03.09.2018 - 11:24 Uhr
AmbergOberpfalz

Hass-Blogger verstummt - aber nur ein bisschen

Gerade schwelgt er noch in Anzüglichkeiten und kündigt großmäulig an, der Bayerischen Landesmedienzentrale jetzt so richtig einen einzuschenken, schon ist seine Homepage teilweise leergeräumt. Ist Herbert S. zur Vernunft gekommen?

Symbolbild.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Diese Spekulation dürfte eher fehl am Platz sein. Denn gelöscht hat der mehrfach wegen Beleidigung via Internet zu Haftstrafen verurteilte 65-Jährige aus dem Landkreis lediglich die Inhalte der Startseite von einem seiner beiden Hass-Blogs. Ältere Inhalte, die nicht minder verletzend und diffamierend gegenüber namentlich genannten Personen und Institutionen sind, können weiter eingesehen werden. Zweimal stand allein heuer der Mann unter anderem wegen derartiger Delikte vor Gericht und wurde abermals zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt.

Langer Atem

Doch Oberstaatsanwalt Thomas Strohmeier, der in diesen Prozessen als Ankläger auftrat, geht nicht davon aus, dass diese jüngsten Schuldsprüche Herbert S. zur Räson gebracht haben dürften. Er, dementiert Strohmeier, habe auch nicht die juristischen Finger im Spiel gehabt, dass nun erhebliche Teile des einen Hass-Blogs des Mannes offenbar gelöscht worden seien. Denn bis in die USA, wo der Server, über den der 65-Jährige seine Tiraden verbreitet, steht, reiche der lange Arme des Gesetzes hier nicht. Dass ihr abermaliger und jüngster Vorstoß gegen Herbert S. nun Wirkung gezeigt haben könnte, das wiederum möchte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) nicht ausschließen, wenn auch sie sich von der jüngsten Entwicklung überrascht zeigte. Hartnäckig hatte das Haus seit zwei Jahren darum gekämpft, dass die Internet-Hasstiraden des Mannes auf den Index kommen und deshalb vom Netz zu nehmen sind. Selbst kann das die BLM nicht tun, sondern lediglich den Betreiber dazu auffordern.

Es wurde eng

Das haben die Medienwächter getan, gerieten damit selbst in die Schusslinie von Herbert S. und wurden ihrerseits mit öffentlichen Beleidigungen überzogen. Als Sanktionsmittel kann die BLM aber lediglich Zwangsgelder verhängen. Die juckten den 65-Jährigen bisher wenig. Er ist vermögenslos und lebt seit mehr als zehn Jahren von staatlicher Unterstützung. Ihr jüngster Vorstoß, spekuliert die BLM in München angesichts des teilweisen Löschens von Inhalten der Schmäh-Homepage, könnte jedoch Wirkung gezeigt haben.

"Wir haben erneut ein Zwangsgeld festgesetzt und damit die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, ersatzweise eine Haftstrafe gegen Herrn S. zu erwirken, sollte der Betrag nicht beigebracht werden", hieß es in der juristischen Abteilung der BLM. Das sei Herbert S. unmissverständlich klargemacht worden. Falsch dürften die Medienwächter damit nicht liegen. Der letzte Eintrag auf der Homepage des 65-Jährigen deutete darauf hin, jetzt ist die Passage verschwunden. Nicht verschwunden ist hingegen der zweite Blog, in dem der Hass-Blogger nach wie vor junge Frauen stalkt, nachdem sie ihn angezeigt hatten.

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