannt und toleriert würden. Birgit Fruth verhehlte nicht, dass diese Aussage sie trifft, zumal sie selbst bei Äußerungen über andere Menschen "nicht unter die Gürtellinie gehe".

Zur Austrittserklärung von Brigitte Netta

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Verständnis für Abweichler

Zu Einzelheiten wollte die Fraktionsvorsitzende sich aber nicht weiter äußern, lediglich auf die Frage, ob es in der Amberger SPD einen Fraktionszwang gebe, verneinte sie nachdrücklich: "Bei uns kann jeder stimmen, wie er möchte." So hätten bei der Abstimmung zum Bürgerspital etwa auch die Stadträte Martin Seibert und Karl-Heinz Neumeier gegen die Fraktionsmehrheit votiert, ohne dass das irgendwelche negativen Konsequenzen gehabt habe. Gerade beim kniffligen Thema Bürgerspital, bei dem es lange gedauert habe, bis eine Lösung gefunden worden sei, mit der auch sie selbst leben könne, habe sie dafür Verständnis, sagte Birgit Fruth. "Bei uns kann jeder seine Meinung offen kundtun, wir haben da auch kein Problem damit."

Die drei Austritte aus der SPD-Fraktion führen zu einer neuen Sitzverteilung in vielen Ausschüssen, allerdings nicht in den größten, den neunköpfigen, wie Hauptausschuss und Bauausschuss. Hier bleibt es bei der Sitzverteilung 4-2-1-1-1, wie Thomas Graml von der Pressestelle der Stadt erklärt. Auch in den kleinsten wie Jugendhilfeausschuss (4) und Umlegungsausschuss (2) ändert sich nichts. Doch in den sieben-, sechs- und fünfköpfigen Ausschüssen fällt die SPD auf nur noch ein Mitglied zurück. Nutznießer sind hier die beiden Ausschussgemeinschaften oder auch die CSU, da zumeist ein Losverfahren entscheidet, wer das freiwerdende Mandat bekommt.

Für die drei ehemaligen Mitglieder der SPD-Fraktion persönlich zieht der Austritt jeweils den Verlust der Mitgliedschaft in den Gremien (also Ausschüsse oder Zweckverbände) nach sich. "Bis zur Nachbesetzung nehmen die benannten Vertreter die Position ein. Die Nachbesetzung erfolgt auf Vorschlag der Fraktion und ist für den nächsten Stadtrat geplant", teilt Thomas Graml dazu mit.

Kritik auf Facebook

Auf der Facebook-Seite der Amberger Zeitung wurde der Beitrag "Brigitte Netta steigt aus der SPD-Fraktion im Stadtrat aus" mit viel Kritik an der Partei kommentiert. So schrieb etwa Monika Kirschner: "Die Amberger SPD hat mit satter Mehrheit die engagierten und verdienten Kollegen Brigitte Netta und Daniel Holzapfel um der eigenen Vormachtstellung und zukünftiger Stadtratsplätze willen aufs Übelste geschasst."

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