30.10.2018 - 14:36 Uhr
AmbergOberpfalz

CSU schnürt den Masterplan im Haushalt 2019

Mit seinem letzten Haushalt zieht Kämmerer Franz Mertel noch einmal alle positiven Register. Mehr Einnahmen, mehr Investitionen, weniger Schulden. Da dürfte sogar die Erfüllung der Wunschliste der CSU-Fraktion kein Problem werden.

von Andreas Ascherl Kontakt Profil

"Es ist ein Haushalt der Rekorde." Damit bringt CSU-Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann den städtischen Etat für 2019 auf den positiven Punkt. Er hat mit knapp 170 Millionen Euro mehr Gesamtvolumen (plus 4,13 Prozent), er beinhaltet fast zehn Millionen Euro an Zuführungen in den Vermögenshaushalt - also das Geld, das frei investiert werden kann. Er geht erstmals von über 30 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen aus und zusätzlich von 22 Millionen Euro aus der Einkommensteuer. Auf der anderen Seite sinkt die Verschuldung der Stadt Amberg kontinuierlich. Waren es Anfang 2007 rund 46 Millionen Euro und am 1. Januar 2018 knapp 28,4 Millionen, so startet das Jahr 2019 wahrscheinlich mit nur noch 18 Millionen Euro an Verbindlichkeiten. Dank einer überraschenden Sondertilgung. "Der Haushaltsentwurf ist ein Signal an die Bürger, dass es der Stadt gut geht", sagte Dieter Mußemann am Montagabend bei der Pressekonferenz, welche die CSU-Fraktion dazu einberufen hatte.

Lange Wunschliste

Bei dieser Gelegenheit analysiert die CSU in jedem Jahr den vorläufigen Haushalt, den der Kämmerer erstellt hat, und ergänzt ihn um eine - je nach wirtschaftlicher Lage - mehr oder weniger umfangreiche Wunschliste, die sie gerne noch darin aufgenommen hätte. Weil sich die Fraktion vorher immer zur Klausurtagung mit dem Kämmerer trifft, kann der schon mal vorsichtig signalisieren, ob das Gewünschte auch machbar sein wird - denn auch die anderen Stadtratsfraktionen haben natürlich noch Ergänzungen.

Darüber hinaus leidet die Stadt derzeit unter einem absoluten Luxus-Problem: "Wir haben eher zu viel Geld als zu wenig", umschrieb es Mußemann. Was nichts anderes bedeutet, als dass zwar die finanziellen Mittel für noch mehr Projekte durchaus da wären, die Verwaltung aber bereits an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt ist. Beispiel Hochbau: Allein an zehn Schulen wird 2019 gleichzeitig gebaut, die Planer tun sich schwer, noch Aufgaben zu übernehmen. Zumal qualifiziertes Fachpersonal sehr schwer zu bekommen ist.

Trotzdem hat die CSU noch 17 Anträge geschnürt, die sie gerne umgesetzt sehen würde. Angefangen vom Erweiterungsbau für die Dreifaltigkeits-Grundschule, um das drängende Betreuungsproblem dort endlich lösen zu können. Ein anderes Projekt wäre die Sanierung der Feuerwache in Teilabschnitten sowie die Ausstattung aller Wachen im Stadtgebiet mit Notstromaggregaten für den Fall eines völligen Blackouts der Stromversorgung. Ebenso liegt den Christsozialen die Revitalisierung des Lagerhausgeländes an der Bayreuther Straße am Herzen. Rund 20 000 Quadratmeter für Wohnungen oder Gewerbe wären hier zu gewinnen.

Masterplan für Sportpark

Ein großes Feld ist der Masterplan für den Sportpark am Schanzl. Hier will die CSU-Fraktion endlich klare Strukturen schaffen. "Wir brauchen hier zum Beispiel nicht mehr so viele Fußballfelder für immer weniger Mannschaften", sagte Mußemann angesichts der aktuellen Situation bei FC, DJK und ESV. Wunsch wäre hier beispielsweise der Bau eines Kunstrasenfeldes, das alle Vereine im Stadtgebiet nutzen könnten. Und auch über die Schaffung einer zweiten, kleineren Eisfläche beim Eisstadion denkt die Fraktion ernsthaft nach. Wichtig sei hier, so Mußemann, dass die Vereine den Weg des Gemeinsamen mitgehen - sonst funktioniere das nicht.

Weitere Punkte betreffen dringende Asphaltsanierungen, die Neugestaltung der Wege im Bereich Maxplatz, die Erstellung eines Imagefilms für die Stadt, ein neues Konzept für den Weihnachtsmarkt und mehr.

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