29.11.2021 - 12:48 Uhr
AmbergOberpfalz

Blitz-Aktion an der A 6 vor Gericht auf dem Prüfstand

Die Justiz hat reagiert. Sie will nun genau wissen, ob ein an der A 6 im Kreis Amberg-Sulzbach aufgestelltes Blitzgerät der Polizei verwertbare Messwerte lieferte, als es zu einer Flut von Beanstandungen kam. Ein Sachverständiger soll diese Frage beantworten.

Nach einer Blitz-Aktion an der A 6 wurden hunderte Autofahrer zur Kasse gebeten.
von Autor HOUProfil

Sie kommen im Halbstundentakt. Verärgerte Kraftfahrer, die aus dem gesamten Bundesgebiet anreisen und gegen Ahndungen protestieren, die bei einer Kontrollaktion der Amberger Verkehrspolizei zustande kamen. Die Behörde hatte heuer im Februar und März an der A 6 bei Theuern ein 1,3 Tonnen schweres Messgerät aufgestellt und dies an einer Stelle getan, an der in Richtung Waidhaus wegen Fahrbahnschäden eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 Stundenkilometer angeordnet war. Selbst in Polizeikreisen wurde dieses Vorgehen kontrovers diskutiert.

Beim Amberger Amtsgericht liegen nun rund 500 Einsprüche. Das führt zu einem Prozess-Marathon, der unlängst mit einem Paukenschlag begann. Denn gleich zum Auftakt erschien ein von privater Seite aus beauftragter Sachverständiger, dessen Gutachten eher ungünstig für das eingesetzte Gerät ausfiel. Der Experte attestierte dem damals rund um die Uhr aufgestellten Blitz-Koloss Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf Parameter und zog daraus sinngemäß den Schluss, dass die ermittelten Geschwindigkeitswerte wohl nicht besonders zuverlässig gewesen seien.

Gutachter beauftragt

Unterdessen hat der für die Aburteilung aller erhobenen Widersprüche zuständige Richter Florian Meißner Konsequenzen gezogen. "Ich habe von meiner Seite aus einen Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik mit einem Gutachten beauftragt", teilte er mit, als sich die bis März 2022 in Amberg terminierte Verfahrensserie gegen einen 57-Jährigen aus Mittelfranken fortsetzte. Das war dann ein weiterer Paukenschlag in einem juristisch zu bewertenden Gesamtzusammenhang, den es in solcher Form mutmaßlich nie zuvor in Bayern gegeben hatte.

Frage des Vorsatzes

Der als Beschuldigter geltende Franke war mit gemessenen 146 Stundenkilometern durch die Kontrollstelle gebrettert. Nicht lange darauf bekam er Post von der Bußgeldstelle: 880 Euro, zwei Monate Fahrverbot. "Fraglos zu schnell", räumte der Mann zwar ein, wollte aber den ihm gemachten Vorwurf einer Vorsatztat nicht gelten lassen. Die Begründung: "Ich habe einen Lkw überholt und die Schilder schlichtweg nicht gesehen."

Was folgte, überraschte den 57-Jährigen und dessen Anwalt. Ungeachtet der zu erwartenden Debatte über Vorsatz oder Fahrlässigkeit (Meißner: "Ich neige zu Letzerem") bot der Richter an, "das Verfahren vorläufig auszusetzen." Diese Offerte, von dem Franken angenommen, werden nun wohl auch etliche andere erhalten, die bis zum 21. Dezember ihren Einspruchstermin beim Amberger Amtsgericht haben.

Denn drei Tage vor Weihnachten will der Gutachter seine Expertise präsentieren. Erst dann wird man endgültig wissen, wie es um die Zuverlässigkeit des monströsen "Starenkastens" bestellt war.

Auch ein an der A 6 damals in Stellung gebrachter Geschwindigkeitstrichter ist zwischenzeitlich in die Diskussion geraten. Als erste Vorwarnung war eine Beschränkung auf 100 km/h in Zeichenform aufgestellt worden. Dann folgte ein Schild mit der Aufschrift "80" und damit der Beginn einer Zone mit Fahrbahnschäden. "120 km/h ganz am Anfang des Trichters wären wohl besser gewesen", ließ Richter Meißner anklingen.

Reihenweise Einsprüche nach Blitzaktion

Amberg

 

 

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