22.09.2021 - 17:59 Uhr
AmbergOberpfalz

Bundestagswahl: Neuer Rekord bei der Briefwahl in der Oberpfalz

Die Briefwahl ist beliebt. Ob Landtags-, Kommunal- oder Bundestagswahl – seit Jahren nimmt der Anteil der Briefwähler zu. In der Oberpfalz sind sie diesmal die Mehrheit. Das hat Auswirkungen auf den Ablauf der Bundestagswahl.

Mehrere Stapel mit Briefwahlunterlagen liegen zur Auszählung bereit.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Mehr als die Hälfte der Oberpfälzer Wahlberechtigten dürfte bei der Bundestagswahl am Sonntag per Briefwahl abstimmen. Dies zeigt ein Rundruf bei Oberpfälzer Städten und Gemeinden. Kommunen haben deshalb reagiert. Sie bieten weniger Urnen-Wahllokale an und haben die Zahl der Briefwahlbezirke erhöht. Und: Die Städte und Gemeinden müssen aufpassen, ob in den Urnen-Wahllokalen weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgegeben haben. Sollte dies der Fall sein, müssen die abgegeben Stimmen zusammen mit denen Stimmen in einem anderen Wahllokal ausgezählt werden. Darauf weist der stellvertretende Amberger Kreiswahlleiter Martin Schafbauer hin. So soll sichergestellt werden, dass die Wahl geheim ist und nicht im Nachhinein das Abstimmungsverhalten Einzelner identifiziert werden kann.

Wahlvorstand bringt Urne in anderen Wahlbezirk

Geregelt ist dies in der Bundeswahlordnung. Demnach ordnet der jeweilige Kreiswahlleiter an, dass der Wahlvorstand des betreffenden Wahlbezirks unverzüglich die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die eingenommenen Wahlscheine dem Wahlvorstand eines anderen Wahlbezirks des gleichen Wahlkreises zu übergeben hat. Das Wahlergebnis muss dann gemeinsam ermittelt werden. Am Wahllokal, dass geschlossen wird, muss ein entsprechender Hinweis angebracht werden. Denn die Auszählung ist öffentlich, und jeder soll wissen, wo ausgezählt wird.

In der Stadt Amberg beantragten bis Dienstag mehr als 12.000 der rund 32.500 Stimmberechtigten Briefwahl. Ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zur Bundestagswahl 2017, als es rund 7500 Briefwähler gab. Die Stadt hat eine hohe Zahl an Briefwählern erwartet und vorgesorgt: Wie so viele Kommunen hat Amberg die Zahl der Briefwahlbezirke erhöht sowie die Zahl der Urnenwahlbezirke reduziert. Schafbauer befürchtet, dass in kleineren Gemeinden die Grenze von 50 abgegebenen Stimmen unterschritten werden könnte. Der Kreiswahlleiter aber ist auf einen solchen Fall vorbereitet.

Urnen- und Briefwahlbezirke halten sich die Waage

Die Stadt Weiden hat sich für den Fall gerüstet, dass in einem Urnen-Wahlbezirk die Zahl der abgegebenen Stimmen unter 50 bleibt, teilt Sprecherin Roswitha Ruidisch auf Anfrage mit. "Im Stadtgebiet könnte dies allenfalls den Wahlbezirk Muglhof betreffen." Hier seien "bereits die notwendigen Vorbereitungen getroffen". Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses gebe es gegebenenfalls eine rechtzeitige Zusammenlegung mit einem anderen Urnen-Wahlbezirk.

Bis Mittwochmittag haben in der Stadt Weiden 15.250 der 32.007 Stimmberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es noch 8721 gewesen. Der Anstieg war erwartet worden und hat dazu geführt, dass sich in der Stadt inzwischen Briefwahlbezirke mit 22 und Urnenwahlbezirke mit 23 fast die Waage halten.

Von einem deutlichen Anstieg der Briefwahlanträge berichtet auch der stellvertretende Pressesprecher der Stadt Schwandorf, Peter Habermeier. Bis Mittwochmittag haben sich in großen Kreisstadt 10.621 der 21.400 Wahlberechtigten für Briefwahl entschieden. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es noch 6850 gewesen.

Schätzung aus vergangener Woche übertroffen

Weiter nördlich, in der Kreisstadt Tirschenreuth hatten bis Mittwochnachmittag 3727 der 6990 Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt, berichtet Erna Zandt-Rumrich von der Stadtverwaltung. Ihre Schätzung von Ende vergangener Woche, dass es am Ende 3500 sein könnten, ist damit übertroffen. Bis vergangen Freitag waren in Tirschenreuth rund 3270 Briefwahlanträge eingegangen.

In der Stadt Vohenstrauß (Kreis Neustadt/WN) haben bis Mittwochnachmittag 3627 der rund 6127 Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt, sagt Bürgermeister Andreas Wutzlhofer. Er erwartet, dass sich die Zahl in den nächsten Tagen noch auf gut 4000 hinbewegt. Auch Wuzlhofer weist auf die Gefahr hin, dass wegen des hohen Anteils an Briefwählern in manchen Urnen-Wahllokalen die Zahl der Wähler, die ihre Stimme abgeben, unter 50 fällt.

Weiterer Weg zum Wahllokal

Die Stadt Vohenstrauß habe schon bei der Landtagswahl auf die Erfahrung gemacht, dass es knapp werden könne, berichtet Wutzlhofer. Deshalb wurden für die Bundestagswahl Wahllokale zusammengelegt. Einige Wähler müssen nun weitere Wege zum Wahllokal zurücklegen. Wähler und Wählerinnen aus den Ortsteilen Kaimling und Roggenstein müssen nach Waldau und aus Oberlind und Böhmischbruck nach Vohenstrauß.

Auch in der Verwaltungsgemeinschaft Kemnath (Kreis Tirschenreuth) ist die Zahl der Briefwähler deutlich nach oben geschossen, auf insgesamt 3107 Stand Mittwochnachmittag, berichtet Wahlsachbearbeiter Martin Glaser. In der Stadt Kemnath sind es 2439 der 4277 Stimmberechtigten, in Kastl 669 der 1141 Stimmberechtigten. Die 50-Wähler-Grenze hat Glaser auch im Blick. Er setzt jedoch darauf, dass diese in keinem Urnen-Wahllokal unterschritten wird, da es dort jeweils rund 320 Wahlberechtigte gebe.

Maschinen helfen beim Öffnen der Umschläge

Ausgezählt werden die Briefwahlstimmen, wie alle anderen Stimmen auch, erst nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Das einzige, was vorher erfolgt, ist das Öffnen der Wahlbriefe. In Amberg helfen dabei Brieföffner-Maschinen, für jeden Briefwahlbezirk gibt es eine, um mögliche Fehlerquellen auszuschließen. In Weiden werden die Wahlbriefe per Hand geöffnet: "Die Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die Wahlhelfer lieber mit manuellen Brieföffnern arbeiten", antwortet Ruidisch auf die Frage, ob auch in Weiden Brieföffner-Maschinen zum Einsatz kommen.

Nach dem Öffnen der Wahlbriefe wird geprüft, ob die Versicherung an Eides statt richtig ausgefüllt und unterschrieben ist. Der verschlossene Stimmzettel-Umschlag kommt in die Wahlurne und wird erst bei der Auszählung nach 18 Uhr geöffnet. Wahlbriefe, bei denen der Wahlschein nicht korrekt ausgefüllt ist, werden verworfen.

Entscheidend ist: "Die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Bundestagswahl 2021 müssen spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 26. September 2021, bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein. Nur dann kann die Stimmabgabe für die Bundestagswahl berücksichtigt werden“, teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel mit. Er verweist darauf, das jede Briefwählerin und jeder Briefwähler selbst dafür sorgen muss, dass der Wahlbrief die Wahlbehörden rechtzeitig erreicht. "Es besteht auch die Möglichkeit, den Wahlbrief bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Adresse einfach abzugeben."

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