11.06.2021 - 16:16 Uhr
AmbergOberpfalz

Flut von Bußgeldern wegen Corona

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Die Corona-Pandemie hat eine wahre Flut von Bußgeldbescheiden ausgelöst. Das hat jetzt dazu geführt, dass sich die Stadt Amberg sogar Personal vom Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz ausleihen muss.

Wer sich nicht an das Maskengebot in der Fußgängerzone gehalten hat, musste damit rechnen, ein saftiges Bußgeld zahlen zu müssen.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Ob Querdenker-Veranstaltungen, Demonstrations-Spaziergänge oder einfach nur Vergesslichkeit – wer in der Öffentlichkeit gegen die Corona-Vorschriften verstößt, muss damit rechnen, ein Bußgeld zahlen zu müssen. Das kommt in der Stadt Amberg gar nicht mal so selten vor, wie jetzt Josef Weigert, der Leiter des Haushalts- und Steueramts im Hauptausschuss aufzeigte. Allein vom 1. April 2020 bis zum 24. April 2021 mussten die zuständigen Stellen im Ordnungsamt insgesamt 1443 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen bearbeiten. Die meisten davon sind auf Corona zurückzuführen.

Stadt muss sich Personal ausleihen

Zum Vergleich: 2019 – also vor Corona – gab es im Stadtgebiet insgesamt 219 dieser Anzeigen. Die steile Entwicklung hat nun dazu geführt, dass die damit befassten Mitarbeiter hoffnungslos überlastet sind. Laut Josef Weigert gab es deshalb vom Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit (ZV KVS) das Angebot, die Stadt könne sich entsprechend geschultes Personal von ihm auf Zeit ausleihen. Gegen Begleichung der entsprechenden Kosten, versteht sich. Die Aufgabe Weigerts im Hauptausschuss war es nun, dieses Geld – es handelt sich um rund 40.000 Euro – auch genehmigt zu bekommen. Was ihn vom Ausschuss auch nicht verwehrt wurde.

Wie Weigert weiter ausführte, sind aufgrund der 1443 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen inzwischen 1103 Bußgeldbescheide erlassen worden. 115 der Verfahren wurden aus unterschiedlichen Gründen eingestellt. Noch offen sind derzeit 225 der Anzeigen. Rechtsmittel wurden laut Weigert gegen 86 der Bußgeldbescheide eingelegt. Das sei aber noch nicht das Ende der Fahnenstange. Denn die Polizei habe bereits angekündigt, dass noch eine große Anzahl von Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen aus der Zeit nach dem 24. April zu erwarten sein. "Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang eine größere Anzahl an Verstößen durch die Demonstrationsspaziergänge aus den vergangenen Wochenenden."

Mehr Kosten und mehr Einnahmen

Damit dürften die drei Mitarbeiter, die der ZV KVS der Stadt für insgesamt 40 Stunden pro Woche für die Abarbeitung dieses Berges zur Verfügung stellt, auch noch länger ausgelastet sein. "Aktuell wird von voraussichtlich mindestens sechs Monaten Unterstützungs-Bedarf ausgegangen." Die Polizei habe die Stadt Amberg auch gebeten, die Bußgeldbescheide möglichst zügig zu erlassen, ergänzte Oberbürgermeister Michael Cerny. Die Deckung für die Mehrausgaben von 40.000 Euro im Haushalt kann laut Josef Weigert übrigens über eine zu erwartende Steigerung bei den Einnahmen in Sachen Bußgelder erfolgen. Was durchaus logisch ist.

Solche Verstöße können ganz schön teuer werden

Amberg
Hintergrund:

Was kostet der Corona-Verstoß?

  • Bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht beträgt der Regelsatz der Bußgeldhöhe 250 Euro.
  • Beim Betrieb einer Gastronomie während des Lockdowns beträgt der Regelsatz 5.000 Euro.
  • Der Satz kann im Wiederholungsfall auch verdoppelt werden
  • Grundlage für die tatsächliche Höhe der Geldbuße sind die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der Vorwurf, der den Täter trifft. Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse sind in Betracht zu ziehen.
  • Einsicht des Betroffenen kann sich durchaus auf die Höhe des Bußgelds auswirken. Bei Minderjährigen wird das Bußgeld ebenfalls geringer angesetzt.

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